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Memet Kilic ist Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats. Bild: imago stock&people / photothek

Integrationsrats-Vorsitzender verurteilt antisemitische Angriffe – auch Stimmung gegenüber Muslimen "rauer"

Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), Memet Kilic, hat die antisemitischen Angriffe auf Synagogen in Deutschland und judenfeindliche Parolen auf Demonstrationen scharf verurteilt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die in Deutschland garantiert sei, sei kein "Freiticket für antisemitische Hassrede und Gewalt", sagte Kilic am Samstag.

Angesichts der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der palästinensischen Hamas hatte es in den vergangenen Tagen in mehreren deutschen Städten antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. An diesem Samstag wollen in Berlin, Köln und anderen Städten verschiedene Palästinensergruppen auf die Straße gehen. Hintergrund ist vielerorts der Tag der Nakba (arabisch: Katastrophe), an dem Palästinenser der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Araber im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948 gedenken.

Kilic: Auch Stimmung gegenüber Muslimen "rauer und rücksichtsloser"

Der Rechtsstaat garantiere Menschen- und Grundrechte, erklärte Kilic weiter. Wer aber denke, "Kritik gegenüber Israel mit Judenhass kundtun zu dürfen, hat weder unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verstanden noch Lehren aus unserer Geschichte gezogen", sagte der BZI-Vorsitzende.

Gleichzeitig wies Kilic darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt in den vergangenen Tagen auch die Stimmung gegenüber Muslimen und Migranten "rauer und rücksichtloser" geworden sei. Der Nahost-Konflikt dürfe keinen "Alibi-Raum für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Übergriffe" gegenüber Migrantinnen und Migranten bieten, warnte Kilic. Er appellierte an alle Seiten, demokratische Grundwerte zu wahren.

(om/dpa)

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