Michail Gorbatschow ist im Alter von 91 Jahren verstorben.
Michail Gorbatschow ist im Alter von 91 Jahren verstorben. Bild: dpa
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Michail Gorbatschow ist tot ++ Klausur in Meseberg: Regierung unter Druck

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
30.08.2022, 22:54

Michail Gorbatschow ist tot

Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow ist nach Angaben russischer Agenturen tot. Wie Tass und Interfax am späten Dienstagabend aus Moskau meldeten, starb Gorbatschow im Alter von 91 Jahren.

In den 80er-Jahren hatte Gorbatschow Verträge zur atomaren Abrüstung ermöglicht, die das Leben der Menschen in der totalitären Sowjetunion für immer verändern sollten. Die von ihm angeleitete Politik der Annäherung und Entspannung war es, die den Fall der Mauer sowie die Wiedervereinigung Deutschlands ermöglichten. Gorbatschow wurde 1990 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Kabinettsklausur in Meseberg: Regierung unter Druck

Zwei Tage beraten Olaf Scholz und die Minister:innen auf Schloss Meseberg. Die Ampel geht in Klausur.

Lies hier, welches Konfliktpotenzial das Treffen birgt.

Optimismus verbreitete Scholz zur Gasversorgung im Winter. Man könne "mit aller Vorsicht" sagen, "dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um durch diesen Winter und durch den nächsten Winter zu kommen", sagte er. Die Gasspeicher seien etwa deutlich besser gefüllt, als man das vor einiger Zeit erwartet habe.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, Waffen aus Bundeswehrbeständen in die Ukraine für den Abwehrkampf gegen Russland zu schicken. "Ich muss zugeben als Verteidigungsministerin, (...) da kommen wir an die Grenzen dessen, was wir aus der Bundeswehr abgeben können", sagte sie.

Laut offiziellen Angaben sollen unter anderem die Themen Energieversorgung, Digitalisierung und berufliche Bildung sowie eine "nationale Sicherheitsstrategie" auf der Tagesordnung stehen.
Laut offiziellen Angaben sollen unter anderem die Themen Energieversorgung, Digitalisierung und berufliche Bildung sowie eine "nationale Sicherheitsstrategie" auf der Tagesordnung stehen.Bild: IMAGO / Chris Emil Janßen

Die Regierung steht stark unter Druck, endlich zu liefern. Besonders dringend gebraucht wird ein Durchbruch, was die Entlastungen für Bürger:innen mit kleinen und mittleren Einkommen angeht, die besonders unter den exorbitant steigenden Energiepreisen leiden. Der Kanzler versprach eine schnelle Entscheidung zu den Entlastungen.

Außerdem hat Olaf Scholz die Notwendigkeit einer umfassenden nationalen Sicherheitsstrategie betont. Dazu zähle nicht nur der Schutz des eigenen Landes und seine Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehörten auch die sichere Versorgung mit Energie und Rohstoffen, der Erhalt der sozialen Marktwirtschaft, starke Bildung und Forschung sowie eine vielfältige und lebendige Demokratie. Es ist das erste Mal, dass eine Bundesregierung eine umfassende nationale Sicherheitsstrategie erstellt.

Die Sommer-Bilanz des DWD: Sonnenrekord, Hitze und Dürre

Hitzewellen bis in den hohen Norden, ausgetrocknete Flüsse und verdorrte Felder: Deutschland hat in diesem Jahr laut einer ersten Bilanz des Deutschen Wetterdienst (DWD) in Offenbach einen der trockensten und heißesten Sommer seit Aufzeichnungsbeginn erlebt. Demnach gehörte er mit einer Durchschnittstemperatur von 19,2 Grad Celsius zu den vier wärmsten bislang registrierten Sommern der vergangenen rund 140 Jahre.

Zugleich war der diesjährige Sommer mit einem Niederschlagsmittel von rund 145 Litern pro Quadratmeter auch der sechsttrockenste, wie der Wetterdienst am Dienstag unter Verweis auf eine vorläufige erste Auswertung der Daten seiner 2000 Messtationen mitteilte. Bei der Sonnenscheindauer gab es mit 820 Sonnenstunden von Juni bis August demnach sogar einen neuen Rekord.

