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News des Tages: "Letzte Generation" blockiert bundesweit Straßen

Aktivisten der Klimabewegung Letzte Generation haben am Freitag Morgen den Georgiring vor der Oper in Leipzig blockiert. Die Polizei musste die Aktivisten von der Straße holen. *** Activists of the cl ...
Deutschlandweit haben die Protestierenden den Verkehr blockiert.bild: IMAGO/Christian Grube
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"Letzte Generation" blockiert bundesweit Straßen ++ Türkei: Erdbeben mit Tausenden Toten

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06.02.2023, 19:0406.02.2023, 20:02
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Über 2500 Menschen sterben bei Erdbeben in Türkei und Syrien

Nach mehreren schweren Erdbeben am Montag in der türkisch-syrischen Grenzregion ist die Zahl der Toten auf mehr als 2500 gestiegen. Rund 13.500 Menschen in der Türkei und in Syrien wurden nach bisherigen Informationen verletzt. In dem Katastrophengebiet, in dem Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien Schutz gesucht haben, herrschen Temperaturen um den Gefrierpunkt.

dpatopbilder - 06.02.2023, Syrien, Azmarin: Menschen durchsuchen die Trümmer eines eingestürzten Gebäudes in der Stadt Azmarin in der Provinz Idlib im Norden Syriens. Zwei heftige Erdbeben haben kurz  ...
Menschen durchsuchen die Trümmer eines eingestürzten Gebäudes in Azmarin, Syrien.Bild: AP / Ghaith Alsayed

Dem Katastrophendienst Afad zufolge hatte das Hauptbeben am Morgen mit Epizentrum im südtürkischen Kahramanmaras eine Stärke von 7,7. Mittags erschütterte ein Beben der Stärke 7,5 dieselbe Region, wie in Istanbul die Erdbebenwarte Kandilli meldete.

"Letzte Generation" blockiert bundesweit Straßen

Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe "Letzte Generation" haben am Montag in mehreren deutschen Städten Straßen blockiert. In Berlin klebten sich Protestierende an drei Aus- und Auffahrten zur Stadtautobahn 100 auf die Fahrbahn, wie eine Polizeisprecherin sagte. Insgesamt waren demnach 18 Menschen an den Aktionen beteiligt.

Eine weitere Protestaktion fand in Leipzig statt, dabei blockierten sechs Menschen die Fahrbahn. Auch im bayerischen Passau stoppten fünf Aktivistinnen und Aktivisten den Verkehr. Nach Angaben der Gruppe fanden zudem Proteste unter anderem in Magdeburg und Hannover statt.

"Es kann so nicht weitergehen, wenn wir in Sicherheit und Freiheit leben wollen", erklärte die "Letzte Generation" auf Twitter. Die Gruppierung hatte bereits im Vorfeld eine Ausweitung ihrer Aktionen auf das gesamte Bundesgebiet ab dem 6. Februar angekündigt.

Brokstedt-Angreifer vergleicht sich mit Anis Amri

Der mutmaßliche Messer-Angreifer von Brokstedt, Ibrahim A., soll sich wenige Monate vor seiner Entlassung aus dem Hamburger Gefängnis mit dem Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, verglichen haben. "Es gibt nicht nur einen Anis Amri, es gibt mehrere, ich bin auch einer", habe er zu Bediensteten gesagt, wie die Justizbehörde auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag mitteilte. Die Äußerung vom August 2022 sei in einem sogenannten Wahrnehmungsbogen in der Gefangenenpersonalakte festgehalten worden.

25.01.2023, Schleswig-Holstein, Neum
Die Spurensicherung untersucht den Wagon, in dem sich die Messerattacke ereignet hat.Bild: dpa / Jonas Walzberg

Zudem gehe daraus hervor, dass Ibrahim A. am 6. August 2022 bei der Vorbereitung für die Freistunde auf dem Hof nach Wahrnehmung eines Bediensteten "vor sich hinstammelte": "Großes Auto, Berlin, das ist die Wahrheit". Gegenüber einem weiteren Bediensteten äußerte er den Angaben zufolge auf dem Weg zum Hof zweimal, ob dieser auch "unter die Reifen" wolle.

