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News des Tages: Sahra Wagenknecht will Montag Parteigründung bekanntgeben

Sahra Wagenknecht bei einem Pressestatement am Rande der 115. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 06.07..2023 *** Sahra Wagenknecht during a press statement on the sideline ...
Sahra Wagenknecht hat sich in den vergangenen Monaten immer weiter von der Parteiführung der Linken entfernt. Bild: imago images/ f. kern
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Sahra Wagenknecht will kommende Woche Parteigründung bekanntgeben

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
18.10.2023, 07:2518.10.2023, 20:55
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Am 7. Oktober startete die Hamas auf brutale Weise einen Großangriff auf Israel. Seitdem herrscht Krieg im Land, die israelische Armee hat einen Gegenangriff gestartet. Seitdem eskaliert die Lage in Nahost. Alles Wichtige und News zur komplexen Lage in Nahost findest du in unserem Israel-Blog.

Sahra Wagenknecht will Montag Parteigründung bekanntgeben

Die Noch-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht will am Montag in der Bundespressekonferenz offenbar die Gründung einer eigenen Partei verkünden. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf das Umfeld der Politikerin berichtet, solle zunächst die Gründung des Vereins "BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V." bekannt gegeben werden. Das Kürzel solle dabei für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen.

Wagenknecht hatte in der Vergangenheit vor allem mit Aussagen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine stark polarisiert. Mehrere Linken-Mitglieder hatten in den vergangenen Monaten daher ihren Parteiaustritt gefordert. Bereits im März hatte die 54-Jährige eine eigene Parteigründung in Aussicht gestellt. Eine offizielle Bestätigung der Berichte zur "BSW" gibt es von ihrer Seite bisher nicht.

Angespannte Lage in Berlin-Neukölln

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat die Sicherheitslage am Mittwochabend in Berlin-Neukölln als angespannt bezeichnet. Trotz eines Verbots von pro-palästinensischen Demonstrationen ist es dort erneut zu Menschenansammlungen und Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei sprach von einer aufgeheizten Stimmung auf der Sonnenallee: "Wir haben mit Sicherheit mehrere Hundert Menschen auf den Straßen in der Sonnenallee", sagte Slowik in der RBB-Abendschau.

18.10.2023, Berlin: Teilnehmer einer verbotenen Pro-Palästina-Demonstration zünden in der Nähe der Sonnenallee im Bezirk Neukölln Pyrotechnik. Es wurden auch Steine und Flaschen auf Polizistinnen und  ...
Teilnehmer einer verbotenen Pro-Palästina-Demonstration zünden in der Nähe der Sonnenallee im Bezirk Neukölln Pyrotechnik.Bild: dpa / Paul Zinken

Die Einsatzkräfte würden versuchen, die Menschen auseinanderzubringen und konsequent einzuschreiten. Slowik rechnete erneut mit einem längeren Einsatz. "Wir haben auch heute Nacht damit zu rechnen, dass kleinere und größere Gruppen auf den Straßen unterwegs sind, die skandieren und die vielleicht auch zu Straftaten greifen", sagte Slowik. Die Polizei sei wie schon in der Nacht zuvor auch mit Wasserwerfern im Einsatz. "Wir greifen deutlich ein", betonte die Polizeipräsidentin.

Anschlag auf jüdische Gemeinde: Zentralrat spricht von "Terroranschlag"

In Berlin ist es in der Nacht zum Mittwoch zu einem Angriff gegen die jüdische Gemeinde gekommen. Dort hat es einen Brandanschlag gegeben, wie die Gemeinde Kahal Adass Jisroel auf X, ehemals Twitter, bereits am frühen Morgen mitteilte: "Unbekannte warfen dabei zwei Molotow-Cocktails von der Straße aus in Richtung unseres Gemeindezentrums in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte."

Bei dem Angriff wurde offenbar niemand verletzt. Wie die Polizei gegenüber watson mitteilte, hat der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin zu einer versuchten schweren Brandstiftung die Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei beschreibt die Geschehnisse so:

"Nach bisherigen Erkenntnissen erschienen gegen 3.45 Uhr plötzlich zwei Unbekannte zu Fuß und warfen zwei mit Flüssigkeit gefüllte, brennende Flaschen in Richtung der Synagoge in der Brunnenstraße. Die Flaschen schlugen auf dem Gehweg auf und zerbrachen. Dabei erloschen die Feuer. Anschließend rannten die beiden Vermummten davon."

"Dieser Brandanschlag ist die konsequente Fortsetzung der Verherrlichung des Hamas-Terrors auf deutschen Straßen", erklärte der Zentralrat der Juden in Bezug auf die Tat. Diese verurteilte man als "Terroranschlag".

Während der polizeilichen Ermittlungen am Ort befuhr gegen 8 Uhr nach Polizeiangaben ein 30-Jähriger mit einem E-Scooter die Brunnenstraße von der Bernauer Straße kommend. Er habe in Höhe der Synagoge angehalten und habe dann den Roller weggeworfen. Laut Polizei wollte er in Richtung Gebäude laufen. "Dies verhinderten die Einsatzkräfte und nahmen den Mann vorläufig fest. Dabei leistete der 30-Jährige Widerstand und rief volksverhetzende sowie israelfeindliche Parolen. Nach einer Identitätsfeststellung wurde der Mann am Ort entlassen", hieß es von der Pressestelle der Polizei. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte indes weitere Sicherheitsmaßnahmen an. "Es ist ganz klar, dass wir nicht hinnehmen werden und niemals hinnehmen werden, wenn gegen jüdische Einrichtungen Anschläge verübt werden", erklärte er am Montag.

