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ARCHIV - 16.09.2015, USA, Washington: Der damalige General Lloyd Austin sagt w

Joe Bidens Kandidat für den US-Verteidigungsminister: Ex-General Lloyd Austin. Bild: dpa / Pablo Martinez Monsivais

Ex-General könnte als erster Afro-Amerikaner das Pentagon führen

Der frühere General Lloyd Austin soll Medienberichten zufolge unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-Jährigen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der US-Geschichte mit einem Afroamerikaner besetzen, berichteten der TV-Sender CNN, das Magazin "Politico" und die "New York Times" am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Bidens Team bestätigte die Personalie zunächst nicht.

Biden hatte zuvor erklärt, seine Entscheidung für die Besetzung des Schlüsselpostens sei gefallen und werde am Freitag verkündet. Den Berichten zufolge entschied er sich gegen die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michele Flournoy, die bislang als Favoritin für die Leitung des Pentagons galt.

Stattdessen steht nun Austin vor der Krönung seiner Militärkarriere. Der Absolvent der renommierten Militärakademie West Point diente im Irak und in Afghanistan und war 2003 in führender Position am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt. Unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama wurde er später zum Chef des US-Zentralkommandos Centcom ernannt.

Eigentlich war er schon im Ruhestand

2016 ging Austin in den Ruhestand und zog in den Verwaltungsrat des Rüstungskonzerns Raytheon ein. Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für Bidens Kabinett noch vom Senat bestätigt werden.

Kongressabgeordnete und Sicherheitsexperten hatten sich gegen eine mögliche Nominierung Austins ausgesprochen, da er vor weniger als sieben Jahre aus dem Militärdienst ausgeschieden war. Ein Gesetz sieht aber vor, dass frühere Militärangehörige erst nach Ablauf dieser Frist die Leitung des Pentagons übernehmen dürfen.

Auf Ausnahmeregelung angewiesen

Austin wäre also auf eine Ausnahmeregelung angewiesen, von der 2016 auch Jim Mattis bei seiner Ernennung zum Verteidigungsminister profitiert hatte. Mehrere Senatoren betonten damals aber, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen sollte.

Der Abgeordnete Justin Amash erklärte im Onlinedienst Twitter, Austin sei aus dem gleichen Grund wie Mattis kein geeigneter Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers. Biden wäre nach Amtsinhaber Donald Trump der zweite Präsident in Folge, der die Sieben-Jahres-Vorgabe missachte, kritisierte Amash.

Biden hatte die Präsidentschaftswahl vom 3. November gegen Trump gewonnen. Der frühere Vizepräsident bereitet seit Wochen die Übernahme der Amtsgeschäfte vor, obwohl Trump seine Wahlniederlage nach wie vor nicht eingesteht.

Biden hatte Diversität in der Regierung versprochen

Biden hat versprochen, eine erfahrene Regierungsmannschaft zusammenzustellen, die die Vielfalt der US-Bevölkerung widerspiegelt. Er setzt zudem auf langjährige Weggefährten. So will er seinen Vertrauten Antony Blinken zum Außenminister machen. Der frühere Außenminister John Kerry soll unter Biden Sonderbeauftragter des Präsidenten für den Klimaschutz werde - und als solcher Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats. Als Finanzministerin nominierte Biden die frühere Notenbankchefin Janet Yellen. Sie wäre die erste Frau auf diesem Posten.

Mit dem in Kuba geborenen Alejandro Mayorkas soll künftig erstmals ein Hispano das Heimatschutzministerium leiten. Die frühere Vizechefin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Avril Haines, ist als erste Frau der US-Geschichte als Geheimdienstdirektorin vorgesehen.

AFP

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