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AKK sagt einige merkwürdige Sätze über Rezo – und das Internet verzweifelt

Was für ein Tag für die Union: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte heute die schwere Aufgabe, das schlechteste Ergebnis ihrer Partei bei einer bundesweiten Wahl erklären zu müssen.

Sie tat das bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. Zunächst auch mit einer gehörigen Portion Selbstkritik. "Zu diesem Ergebnis haben zuallerletzt eigene Fehler geführt."

Dabei werde es "nicht damit getan sein, an ein oder zwei Stellen einen Beschluss zu verändern oder personell etwas zu drehen", sagte AKK weiter.

Auch, als die versammelten Journalisten Fragen stellen konnten, zeigte AKK Demut. Als sie nach dem Youtube-Video von Rezo gefragt wurde, antwortete die Parteichefin: "Die Tatsache, dass wir erst sehr spät reagiert haben, ist nicht das Handling, das man in einem Wahlkampf zeigen muss."

So weit so gut, aber dann macht AKK weiter, und was sie sagt, wir für heftige Vorwürfe sorgen.

So kam es an die Öffentlichkeit:

Es dauerte nicht lange, bis sich die Nachricht verbreitete, dass AKK die Meinungsäußerungen im Netz regulieren wolle. Alle diejenigen, die schon im Streit um Artikel 13 scharf gegen die CDU geschossen hatten, fühlten sich jetzt bestätigt und kritisierten heftig. So heftig, dass sogar AKK sich noch einmal auf Twitter zu Wort meldete.

Sie schrieb:

AKKs merkwürdige Äußerung im Detail:

Eigentlich war die Pressekonferenz am Montag schon zu Ende. Einige TV-Sender hatten bereits ihre Übertragung der eingestellt, da sagte Kramp-Karrenbauer jene Sätze, die auf Twitter für Häme und für Spott sorgten.

Kramp-Karrenbauer sprach dabei über den Aufruf von über 70 Youtubern, bei der Europawahl nicht für die CDU oder die SPD zu stimmen.

Hier die komplette Aussage von AKK zum Nachlesen:

"Lassen Sie mich an dieser Stelle einmal sagen: Als die Nachricht kam, dass sich eine ganze Reihe von Youtubern zusammengeschlossen haben, um einen Wahlaufruf gegen CDU und SPD zu starten, habe ich mich gefragt, was wäre eigentlich in diesem Land los, wenn eine Reihe von, sagen wir mal, 70 Zeitungsredaktionen erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf, wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen. Ich glaube, das hätte eine muntere Diskussion in diesem Land ausgelöst. Und ich glaube, die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein. Das ist eine sehr grundlegende Frage, über die wir uns unterhalten werden, und zwar nicht nur in der CDU, sondern auch, ich bin mir ganz sicher, in der gesamten medienpolitischen und demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit wird das eine Rolle spielen."

Was meinte AKK denn mit den Regeln, die auch für den digitalen Berich gelten sollten?

AKK spricht – und auf Twitter verzweifeln die Zuhörer

Die Aussage sorgte jedenfalls für Kopfschütteln bei vielen Twitter-Nutzern.

Auch Journalisten waren von der Aussage irritiert. Hanning Voigts von der "Frankfurter Rundschau" twitterte:

Überlegt AKK wirklich, Meinungsäußerungen im Internet vor einer Wahl einzuschränken? Die CDU-Chefin führte ihre Gedanken nicht weiter aus, ihre Aussagen zu einer medienpolitischen Diskussion aber ließen den Schluss zumindest zu.

AKK reihte sich damit ein in eine ganze Zahl von Politikern, die nach der Europawahl mit verunglückten Aussagen für Aufmerksamkeit sorgten.

(ll)

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  • DerTaran 28.05.2019 00:01
    Highlight Highlight Ich würde sagen AKW ist schon gleich am Ende.
    • DerTaran 28.05.2019 23:58
      Highlight Highlight Klar würde mich das Ärgern, aber statt nur die Symptome bekämpfen zu wollen wäre es besser auf die Gründe einzugehen, die die Youtuber veranlasst haben das Video zu machen.
      Eine Nicht-Wahlempfehlung auszusprechen finde ich, übrigens auch im grösseren Stiel, durchaus in Ordnung.

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