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Es ist ein einzigartiger Vorgang: Sechs portugiesische Kinder und Jugendliche klagen gegen insgesamt 33 Staaten – darunter auch Deutschland. Der Grund: Die Länder verletzen nach Meinung der jungen Kläger Menschenrechte, weil sie ihre Treibhausgase nicht genügend reduzieren, um die Erderhitzung auf 1,5 Grad zu begrenzen.
Heute haben die Jugendlichen prominente Unterstützung für ihr Vorhaben erhalten: Germanwatch und Fridays for Future Deutschland (FFF) haben einen Antrag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gestellt, um ihnen als Streithelfer beizutreten.
Dass die Kinder und Jugendlichen Druck auf alle 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegen, Russland, Großbritannien, die Türkei, die Schweiz und die Ukraine ausüben, kommt nicht von ungefähr: Sie alle kommen aus Portugal, wo bei verheerenden Waldbränden im Jahr 2017 insgesamt 110 Menschen starben. Die damaligen Hitzewellen und Brände stehen in Zusammenhang mit der Klimakrise, welche die angeklagten Staaten aus Sicht der Jugendlichen nicht effizient genug bekämpfen.
Germanwatch und Fridays for Future wollen durch die Intervention zusätzliche Expertise und Argumente in das Verfahren einbringen und die Jugendlichen so in dem Verfahren unterstützen, wie es in einer FFF-Pressemitteilung heißt.
Maximilian Herzog, ein Aktivist von Fridays for Future, sagt:
Die Klage wurde im September 2020 beim EGMR eingereicht und wurde aufgrund ihrer Dringlichkeit priorisiert: Das Gericht nahm sich der Klage in einem Schnellverfahren an und forderte die beklagten Staaten im November zur Stellungnahme auf. Im März ist mit einer Antwort des Gerichts zu rechnen. Wurde der Klage stattgegeben werden, müssten sich alle angeklagten Staaten zur ambitionierteren Eindämmung der Klimakrise verpflichten.
(sb)
