Deutschland
Berlin Politik Deutscher Bundestag Debatte im Deutschen Bundestag am Donnerstag den 19. April 2018 zum Thema Jahresberichte 2016 und 2017 des Wehrbeauftragten. Im Bild: Gerold Otten, Abgeordneter der rechtsnationalistischen Alternative fuer Deutschland , AfD, spricht zu den Jahresberichten. Er kritisiert, dass die Bundeswehr zu einem normalen Arbeitgeber geworden sei und die Verpfichtung im Einsatzfall fuer sein Vaterland zu sterben und die soldatischen Tugenden wie Ehre, Treue keine Rolle mehr spielen wuerde. 19.1.2018, Berlin *** Berlin Politics German Bundestag Debate in the German Bundestag on Thursday the 19 April 2018 on the topic of annual reports 2016 and 2017 of the Wehrbeauftragten Picture Gerold Otten member of the right-nationalist alternative for Germany AfD speaks to the annual reports He criticizes that the Bundesweh

Bild: imago stock&people

AfD-Politiker Otten scheitert erneut bei Wahl des Bundestagsvize

Das war wohl (mal wieder) nix: Die AfD stellt weiterhin keinen Vizepräsidenten des Bundestags. Ihr Kandidat Gerold Otten scheiterte am Donnerstag im zweiten Versuch, sich in das Amt wählen zu lassen. Für ihn stimmten in geheimer Wahl 205 Abgeordnete, 399 votierten mit Nein, 26 enthielten sich. Damit verfehlte Otten die notwendige absolute Mehrheit von 355 Stimmen.

Otten, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert. Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal gescheitert.

Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Abgeordneten sind gleichwohl bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Auch die AfD-Kandidatin für das Kuratorium der für das Berliner Holocaust-Mahnmal zuständigen Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Nicole Höchst, fiel am Donnerstag durch. Ebenso erging es Uwe Witt, den die AfD in das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld schicken wollte. Die Stiftung befasst sich mit der Verfolgung Homosexueller im Nationalsozialismus und soll der gesellschaftlichen Diskriminierung von Schwulen und Lesben entgegenwirken. Für die beiden Kuratorien war die AfD bereits mehrmals mit Kandidaten gescheitert.

(hau/afp)

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