Viele Tote bei russischem Angriff auf Gefängnis
Viele Tote bei russischem Angriff auf Gefängnis
Durch einen russischen Luftangriff sind nach ukrainischen Behördenangaben 16 Häftlinge in einem Gefängnis bei Saporischschja getötet worden. 35 Häftlinge seien verletzt worden, teilte Militärgouverneur Iwan Fedorow auf Telegram mit
Zolldrohungen: Trump will Frist für Putin verkürzen
US-Präsident Donald Trump will dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frist von "zehn bis zwölf Tagen" setzen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Dies sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer in Schottland. Er sei "enttäuscht" von Putin, erklärte der US-Präsident.
Trump hatte Putin Mitte Juli eine 50-Tage-Frist zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gesetzt. Wenn es in 50 Tagen keinen "Deal" über einen Frieden in der Ukraine gebe, würden die USA "Zölle in Höhe von etwa 100 Prozent" verhängen, sagte Trump. Demnach soll es sich um sogenannte Sekundärsanktionen gegen Länder wie China, Indien und Brasilien handeln, die weiter billiges Öl und Gas von Russland kaufen.
Deutlich entspannter ist hingegen die Beziehung zur EU. Nach monatelangen harten Verhandlungen konnte der Zollstreit beigelegt werden. US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündeten am Sonntag die Einigung auf ein Handelsabkommen, das US-Zölle von 15 Prozent auf Produkte aus der EU vorsieht.
Deutschland und Jordanien starten Gaza-Versorgung
Deutschland will zusammen mit Jordanien eine Luftbrücke zur Versorgung des Gazastreifens mit humanitären Gütern aufbauen. Dieser Schritt werde "umgehend" erfolgen, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Berlin.
Währenddessen läuft die Versorgung mit Hilfsgütern im Gazastreifen laut israelischen Angaben weiter. 180 Lastwagen seien in den abgeriegelten Küstenstreifen eingefahren und warteten auf ihre Abholung und die Verteilung der Güter, teilte die israelische Militärbehörde Cogat auf X mit. Am Vortag seien 120 Lastwagenladungen in den Gazastreifen gelangt. Sie seien von UN- und anderen Organisationen übernommen worden.
Milliardenlücke im Bundeshaushalt bis 2029
Die Bundesregierung muss in den kommenden Jahren große Haushaltslöcher stopfen. In der Finanzplanung gibt es in den Jahren 2027 bis 2029 eine Lücke von insgesamt rund 172 Milliarden Euro, wie es aus Regierungskreisen hieß. Die Rede war von der zentralen finanzpolitischen Herausforderung für die nächsten Jahre.
Die Finanzplanung ist Teil des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2026, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will. Der Haushalt 2026 soll bis Ende November vom Bundestag verabschiedet werden
Haushaltstechnisch ist von einem "Handlungsbedarf" die Rede. Dass es solche in der Finanzplanung gibt, ist üblich. Aus Regierungskreisen hieß es aber, die Handlungsbedarfe seien sehr hoch. Mitte Juni war Bundesfinanzminister Lars Klingbeil bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2025 in der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029 noch von einer Haushaltslücke von zusammen 144 Milliarden Euro ausgegangen.
Erdrutsch löste wohl Zugunglück aus
Das schwere Zugunglück mit drei Toten in Baden-Württemberg ist wohl durch einen Erdrutsch ausgelöst worden. Mutmaßlich ist durch Starkregen am Unfallort ein Abwasserschacht übergelaufen, wie Staatsanwaltschaft, Bundes- und Landespolizei in einer gemeinsamen Erklärung am Montag mitteilten. Das Wasser habe einen Erdrutsch im Böschungsbereich ausgelöst, was wiederum möglicherweise die Entgleisung verursacht habe. Die Ermittlungen zum Unfallhergang seien noch nicht abgeschlossen. Es gebe derzeit keine Hinweise auf Fremdeinwirkung. Der Fahrdatenschreiber soll aber noch ausgewertet werden.
Das Zugunglück ereignete sich der Polizei zufolge gegen 18.10 Uhr zwischen Riedlingen und Munderkingen auf der Fahrtstrecke von Sigmaringen nach Ulm. Den Behörden zufolge gab es drei Tote und mindestens 41 Verletzte. Bei den drei Toten handelt es sich demnach um den Lokführer, einen Mitarbeiter der Zuggesellschaft sowie einen Fahrgast. Es habe mehrere Schwerverletzte gegeben. Die Rettungskräfte lieferten die Verletzten in umliegende Kliniken ein. Zum Unglückszeitpunkt befanden sich rund 100 Menschen in dem Zug.
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(mit Material von dpa und afp)