Vertrocknete Wiesen und Felder waren in diesem Sommer in Deutschland vielerorts Normalität.
Vertrocknete Wiesen und Felder waren in diesem Sommer in Deutschland vielerorts Normalität.Bild: IMAGO/Panama Pictures

"Wir dürften damit in Zeiten des Klimawandels einen bald typischen Sommer erlebt haben", erklärte DWD-Sprecher Uwe Kirsche. Er verwies dabei auf Entwicklungen wie extrem niedrige Wasserstände in Flüssen, Waldbrände und Notstände bei der Trinkwasserversorgung. "Die Extreme dieses Sommers zeigen sich auch in unserer Klimastatistik." Eine systematische Wetteraufzeichnung, die Vergleiche erlaubt, gibt es in Deutschland seit dem Jahr 1881.

Inflation im August auf 7,9 Prozent gestiegen

Die Inflation in Deutschland hat im August wieder deutlich angezogen: Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aufgrund erster Berechnungen mitteilte. Im Juli hatte die Teuerung bei 7,5 Prozent gelegen. Verantwortlich für die hohe Inflation waren auch im August die hohen Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln. Die Preise für Energie legten laut Statistik um 35,6 Prozent im Vorjahresvergleich zu, die für Lebensmittel um 16,6 Prozent. Dienstleistungen dagegen verteuerten sich im Jahresvergleich um 2,2 Prozent.

Gericht: Energieversorger an Preisgarantie gebunden

Laut Gerichtsbeschluss bleiben die Energieversorger an ihre Preisgarantien gebunden. Das Düsseldorfer Landgericht untersagte dem Unternehmen Extra Energie per einstweiliger Verfügung bereits angekündigte Preiserhöhungen. "Ganz viele Energieversorger sind geneigt, ins Feuer zu greifen, weil die Beschaffungspreise so hoch sind", sagte Holger Schneidewindt von der Verbraucherzentrale NRW am Dienstag. Die rechtliche Lage sei dabei aber ziemlich eindeutig.

Das Landgericht untersagte dem Unternehmen, die gestiegenen Beschaffungskosten für Strom und Gas auf die Kunden umzulegen, wenn die Verträge eine Preisgarantie enthalten. Extra Energie müsse weiter zu den vertraglich vereinbarten Preisen liefern. Das Unternehmen kann gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen. Schneidewindt sagte, dass sehr viele Energieversorger derzeit mit einem Bruch der Preisgarantie liebäugelten. Wegen der uneindeutigen Gesetzeslage hätten sie bislang aber davor zurückgeschreckt.

Frachter droht nach Kollision vor Gibraltar zu sinken

Ein 178 Meter langer Massengutfrachter ist vor Gibraltar mit einem Flüssiggastanker kollidiert und droht zu sinken. Die Behörden befürchten eine Ölpest, falls das Schiff tatsächlich untergehen sollte. Es habe 183 Tonnen Schweröl, 250 Tonnen Diesel und 27 Tonnen Schmieröl in seinen Tanks, teilte die Regierung des britischen Überseegebiets am Südzipfel Spaniens am Dienstagmorgen mit. Warum die beiden Schiffe zusammenstießen, war zunächst unklar.

Die "OS 35" unter der Flagge von Tuvalu habe leichte Schlagseite und liege mit dem Bug auf Grund – etwa 200 Meter vom Strand Catalan Bay an der Ostseite des Affenfelsens, wie Gibraltar auch genannt wird, entfernt. Die 24 Mann Besatzung seien an Bord und es bestehe keine Lebensgefahr, das sie jederzeit von Schiffen in der Nähe aufgenommen werden könnten.

FC Bayern: Salihamidzic verlängert bis 2026

Am Montag ging für Hasan Salihamidzic plötzlich alles ganz schnell. Erst tagte der Aufsichtsrat, dann gab es erste Spekulationen, und noch am Abend folgte die Bestätigung: Fußball-Rekordmeister Bayern München verlängert mit seinem nicht immer unumstrittenen, zuletzt aber auftrumpfenden Sportvorstand um drei Jahre bis 2026. Eigentlich waren Gespräche erst für den September geplant.

