Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Hans-Georg Maaßen (links, mitte, rechts) Bild: watson montage

Analyse

Was wird aus Hans-Georg Maaßen? 3 Szenarien

Vor der Sommerpause ist nach der Sommerpause. Bei der Union zumindest. Seehofer und Merkel streiten in der Migrationsfrage. Nur geht es diesmal nicht um "wirkungsgleiche" Grenzschließungen, sondern um eine amtliche Grenzüberschreitung. 

Verfassungsschutzpräsident und Seehofer-Schützling Hans-Georg Maaßen sagte in einem Bild-Interview, es habe bei den rechten Krawallen in Chemnitz keine Hetzjagden auf Migranten gegeben, widersprach damit der Darstellung von Angela Merkel und zweifelte an der Echtheit eines Videos, das eine solche Jagd zeigen soll.

Das Problem war nicht der Widerspruch, sondern die fehlende Beweisführung. Die blieb Maaßen schuldig. Darüber hinaus ließ er sich in dem Bild-Interview zu einer Aussage hinreißen, die Raum für Verschwörungen ließ.

"Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Hans-Georg Maaßen

Und: Maaßen stellte diese Theorie auf, ohne dass sein eigenes Haus das Video abschließend geprüft hatte.

65.000 Menschen zeigten derweil in Chemnitz: #WirSindMehr

abspielen

Video: watson/Felix Huesmann, Marius Notter, Lia Haubner

Die Folge: Ein massiver Vertrauensverlust in jene Institution, deren oberste Währung Vertrauen ist. Die Dritte im Koalitionsbunde, die SPD, fordert die Ablösung Maaßens. Auch Grüne, Linke und die FDP wollen, dass Maaßen seinen Posten freiwillig räumt oder von Bundesinnenminister Horst Seehofer abberufen wird.

Jetzt soll Angela Merkel sich nach Informationen der "Welt" entschieden haben, dass der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen muss. Eine Regierungssprecherin wollte das nicht kommentieren.

Nur die AfD im Bundestag steht geschlossen hinter Maaßen. Jene Partei, von der nicht wenige sagen, sie sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden. 

Es geht bei dem Streit also längst nicht mehr um Maaßens Zukunft allein, sondern um die Zukunft der Großen Koalition insgesamt.

Entschieden wird am Dienstag: Dann treffen sich Merkel, Seehofer und Nahles im Kanzleramt.

Die 3 Szenarien sind möglich:

Entlassung

Animiertes GIF GIF abspielen

Bild: giphy

Maaßen entlassen kann im Grunde nur Seehofer.

Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Laut Bundesbeamtengesetz gehört der Verfassungsschutzpräsident zu den politischen Beamten und kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Das darf der Innenminister beim Bundespräsidenten veranlassen. Auch kann er einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts.

Horst Seehofer aber steht hinter Maaßen und hat ihm öffentlich das Vertrauen ausgesprochen.

Will Merkel also Maaßen gegen den Willen Seehofers loswerden, müsste sie gegenüber Seehofer von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. Weil der aber nebenbei auch noch Parteivorsitzender der CSU ist (und die ja bekanntlich im Oktober in Bayern um ihre absolute Mehrheit fürchtet), könnte hinter dieser Gleichung Koalitionsbruch stehen.

Rücktritt

Animiertes GIF GIF abspielen

giphy

Maaßens Vorgänger hat es vorgemacht. 2012 trat Heinz Fromm zurück. Er nannte das nur anders. Im Zuge der Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) waren brisante Akten vernichtet worden. Offiziell ging Fromm in den Ruhestand. Die Behörde erklärte damals, Fromm habe weder um Entlassung gebeten noch ein Rücktrittsgesuch eingereicht, sondern um eine Versetzung in den Ruhestand. Laut Bundesbeamtengesetz sei mit 63 Jahren ein Ausscheiden aus Altersgründen möglich.

Der käme für den deutlich jüngeren Maaßen zu früh. 

Ein Rücktritt aber wäre wohl für alle Beteiligten die Variante "Gesichtswahrung". Für Merkel, weil sie damit die SPD in der Koalition halten würde. Für Seehofer, weil er Maaßen nicht gegen seinen Willen entlassen müsste.

Und eine möglicherweise erneute Rücktrittsdrohung Horst Seehofers bliebe der Republik auch erspart. 

Weiter so

Bild

Bild: giphy

Wird es nicht geben.

Denn: Tritt Maaßen nicht freiwillig zurück oder weigert sich Seehofer, ihn zu entlassen, dann droht schlicht das Ende der Großen Koalition.

Dann nämlich wäre die SPD am Zug. Die hat sich bereits darauf verständigt, dass Maaßen gehen muss. Und zwar ziemlich deutlich:

"Herr Maaßen muss gehen und ich sage euch, er wird gehen."

