International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

In der Türkei endet der Ausnahmezustand – aber es fühlt sich nicht so an

Zwei Jahre galt der Ausnahmezustand in der Türkei. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte ihn nach dem Putschversuch im Juli 2016 ausgerufen und danach sieben Mal um jeweils drei Monate verlängern lassen. Nun ist der Notstand beendet. Er wurde nicht verlängert und lief deshalb in der Nacht zum Donnerstag (1.00 Uhr Ortszeit / 00.00 Uhr MESZ) aus. 

International war der Zustand scharf kritisiert worden, Grundrechte wie die Versammlungs- oder Pressefreiheit waren eingeschränkt, Erdogan konnte per Dekret regieren. Viele seiner in dieser Zeit eingeführten Regelungen richteten sich gegen mutmaßliche Anhänger des in den USA im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, den Erdogan für den Putschversuch verantwortlich macht. Auch ein Verfassungsreferendum, mit dem das parlamentarische System auf das neue Präsidialsystem umgestellt wurde, sowie die Präsidenten- und Parlamentswahlen am 24. Juni fanden in dieser Zeit statt.

FILE PHOTO: Supporters of Turkish President Recep Tayyip Erdogan wave national flags as they listen to him through a giant screen in Istanbul's Taksim Square, Turkey, August 10, 2016. REUTERS/Osman Orsal/File photo

Solche Versammlungen mag Erdogan: Hier sind Unterstützer zu einer Rede von ihm gekommen.  Bild: X02255

Der Ausnahmezustand hat das Leben Zehntausender Türken schwer gezeichnet.

Das geschah während des Ausnahmezustands:

Die namentliche Erwähnung in einem Dekret bedeutet auch, dass der Reisepass eingezogen wird. Dass mit dem Ende des Ausnahmezustands auch die Verhaftungen und Entlassungen aufhören, zeichnet sich nicht ab. Die Regierung hat für die Zeit danach bereits neue Anti-Terror-Regularien vorbereitet.

May 1, 2018 - Istanbul, Turkey - People tried to march to Taksim Square, in Istanbul during the ban of May Day celebrations in the iconic square. More than fifty of people, workers and activists marked May Day in Besiktas neighbourhood, Istanbul, Turkey, on May 1, 2018.....Turkish police arrest a protester attempting to defy a ban and march on Taksim Square to celebrate May Day on May 1, 2018 in Istanbul. Istanbul Turkey PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY - ZUMAn230 20180501_zaa_n230_135 Copyright: xEmrahxOprukcux

Solche Versammlungen mag Erdogan nicht: Am 1. Mai versuchten Demonstranten auf dem Taksim-Platz zu protestieren. Bild: imago stock&people

Der Gesetzesentwurf für den "Kampf gegen den Terror im Normalzustand" regelt etwa:

Einige regierungskritische Medien hatten schon im Vorfeld gewarnt, dass die Regierung mit neuen Regelungen den Ausnahmezustand unter einem anderen Namen permanent machen wolle. Der Sprecher von Erdogans Regierungspartei AKP, Mahir Üncal, sagte am Mittwoch, man werde auf eine "Balance zwischen Freiheit und Sicherheit" achten. Laut Entwurf soll das Gesetz nach dem Inkrafttreten zunächst drei Jahre gültig sein.

(sg/dpa)

Wie Erdogan sich die Macht holte:

Gegner Ince akzeptiert Erdogans Sieg: 6 Fakten zur Präsidentschaftswahl in der Türkei

Link zum Artikel

Was bitte war da bei den Türkei-Wahlen los, Herr Küpeli?

Link zum Artikel

Wie es ist, aus dem Gefängnis heraus Wahlkampf in der Türkei zu machen

Link zum Artikel

Was bitte ist gerade in der Türkei los, Herr Küpeli?

Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – Simone schaltet sich ein

Link zum Artikel

Youtuber Rezo greift die CDU an – so wehrt sich die Partei

Link zum Artikel

Daenerys wer? Die 17 fatalen Probleme des "Game of Thrones"-Finales

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

"GoT": Doku zeigt, wie Kit Harington am Set in Tränen ausbrach – jetzt wissen wir, warum

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

"Game of Thrones"-Autor gibt Hinweis, wie es nach dem Ende der Serie weitergeht

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

Das sagt Lena Meyer-Landrut den S!sters vor dem ESC– ein großer Fan ist sie wohl nicht

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel

Aus 7 wird 1: So brach die AfD im EU-Parlament auseinander

Link zum Artikel

"In dieser Liga ist die Relegation etwas Gutes" – die besten Witze zum HSV-Gau

Link zum Artikel

Das Schlimmste am Wochenende: Menschen auf dem Markt

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Özil legt nach: Er kritisiert die Medien, seine Partner, Sponsoren und Lothar Matthäus

Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat sich erstmals öffentlich zur Erdogan-Affäre geäußert und sich zu dem Foto mit dem türkischen Staatspräsidenten bekannt. Er hätte unabhängig von Wahlen in der Türkei das Bild "trotzdem gemacht", schrieb Özil am Sonntag in einem Beitrag auf seinen Profilen in den sozialen Netzwerken.

Über seine Zukunft in der DFB-Elf äußerte er sich dabei nicht.

Özil erklärte, er habe sich im Mai zu dem Foto mit Recep Tayyip Erdogan aus Respekt vor dessen Präsidenten-Amt …

Artikel lesen
Link zum Artikel