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Streit um Abtreibungsparagraf 219a: Gericht hebt Verurteilung von Ärztin Hänel auf

Der Streit um Paragraf 219a nimmt eine neue Wendung: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel wegen illegaler Werbung für Abtreibungen aufgehoben. Zu ihren Gunsten sei der im März geänderte Strafrechtsparagraf 219a anzuwenden, entschied das OLG am Mittwoch.

Hänel war zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil sie auf ihrer Homepage über Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs informierte. Das OLG verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück an das Landgericht Gießen.

Der Fall Kristina Hänel

Der Fall der Ärztin hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Sie wurde verurteilt, weil die Information über Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland weitgehend verboten ist. Durch den im März in Kraft getretenen Paragrafen 219a sollte aber Klarheit darüber geschaffen werden, wann Ärzte, Krankenhäuser und andere Einrichtungen straflos über Schwangerschaftsabbrüche informieren können.

Diese Gesetzesänderung muss nach Ansicht des OLG auch im Fall von Hänel berücksichtigt werden. Es lasse sich nicht ausschließen, dass die von ihr veröffentlichten Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bei Anwendung des neuen Rechts straflos wären. Deshalb müsse darüber vor dem Landgericht Gießen nochmals verhandelt werden. 

(hau/afp)

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Sie kämpft für das Recht auf Selbstbestimmung – Das ist Kristina Hänel

331 Tage, 31 Frauen. Im Monat März werden wir anlässlich des "Womens' History Month" bei watson jeden Tag eine bemerkenswerte Frau vorstellen – und starten mit der Ärztin Kristina Hänel. Sie wird am Freitagabend mit dem Anne-Klein-Frauenpreis für ihren Kampf gegen den umstrittenen Paragrafen 219a ausgezeichnet.

"Die Angeklagte hat sich (...) des Vergehens der Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft gemäß § 219a StGB strafbar gemacht", heißt es im Urteil des Gießener Amtsgerichts vom November 2017. Die Angeklagte, Kristina Hänel, wurde zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 150 Euro verurteilt. Gegen das Urteil hat sie Revision eingelegt. Denn sie wollte nicht straffällig werden. Sie wollte eigentlich nur ihren Job machen.

Kristina Hänel ist Allgemeinmedizinerin. Sie bietet …

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