Online-Satire wird in Saudi-Arabien jetzt mit bis zu 5 Jahren Haft bestraft

04.09.2018, 21:35

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Willst du demnächst in Saudi-Arabien Urlaub machen, solltest du aufpassen, wie du dich auf Social Media über den Staat äußerst. Scherze solltest du definitiv lassen.

Das Land möchte nämlich Online-Satire, die die "öffentliche Ordnung verhöhnt" mit bis zu fünf Jahren Haft bestrafen. Das erklärte ein saudischer Staatsanwalt über Twitter:

"Das Produzieren und Verbreiten von Inhalten, die die öffentliche Ordnung, religiöse Werte und gute Sitten durch Social Media verhöhnen, verspotten, provozieren und zerrütten (...) wird als Cybercrime angesehen und durch maximal fünf Jahre Gefängnis oder eine Strafe von 3 Millionen Riyal (ca. 690.000 Euro) geahndet."

Der mächtige Kronprinz Mohammed bin Salman wird von vielen Menschenrechtsorganisationen hart dafür kritisiert, es auf Menschenrechtler und politische Dissidenten seit seiner Berufung im Juni 2017 abgesehen zu haben.

Dutzende saudischer Bürger wurden wegen wegen Tweets, die von der öffentlichen Meinung abweichen, bereits bestraft.

Im September 2017 wurde ein Aufruf gestartet, dass Bürger Mitmenschen im Hinblick auf verdächtige Social-Media-Aktivitäten melden sollten. Das alles unter dem weit umfassenden Begriff: "Terroristische Kriminalität".

(tl/afp)