Hasan Salihamidzic bleibt bis 2026 beim FC Bayern.
Hasan Salihamidzic bleibt bis 2026 beim FC Bayern.Bild: IMAGO / Revierfoto

"Ich habe es immer gesagt: Ich liebe den FC Bayern, München ist mein Zuhause. Ich freue mich sehr, dass wir unsere sehr gute und im Ergebnis starke Zusammenarbeit bis 2026 fortführen können", sagte Salihamidzic, der sich besonders bei Herbert Hainer bedankte.

Habeck und von der Leyen: Reform des EU-Strommarktes Anfang 2023

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Robert Habeck wollen mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU. "Wir brauchen ein Notfallinstrument, das schneller greift. Da sprechen wir von Wochen", sagte von der Leyen am Montag bei einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium. "Und dann müssen wir eine tiefgreifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird Beginn des nächsten Jahres sein."

Ursula von der Leyen und Robert Habeck wollen mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU.
Ursula von der Leyen und Robert Habeck wollen mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU.Bild: IMAGO/Political-Moments

Studie hält "Kehrtwenden" für gerechtere und nachhaltige Welt für machbar

Eine Forschergruppe unter Beteiligung des Club of Rome fordert eine Kehrtwende in der internationalen Wirtschafts- und Klimapolitik, um der Menschheit angesichts des Klimawandels und globaler Ungleichheit eine lebenswerte Zukunft zu sichern. "Wir stehen am Scheideweg", erklärte Jorgen Randers, einer der Autoren der am Dienstag vorgestellten Studie "Ein Survivalguide für unseren Planeten", in der die unter anderem vom Club of Rome gestartete Initiative "Earth4All" Vorschläge zu einem Wandel in der internationalen Politik präsentiert.

Die Menschheit lege derzeit die Saat für den "Zusammenbruch" ganzer Weltregionen. Ein Beibehalten des bestehenden Wirtschaftssystems werde "Spannungen verstärken und den Wohlstand verringern", erklärte der emeritierte norwegische Professor für Klimastrategie Randers.

Als Lösung schlagen er und die weiteren Autoren fünf "Kehrtwenden" vor, die unter anderem eine "Überwindung der Armut" durch eine Reform des internationalen Finanzsystems und eine Umstellung auf "saubere Energie" mit dem Erreichen der Klimaneutralität bis 2050 beinhalten.

Deutschland und Frankreich gegen Einreiseverbot für Russ:innen

Deutschland und Frankreich sprechen sich gemeinsam gegen ein weitgehendes Einreiseverbot für russische Staatsbürger in die EU aus. "Wir sollten über kluge Wege nachdenken, um den wichtigen Hebel der Visaerteilung zu nutzen", heißt es in einem an die anderen Mitgliedstaaten verschickten Positionspapier zum Außenministertreffen an diesem Dienstag und Mittwoch in Prag. Anträge russischer Staatsangehöriger sollten auf mögliche Sicherheitsrisiken genau geprüft werden. Gleichzeitig gelte, dass man den Einfluss, der von der unmittelbaren Erfahrung des Lebens in Demokratien ausgehen kann, nicht unterschätzen sollte. Dies beziehe sich insbesondere auf künftige Generationen.

(lc/and/mit Material von dpa und afp)

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Baerbock fordert neue Sanktionen gegen Iran ++ Scholz positiv auf Corona getestet
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.

Außenministerin Annalena Baerbock hat nach der gewaltsamen Niederschlagung regimekritischer Demonstrationen im Iran wegen des Todes einer jungen Frau neue Sanktionen gegen das Land gefordert. "Wir werden im EU-Kreis jetzt sehr schnell über weitere Konsequenzen sprechen müssen, dazu gehören für mich auch Sanktionen gegen Verantwortliche", sagte die Grünen-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Der Versuch, jetzt friedliche Proteste mit noch mehr tödlicher Gewalt zu unterdrücken, darf nicht unbeantwortet bleiben", ergänzte sie.

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