Beyoncé bricht den Grammy-Rekord

R&B-Superstar Beyoncé hat mit 32 Auszeichnungen den Rekord für die meisten Grammys aller Zeiten aufgestellt. "Queen B" war in neun Kategorien nominiert und gewann vier davon. Den Rekord stellte sie dann am Ende des Abends mit dem vierten Grammy auf. Für ihre Platte "Renaissance" wurde sie mit dem wichtigen Musikpreis in der Kategorie Best Dance/Electronic-Album ausgezeichnet. Holte sich damit den 32. Preis und überholte den bereits 1997 verstorbenen britisch-ungarischen Dirigenten Georg Solti, der "nur" 31 Preise bekam. "Ich versuche, nicht zu emotional zu sein. Ich versuche, diese Nacht einfach anzunehmen", sagte Beyoncé sichtlich gerührt.

Massenprozess gegen Hongkonger Aktivisten beginnt

In Hongkong hat der bislang größte Prozess wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz begonnen. Wie die Hongkonger Zeitung "South China Morning Post" berichtete, erschienen am Montag von insgesamt 47 Angeklagten jene 18 vor Gericht, die im Vorfeld angegeben hatten, sich nicht schuldig bekennen zu wollen.

Unter den 47 Angeklagten sind zahlreiche prominente Aktivisten wie der ehemalige Studentenführer Joshua Wong oder Juradozent Benny Tai. Die Gruppe von Oppositionellen war bereits vor knapp zwei Jahren angeklagt worden. Die Mehrheit von ihnen saß seitdem in Untersuchungshaft.

FILE PHOTO: Pro-democracy activist Joshua Wong talks to the media outside the Legislative Council during a demonstration demanding Hong Kong's leaders to step down and withdraw the extradition bi ...
Joshua Wong verlangt 2019 die Rücknahme des Sicherheitsgesetzes, das China großen Einfluss auf Hongkong sichert.Bild: X90176 / Thomas Peter

Der Gruppe wird vorgeworfen, vor den später wegen der Pandemie abgesagten Wahlen zum Legislativrat, dem Parlament Hongkongs, im Jahr 2020 illegale Vorwahlen organisiert zu haben. Damit hätten die Angeklagten Staatsgefährdung begangen und gegen das im Spätsommer desselben Jahres eingeführte Sicherheitsgesetz verstoßen.

Faeser kündigt neuen Flüchtlingsgipfel an

Angesichts der Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein Spitzentreffen mit Vertretern der Kommunen und Länder in ihrem Ministerium angekündigt. "Wir haben uns zuletzt im November getroffen auf der Bundesebene – und ich werde jetzt noch mal zu einem Flüchtlingsgipfel einladen", sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio am Sonntag. Es gehe darum, direkt mit den Kommunen noch einmal zu schauen, was getan werden könne.

Sie werde die Einladungen noch in dieser Woche verschicken, "weil ich glaube, wir müssen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung alles dafür tun, die Kommunen zu entlasten", sagte Faeser in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Einen Termin für das Treffen nannte die Bundesinnenministerin nicht. Zuvor hatten Politiker von CDU und CSU auf einen Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern gedrängt.

ARCHIV - 20.01.2023, Hessen, Frankfurt/Main: Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, spricht w�hrend eines Pressetermins am Frankfurter Flughafen. (zu dpa "(Zu dpa "Faeser k�ndigt Fl�chtl ...
Bundesinnnenminsterin Nancy Faeser will mit den Ländern über die Finanzierung zur Unterbringung von Geflüchteten beraten. Bild: dpa / Sebastian Gollnow

Erneut Warnstreiks bei der Deutschen Post

Die Gewerkschaft Verdi hat im Tarifkonflikt bei der Deutschen Post für heute und morgen abermals bundesweit Post-Beschäftigte zum Warnstreik aufgerufen. Arbeitsniederlegungen sind in ausgewählten Betrieben in den Brief- und Paketzentren sowie in der Zustellung geplant. Protestkundgebungen sind heute in Berlin, Rostock und München angesetzt.

(mit Material von dpa und afp)

Erste Klimaklage vor Menschenrechtsgericht erfolgreich – Schweiz verurteilt
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Erstmals ist ein Land wegen unzureichenden Klimaschutzes vom Europäischen Menschenrechtsgericht verurteilt worden: Das Straßburger Gericht verurteilte am Dienstag die Schweiz wegen Verletzung der Menschenrechtskonvention. Die Richterinnen und Richter gaben einer Gruppe Schweizer Seniorinnen recht, die ihrer Regierung vorwerfen, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun.

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