Deutschland
Bild

Am Tag der Deutschen Einheit demonstrierten rund 1000 Rechtsextreme in Berlin. Bild: imago

In Deutschland gibt es rund 12.700 gewaltorientierte Rechtsextremisten

Die Behörden stufen einem Medienbericht zufolge mehr als jeden zweiten Rechtsextremisten in Deutschland als gewaltorientiert ein.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte gegenwärtig mehrere hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene – auch Social Media-Plattformen spielen dabei eine Rolle, heißt es laut "NOZ" in der Ministeriumsantwort.

Es bestehe eine "nicht zu unterschätzende Radikalisierungsgefahr für Einzelpersonen oder (Klein-/Kleinst-)Gruppierungen".

Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte deswegen ein "neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet". Kuhle kritisierte in der "NOZ", dass rechtsradikale Inhalte und Amokankündigungen im Internet "über Jahre offen einsehbar bleiben".

(pb/afp)

Interview

Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich für mehr Freiheit für Geimpfte aus: "Impfung ist ein sachlicher Grund für eine unterschiedliche Behandlung"

Sobald alle Bürger sich impfen lassen können, sieht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger keinen guten Grund mehr für harte Einschränkungen für Geimpfte. Die ehemalige Justizministerin erklärt, warum sie auch nach dem Pandemie-Jahr an die Eigenverantwortung der Menschen glaubt – und was sie sich von Karl Lauterbach wünscht.

Die Corona-Impfungen in Deutschland haben begonnen, bisher nur für eine recht begrenzte Zahl von Menschen. Schon wird aber darüber diskutiert, ob manche Einschränkungen für die, die ihre Impfung bereits bekommen haben, nicht mehr gelten sollen. Watson hat darüber mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gesprochen, FDP-Politikerin, ehemalige Bundesjustizministerin und Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof.

Leutheusser-Schnarrenberger erklärt in dem Gespräch, warum sie es für richtig …

Artikel lesen
Link zum Artikel