EU
Parliamentary Election in Poland. Election Evening of Law and Justice Parliamentary Election in Poland. Election Evening of Law and Justice on October 13, 2019 in Warsaw, Poland. Pictured: Mateusz Morawiecki, Jaroslaw Kaczynski EN013980120059 PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski jubeln am Wahlabend in Polen. Bild: imago images/Andrzej Iwanczuk/Eastnews

Rechte PiS gewinnt Wahl in Polen – ein heimlicher Sieger kommt aus dem linken Lager

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bleibt stärkste Kraft in Polen.

Die Ergebnisse im Überblick:

Nach den ersten Prognosen könnte Ministerpräsident Morawiecki wie bisher allein ohne Koalitionspartner regieren: Der PiS wurden 239 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt, für die absolute Mehrheit sind 231 Abgeordnetenmandate im Sejm notwendig.

Seit dem Regierungswechsel 2015 hatte die PiS ihre absolute Mehrheit genutzt, um unter der Losung "dobra zmiana" (guter Wandel) vieles in Polen grundlegend umzukrempeln. Unter anderem begann die Partei umstrittene Reformen der Justizwesens. Die EU-Kommission ist deshalb bereits mehrfach vor den Europäischen Gerichtshof gezogen.

Was das Wahlergebnis für Polen und Europa bedeutet:

(ll/dpa)

Berlin - Peking mit dem Rad. Interview mit Biking Borders

Play Icon
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Von Identitärer Bewegung und NPD: Deutsche Neonazis auf Lesbos verprügelt

Sie wollen sich als "Grenzschützer" und Helfer der Einheimischen präsentieren: Eine Gruppe von Rechtsextremen aus Deutschland und Österreich ist aber kurz nach der Ankunft auf Lesbos erst einmal verprügelt worden.

Mehrere Mitglieder der Identitären Bewegung und aus ihrem Umfeld sind am Freitag in der Haupteinkaufsstraße der Hafenstadt Mytilini in Lesbos attackiert worden. Ein Augenzeuge berichtete t-online.de, Antifaschisten hätten die aus Deutschland und Österreich angereisten Männer attackiert. Ein Foto zeigt einen blutenden Rechtsextremen mit Kopfverband, daneben den an der Lippe verletzten Identitären-Kader Mario M. aus Halle.

Seit Tagen präsentieren sich Identitäre und Rechtsextreme aus anderen …

Artikel lesen
Link zum Artikel