International
October 4, 2020, Bethesda, MD, United States of America: U.S President Donald Trump, participates in a national security conference call from the Presidential Suite at Walter Reed National Military Medical Center October 4, 2020 in Bethesda, Maryland. Trump testing positive for COVID-19 and is undergoing treatment at the hospital. Bethesda United States of America - ZUMAp138 20201004_zaa_p138_003 Copyright: xTiaxDufour/WhitexHousex

Das Weiße Haus – noch unter der Führung des präsidialen Immobilienmoguls und Reality-TV-Stars – hat Bundesbehörden angewiesen, mit der Planung für Trumps Haushalts-Anhörung im kommenden Februar fortzufahren. Bild: www.imago-images.de / Tia Dufour/White House

Analyse

Das Märchen der zweiten Amtszeit: Wie Trump an seiner neuen Schummel-Regierung arbeitet – und wer einen fiktiven Posten übernehmen könnte

Jeder Mensch lügt. Sogar mehrmals am Tag. Das Spektrum der Unwahrheiten reicht von Ausreden, Notlügen und Prahlerei bis hin zu kleineren Intrigen. Die wenigsten behaupten jedoch, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu sein – ohne eine Wahl gewonnen zu haben. Noch weniger Menschen fangen dann auch noch an, eine Regierung zusammenzustellen, die niemals ans Werk gehen wird.

Anders macht es Donald Trump. Das Weiße Haus – noch unter der Führung des präsidialen Immobilienmoguls und Reality-TV-Stars – hat Bundesbehörden angewiesen, mit der Planung für Trumps Haushalts-Anhörung im kommenden Februar fortzufahren. Der Haushaltsvorschlag, den die Trump-Administration derzeit ausarbeitet, würde sich auf Ausgaben vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 beziehen. Eine Zeit weit nach Trumps Ausscheiden aus dem Amt.

"Wir sollen alle so tun, als wäre das normal"

Wie die "Washington Post" berichtet, wies das Weiße Haus auch hohe Regierungsbeamte an, nicht mit Bidens Übergangsteam zusammenzuarbeiten. Auf die Frage, ob die Planung des neuen Haushalts wie geplant verlaufe, soll ein Sprecher des Weißen Hauses geantwortet haben: "Natürlich."

Zwei am neuen Haushaltsverfahren beteiligte Verwaltungsbeamte sagten laut der US-Tageszeitung, es sei höchst ungewöhnlich, dass das Weiße Haus seine Haushaltsplanung nicht auf die Ergebnisse der Wahl stütze. "Sie tun so, als sei nichts geschehen", sagten sie der Zeitung. "Wir sollen alle so tun, als wäre das normal, und all diese Arbeit machen, während wir wissen, dass wir sie einfach wegwerfen müssen." Und damit sind sie nicht allein.

Das Weiße Haus prüft noch immer die Besetzung offener Stellen für eine zweite Amtszeit. Das geht aus einem weiteren Medienbericht hervor. Verwaltungsbeamte und leitende Wahlkampfhelfer müssen in der falschen Hoffnung arbeiten, dass Trump weitere vier Jahre im Amt bleiben werde.

Zudem sagte Außenminister Mike Pompeo verganene Woche, als er nach einem Trump-Biden-Übergang gefragt wurde, dass "es einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Administration geben wird". Ein Sprecher des Weißen Hauses soll später nicht auf Bitten um einen Kommentar zu dieser Geschichte reagiert haben. Trump zwingt die ihn umgebenden Personen, mit ihm in seiner Präsidentschafts-Märchenwelt zu leben. Durch den Kaninchenbau an die Macht – wie bei Alice im Wunderland.

Trump-Berater: Wer sich einen neuen Job sucht, wird gefeuert

Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Mitarbeiter Aufträge ausführen sollen, die zu nichts führen werden. CNN berichtete außerdem, dass ein Trump-Berater "in der gesamten Verwaltung die Nachricht verbreitet hat, dass, wenn er von jemandem hört, der einen anderen Job sucht, er gefeuert wird".

Wer könnte nun Teil einer fiktiven neuen Trump-Regierung sein? Öffentlich werden bis dato keine Namen diskutiert. Alle Beteiligten wissen zu gut, dass es sich Stand jetzt ohnehin lediglich um eine Gedankenspielerei handelt. Auch im vergangenen Sommer wurde bereits spekuliert, wie eine zweite Trump-Regierung aussehen könnte. Damals stand natürlich noch kein Wahlergebnis fest.

Solange die Republikaner im Senat an der Macht blieben, hätte Trump weiterhin freie Hand, Loyalisten wie Generalstaatsanwalt Bill Barr für hochrangige Ämter zu ernennen. Der Justizminister schützte Trump und seine Verbündeten immer wieder vor Ermittlungen und Strafverfolgung. Diese Personalie mutmaßte etwa die "New York Times" im Juli.

Der Konjunktiv siegt über Donald Trump, genau wie der Demokrat Joe Biden. Bill Barr hätte ein wichtiges Puzzlestück für Trump sein können, wäre da nicht diese Wahlniederlage gewesen.

Die neue Regierung wird von einem demokratischen Präsidenten Namens Biden geführt werden. Vielleicht stellt Trump sich trotzdem ein eigenes Kabinett zusammen – in seinem Weißen Kaninchenbau-Haus.

Sahra Wagenknecht überrascht bei "Maischberger" mit Lob für Donald Trump

Die USA haben gewählt, aber noch weiß niemand, wer gewonnen hat. Fest steht: Joe Biden ist mit über 70 Millionen Stimmen der amerikanische Präsidentschaftskandidat mit den meisten Stimmen überhaupt. Gewonnen hat er damit aufgrund des amerikanischen Wahlsystems noch nicht. Denn da geht es um die Mehrheit in den jeweiligen Bundesstaaten und den damit verbundenen Stimmen der Wahlmänner. Donald Trump hatte sich noch während der laufenden Auszählungen als Sieger ausgerufen und einen Gang zum …

Artikel lesen
Link zum Artikel