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ZDF-Moderatorin fragt nach Ostdeutschland und Habeck ist erstmal genervt

Im September stehen die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen an. Kein leichtes Terrain für die Grünen, hier liegen die Umfragewerte der Partei unter dem Bundesdurchschnitt.

Als der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, im ZDF-Sommerinterview am Sonntag aber nach diesem Umstand gefragt wurde, reagierte erstmal ein wenig trotzig.

"Nochmal zu Ihrer Position in Ostdeutschland, da stehen Sie nicht so gut da, auch wenn Sie aufgeholt haben", leitete Moderatorin Shakuntala Banerjee die Frage an Habeck ein. Sie wollte wissen, welche Versprechen bei Abschiebungen die Grünen den Menschen in Ostdeutschland machen könnten. Hier liege die Position der Partei konträr zu den Forderungen der AfD.

"In Ostdeutschland ist die Situation nicht so, wie Sie beschrieben haben. Meine Partei hatte eine zweite Chance", antwortete Habeck. Der Zuspruch sei groß.

"Das war aber nicht meine Frage", unterbrach ihn Moderatorin Banerjee.

"Das war aber die Unterstellung Ihrer Frage", warf Habeck ein und setzte seinen Exkurs über die Lage der Grünen in Ostdeutschland fort. "In Ostdeutschland haben wir großen gesellschaftlichen Zuspruch", sagte er. "Wir sind die Kraft, die versucht, die liberale, offene Gesellschaft in Ostdeutschland zu halten und breit auszubauen. Wir sind nicht mehr in der Nischenposition, wir haben eine ganz andere Rolle."

Raus aus der Nische: Hat Robert Habeck Recht?

In Sachsen liegen die Grünen in der letzten Umfrage zwischen 12 und 16 Prozent. Und damit deutlich über dem Schnitt der Monate zuvor. In Brandenburg ist die Partei ähnlich stark in den Umfragen.

Dann beantwortete Habeck die eigentliche Frage der ZDF-Moderatorin. Und hier wurde deutlich, welchen leicht veränderten Sound die Grünen für die Wahlen im Osten einschlagen können.

Robert Habeck über Abschiebungen

Habeck betonte: "Die Frage auf Migration und Abschiebung ist, dass Menschen, die hier keinen Aufenthaltstitel bekommen, abgeschoben werden müssen. Das ist keine Antwort die uns leicht fällt, das ist keine Antwort, auf die wir stolz sind."

Aber genau das unterscheide die Grünen von der CDU. "Wir schicken die Menschen in Not und Elend, das ist nichts worauf man stolz sein sollte. Aber Abschiebungen gehören dazu."

Beim Thema Klimaschutz trat Habeck dann forsch auf und nahm die Rolle des Oppositionspolitikers ein. Niemand glaube mehr an die Zukunftsfähigkeit fossiler Energieträger, die Autoindustrie nicht, die Energieindustrie schon lange nicht mehr. "Die Einzige, die die Hände in den Schoß legt, ist die Bundesregierung", sagte Habeck

Zur Ankündigung der Regierung, nach der Sommerpause konkrete Klimaschutzpläne vorzulegen, sagte er: "Damit humpelt sie der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung hinterher".

(ll/mit dpa)

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