SPD-Chefin Andrea Nahles

Die rote Linie ist gezogen. Dahinter zurück kann die SPD nicht mehr.

Noch einmal wird sie nicht auslöffeln wollen, was die Unionsschwestern ausbrühten. Nur um der GroKo Willen. Die Erinnerung ist noch zu frisch: Vor der Sommerpause eskalierte der Streit zwischen Seehofer und Merkel. Die Transitzentren wurden in -Verfahren umbenannt, die SPD schluckte Kompromiss und auch Umfragewerte. Und hat ihre kritische Masse erreicht.

Egal, wie es ausgeht, der Beziehungsstatus der Koalitionsschwestern bleibt kompliziert. Ob mit Maaßen. Oder ohne ihn.

(mit dpa)

Der Tag – was heute noch wichtig ist:

Das könnte dich auch interessieren:

Heidi Klum stellt ihre neue TV-Show vor – und sofort kommt es zu einer Panne

Link zum Artikel

Alle jammern ständig übers Wetter – ein Psychiater klärt auf, warum

Link zum Artikel

Helene Fischer mit Ex Florian Silbereisen auf Jacht gesichtet – seine ehrlichen Worte

Link zum Artikel

Interview aufgetaucht: So lange stand Tom Kaulitz schon auf Heidi Klum

Link zum Artikel

Dieter Bohlen über Helene Fischers Mega-Flop: "Das Problem erklär ich dir!"

Link zum Artikel

Hartz-IV-Empfängerin erhebt Vorwürfe gegen Jobcenter – jemand schreitet ein

Link zum Artikel

Jacht-Milliardär ersteigerte wohl Auftritt von Helene Fischer – so viel kostete es

Link zum Artikel

Heidi Klum postet haariges Bett-Video mit Tom – ihre Fans sind, äh, verstört

Link zum Artikel

Wir haben mit Hartz-IV-Empfängern kein Mitleid – das muss sich ändern

Link zum Artikel

Mats Hummels zum BVB: Cathy setzt Gerüchten um Umzug ein Ende

Link zum Artikel

Millionen sahen Hartz-IV-Empfänger bei "Armes Deutschland" – jetzt rechnet er mit RTL 2 ab

Link zum Artikel

Capital Bra will Helene Fischer nach Mega-Flop helfen: "Wir holen die da raus"

Link zum Artikel

"Wirklich verwirrend" – "Dark"-Star verrät, wie er am Set den Überblick behielt

Link zum Artikel

Mitten in der Grillsaison: Bei Edeka gibt es Ärger um Ketchup

Link zum Artikel

"In BVB-Bayern-Wendebettwäsche geschlafen"– die lustigsten Reaktionen zum Hummels-Wechsel

Link zum Artikel

Mit diesen 4 Tipps umgehst du die langsamste Kasse im Supermarkt

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Oben-Ohne-Video – das sagt Lena Meyer-Landrut dazu

Link zum Artikel

Sommer bei H&M: Das sind die ekligsten Dinge, die mir als Verkäuferin passiert sind

Link zum Artikel

Das deutsche Badewasser ist hervorragend – nur nicht an diesen 6 Orten

Link zum Artikel

Mats Hummels für 38 Mio. zurück zum BVB: Warum ich als Fan sauer wäre

Link zum Artikel

9 Frauen aus den Anfängen des Rock'n'Roll, die die Musikwelt auf den Kopf stellten

Link zum Artikel

Ich wollte Eltern überzeugen, dass Impfen schlecht ist – und scheiterte glücklicherweise

Link zum Artikel

"Soll ich hier den Clown machen?": Kollegah rastet wegen Schweizer Festival aus

Link zum Artikel

Aldi schafft die Kasse ab: Discounter testet wegweisendes Konzept in China

Link zum Artikel

Diese Bilder von den Protesten in Hongkong geht gerade um die Welt

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Kramp-Karrenbauer hat nicht einfach einen Witz gemacht – sie denkt wirklich so

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer steht nach ihrer "Comedy-Einlage" beim Stockacher Narrengericht in der Kritik. Sie befördere LGBTI-feindliche Stimmungen, sagen die einen. Sie habe nur einen Witz gemacht und werde nun zum Opfer einer Empörungskultur, meinen andere.

Kramp-Karrenbauers Auftritt ist jedoch mehr als ein dumpfer Fastnachts-Gag. Denn mehrere Äußerungen aus den vergangenen Jahren zeigen: Die CDU-Chefin denkt wirklich so.

AKK handelt sich nicht zum ersten Mal einen …

Artikel lesen
Link zum Artikel