Flughäfen in Frankreich nach Anschlagsdrohungen wieder in Betrieb

Nach Anschlagsdrohungen sind in Frankreich am Mittwoch mehrere Flughäfen vorübergehend geräumt worden. Am Abend war nach Angaben der Flugaufsicht Eurocontrol kein Flughafen mehr vollständig außer Betrieb. Insgesamt waren mindestens zehn Flughäfen betroffen, nicht aber die beiden Pariser internationalen Flughäfen Charles de Gaulle und Orly. Unter anderem die Flughäfen von Lille, Toulouse und Beauvais bei Paris wurden nach Angaben aus Polizeikreisen nach E-Mail-Drohungen teilweise oder vollständig geräumt.

Jet aircraft landing at Toulouse, France 3D rendering illustration. Arrival in the city with the glass airport terminal and reflection of the plane. Travel, business, tourism and transport concept.
In Toulouse bleibt der Flughafen aus Sicherheitsgründen weiter gesperrt.Bild: iStockphoto / getty images / Arkadiusz Warguła

Auf den Flughäfen von Nizza, Lyon und Lille sei der Betrieb nach kurzer Zeit wieder fortgesetzt worden, hieß es. In Nizza habe es sich lediglich um ein verdächtiges Gepäckstück gehandelt, was relativ häufig vorkomme, teilte der Flughafen mit. Auch der Flughafen von Straßburg meldete eine Evakuierung nach Erhalt einer Drohung per Mail.

In Frankreich gilt seit dem islamistisch motivierten Anschlag auf den Lehrer Dominique Bernard in Arras am vergangenen Freitag die höchste von drei Alarmstufen. Seitdem waren auch das Pariser Louvre-Museum und die Schule in Arras, in der der Lehrer erstochen worden war, zeitweise geräumt worden. Bislang waren alle Drohungen nur Fehlalarme. Jüdische Einrichtungen und Schulen werden derzeit verstärkt bewacht.

IS reklamiert Anschlag in Brüssel für sich

Seelenruhig bereitete ein mutmaßlicher Täter am Montagabend in Brüssel, mitten auf der Straße, seine Waffe vor, um anschließend das Feuer auf Unschuldige zu eröffnen. Er tötete zwei Menschen, erschoss sie mitten in der belgischen Hauptstadt. Er selbst wurde offenbar von der Polizei erschossen. Nun hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) den Anschlag mit zwei Toten für sich reklamiert. Diese Information verbreitete die Dschihadisten-Miliz am Dienstagabend über ihr Sprachrohr "Amak". Demnach habe der Täter, ein Kämpfer des IS, die Attacke im Umfeld eines Fußballspiels verübt und dabei zwei "Christen" getötet, hieß es in der Mitteilung.

DFB-Team bestätigt positiven Trend trotz 2:2 gegen Mexiko

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bleibt auch im zweiten Spiel unter Neu-Bundestrainer Julian Nagelsmann ungeschlagen. Beim 2:2 gegen Mexiko in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch zeigte die DFB-Elf weiter einen Aufwärtstrend, auch wenn auf den 36-Jährigen bis zur Heim-EM im kommenden Sommer noch viel Arbeitet wartet.

18.10.2023, USA, Philadelphia: Fußball: Länderspiele, Mexiko - Deutschland, Lincoln Financial Field. Deutschlands Niclas Füllkrug (2.v.r.) jubelt nach seinem Tor zum 2:2 mit den Teamgefährten (l-r), J ...
Vor über 60.000 Zuschauern in Philadelphia trafen Antonio Rüdiger und Niclas Füllkrug für das DFB-Team. Bild: dpa / Federico Gambarini

Einsatz und Elan sind zurück, auch wenn defensiv noch manche Lücke klafft. Füllkrug (51. Minute) erzielte zur deutschen Nachtzeit am Mittwoch mit seinem neunten Tor im elften Spiel für Deutschland den Endstand. Antonio Rüdiger hatte die DFB-Elf (25.) in Führung gebracht, Uriel Antuna (37.) und Erick Sanchez (47.) trafen für die Mexikaner.

Nagelsmann zeigte sich nach Ende der USA-Reise von seinem Team jedoch begeistert. "Ich habe noch keine Mannschaft trainiert, die so schnell Dinge umsetzt." Daher mache er sich mit Blick auf die EM keine Sorgen.

Im November geht es mit Länderspielen gegen die Türkei in Berlin und gegen Österreich in Wien weiter. Nagelsmann will bis dahin mit seinen Spielern in Kontakt bleiben, er versicherte: "Dann werden wir eine weiter verbesserte Mannschaft sehen."

(mit Material von dpa und afp)

G7-Treffen: Baerbock warnt vor "Eskalationsspirale"
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Auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri sind am Mittwoch die Außenminister:innen der Siebenergruppe großer Industrienationen (G7) zu ihrem Frühjahrstreffen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Beratungen bis Freitag stehen der Konflikt im Nahen Osten, wo nach dem iranischen Angriff auf Israel eine Ausweitung befürchtet wird, sowie der schon mehr als zwei Jahre dauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine.

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