Laut der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation HRANA sind im Iran seit dem Beginn der israelischen Angriffe vor einer Woche mindestens 657 Menschen ums Leben gekommen. Darunter sollen sich mindestens 263 Zivilist:innen befinden, einschließlich über 20 Kinder.
Zudem starben demnach 164 Militärangehörige. Bei weiteren 230 Toten konnte nicht eindeutig geklärt werden, ob sie Zivilist:innen waren oder zum Militär gehörten. Über 2000 Menschen wurden verletzt. Die Angriffe betrafen laut HRANA 21 von 31 Provinzen des Iran.
Bei einem neuen Raketenangriff aus dem Iran waren am Freitag in Israel zahlreiche Menschen verletzt worden. Besonders schwer traf es einen 16-jährigen Jungen und zwei Männer, die laut Rettungsdienst-Informationen mit Splitterverletzungen ins Krankenhaus gebracht wurden.
Zusätzlich erlitten rund 20 weitere Personen leichtere Verletzungen. Laut israelischen Medienberichten ereignete sich der Einschlag in der Küstenstadt Haifa.
Es hatte sich lange angekündigt, nun ist es offiziell: Nationalspieler Florian Wirtz wechselt von Bayer Leverkusen zum FC Liverpool. Das teilte der Premier-League-Klub am Freitag mit. Damit verlässt Wirtz die Bundesliga gen England. Der Transfer soll Liverpool schätzungsweise 150 Millionen Ablöse kosten.
Gesundheitsministerin Nina Warken will den zurückgehaltenen Sonderbericht zu Maskenbeschaffungen in der Corona-Krise nun doch an den Bundestag geben. Das erklärte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post". Warken erklärte, dass Passagen des Berichts jedoch aus Datenschutzgründen geschwärzt werden müssten.
In der Ausschusssitzung am Mittwoch will sich neben der Ministerin auch der dazu eingeladene Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Abgeordneten stellen. Hintergrund ist das Vorgehen Spahns zu Beginn der Pandemie 2020, als Masken knapp waren. Das Ministerium wandte ein Verfahren an, bei dem Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen hohen Preisen zustande kamen.
Vielfach verweigerte das Ministerium später die Bezahlung und machte Qualitätsmängel geltend. Daraufhin klagten Lieferanten. Aus noch schwelenden Rechtsstreitigkeiten drohen dem Bund Risiken in Milliardenhöhe. Spahn, der jetzt Unionsfraktionschef ist, verteidigte das damalige Vorgehen, doch der öffentliche Druck gegen ihn stieg zuletzt.
Ein interner Prüfbericht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas wirft Israel vor, im Gazastreifen gegen grundlegende Prinzipien der Zusammenarbeit mit der EU zu verstoßen – insbesondere gegen die Achtung der Menschenrechte.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Israels Einschränkungen bei der Lieferung humanitärer Hilfe in das Kriegsgebiet einen Verstoß gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel darstellen.
Der Bericht geht auf eine Untersuchung zurück, die der EU-Außenministerrat im Mai mit großer Mehrheit in Auftrag gegeben hatte. Nun müssen die EU-Staaten entscheiden, wie sie auf die Ergebnisse reagieren – denkbar sind unter anderem das Aussetzen des Partnerschaftsabkommens oder wirtschaftliche Sanktionen.
In Budapest inhaftierte deutsche non-binäre Person Maja T. bleibt weiter in Haft. Das zuständige Gericht lehnte einen Antrag auf Überstellung in den Hausarrest ab und begründete dies mit erhöhter Fluchtgefahr angesichts eines möglichen Strafmaßes von bis zu 24 Jahren Haft.
Maja T. wird vorgeworfen, im Februar 2023 in Budapest an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein.
Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies untersagt hatte. Die Entscheidung kam wenige Minuten zu spät.
Maja T. sagte nach der Urteilsverkündung, es gebe "keinen objektiven Grund" für eine weitere Inhaftierung, deren Bedingungen "unmenschlich" seien. Maja kündigte eine Fortsetzung eines vor 16 Tagen begonnenen Hungerstreiks an.
(mit Material von dpa und afp)
