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Der Krieg, der seit Anfang Oktober im Gazastreifen zwischen Israel und den Terroristen der Hamas tobt, beschäftigt auch die Sicherheitsbehörden hierzulande. Die Anzahl antisemitischer Straftaten hat seit Kriegsausbruch stark zugenommen: Synagogen, Privathäuser und andere Symbole jüdischen Lebens in Deutschland werden beschädigt, Jüd:innen bundesweit bedroht.
Auch auf "Free Palästina"-Demonstrationen kommt es regelmäßig zu heftigen Ausschreitungen. Und vor allem bei Social Media tritt der Hass, den die beiden verfeindeten Lager füreinander hegen, offen zutage. Mit Beginn der Weihnachtszeit stellt sich der Polizei nun eine neue große Herausforderung: In wenigen Tagen werden wieder überall in Deutschland Scharen von Menschen zu Weihnachtsmärkten strömen – und so potenzielle Anschlagsziele darstellen.
Laut einer Umfrage des "ZDF Politbarometer" befürchtet eine Mehrheit der Deutschen, dass es im Zuge des Gaza-Krieges zu größeren Terroranschlägen auch in Deutschland kommen könnte.
Da die ersten Weihnachtsmärkte bereits seit Anfang November geöffnet haben, stellt sich die Frage: Wie steht es aktuell um die Sicherheit der deutschen Weihnachtsmärkte? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Schutz der Besucher:innen zu gewährleisten? Watson hat bei den zuständigen Polizeibehörden nachgehakt.
Die Dienststellen in Berlin, München, Erfurt, Stuttgart und Nürnberg betonen, mit Blick auf die Weihnachtsmärkte in engem Austausch mit den Sicherheitsbehörden zu stehen. Keiner der von watson angefragten Polizeistellen liegen dabei Erkenntnisse oder Hinweise für eine konkrete Gefährdungslage vor. In Dresden wollte sich die Polizei dazu noch nicht äußern: Eine Sprecherin erklärt telefonisch, man warte erst das Gefährdungslagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) ab, das in der kommenden Woche erwartet wird.
Die Berliner Polizei versichert, dass "Weihnachtsmärkte und sonstige Veranstaltungen mit Weihnachtsbezug" im besonderen Fokus von Polizei und Sicherheitsbehörden stehen. In München sind die Beamt:innen ebenfalls wachsam: Schließlich habe es in der Vergangenheit auch rund um den Christkindlmarkt am Marienplatz eine abstrakte Gefahr "hauptsächlich aus dem Bereich islamistisch motivierter Extremismus" gegeben, sagt eine Sprecherin.
Die Polizei-Sprecherin verweist auf ein bewährtes Sicherheitskonzept der Münchner Behörden, in das in diesem Jahr "Erkenntnisse und Bewertungen aus den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten" einfließen werden. Auch die Dienststellen in Stuttgart, Nürnberg und Berlin berücksichtigen in ihrer Einschätzung der Gefahrenlage die Situation rund um den Krieg in Israel und Gaza.
Neue Maßnahmen leiten sich zumindest für den Nürnberger Christkindlesmarkt aktuell jedoch nicht ab. "Da das Konzept bereits seit Jahren für eine abstrakte Terrorgefahr ausgelegt ist, sind grundlegende Änderungen in Bezug auf den Nahost-Konflikt nicht vorgesehen", erklärt ein Sprecher.
Konkret bedeutet das in Nürnberg: Fahrzeugsperren und große Pflanzentröge, "um Amokfahrten entgegenzuwirken", sowie uniformierte und zivile Polizist:innen, die "lageabhängig von der Diensthundestaffel und der Sicherheitswacht unterstützt werden".
Auch in Berlin setzt man auf Fahrzeugsperren und verstärkte Polizeistreifen während der Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte. Die Münchener Polizei lässt verlauten, dass sich in den vergangenen Jahren uniformierte sowie zivile Polizist:innen auf den Weihnachtsmärkten bewährt hätten. Neben Beton-Elementen an den Zufahrten kommen am Münchener Marienplatz sowie in der Fußgängerzone zudem 18 Überwachungskameras zum Einsatz. "Dadurch können Sicherheitsstörungen schnell erkannt und notwendige Maßnahmen veranlasst werden", erklärt die Sprecherin.
In Erfurt will die Polizei – neben den bewährten Sicherheitsmaßnahmen der vergangenen Jahre – am Domplatz eine Sonderwache einrichten. Die Stuttgarter Polizei spricht mit Blick auf die Weihnachtsmärkte in der Stadt von einer "abstrakt hohen Gefahr", wegen der es seitens der Polizei "sichtbare und verdeckte Maßnahmen geben werde". "Polizeibeamte mit Maschinenpistolen werden auch dieses Jahr sichtbar an den Eingängen präsent sein", sagt ein Sprecher.
