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Der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt ist unter anderem bekannt für seine Goldhasen, die jedes Jahr vor Ostern in den Supermärkten zu finden sind und ein beliebtes kleines Ostergeschenk darstellen. Die Goldhasen haben Tradition: Lindt vertreibt sie seit 1952 in Deutschland, also inzwischen seit 70 Jahren. Seit 1997 verwenden sie dafür einen bestimmten Goldton, den sie regelmäßig gegen ähnliche Konkurrenzprodukte verteidigen.
Heilemann, ein Schokoladenhersteller aus dem Allgäu, hatte in der Ostersaison 2018 ein Produkt auf den Markt gebracht, das dem berühmten Lindt-Hasen zum Verwechseln ähnlich sieht. Es handelt sich ebenfalls um einen sitzenden Hasen, der in Goldfolie eingewickelt ist. Deshalb ist das Schweizer Unternehmen vor Gericht gegangen.
Das Oberlandesgericht München (OLG) hat nun entschieden: Die Allgäuer Confiserie Heilemann darf ab sofort keine Schokohasen mit goldener Verpackung mehr verkaufen. Das Verbot gründet darin, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den Produkten bestehe. Noch ist das Urteil jedoch nicht rechtskräftig.
Laut der "Lebensmittelzeitung" war dabei besonders entscheidend, ob der Goldton der Hasen einerseits ähnlich genug ist, andererseits, ob er für die Verbraucher:innen bereits ein entscheidendes Signal setze, von welchem Hersteller die Hasen stammen. Beide Fragen wurden vom OLG mit Ja beantwortet.
Die beiden Konkurrenzprodukte sind nicht komplett identisch: Im Farbton und in der Gestaltung gibt es gewisse Unterschiede, zum Beispiel ist beim Nachahmer-Produkt ein grünes Band aufgedruckt, die Schleife ist anders gebunden und das Glöckchen fehlt. Auch der Schriftzug mit dem Namen des Herstellers ist natürlich ein anderer – doch diese Aspekte reichten nach Ansicht des 29. Zivilsenats nicht aus, damit Kund:innen deutlich genug den Unterschied bemerken.
Im vergangenen Jahr entschied der Bundesgerichtshof bereits, dass der von Lindt verwendete Goldton Markenschutz genießt. 70 Prozent der Verbraucher:innen würden den Farbton dem Schweizer Chocolatier zuordnen.
Lindt produziert eigenen Angaben zufolge jährlich um die 150 Millionen Goldhasen in über 50 Ländern. Um das Alleinstellungsmerkmal behalten zu können, wehrt sich der Produzent seit Jahren gegen ähnliche Konkurrenzprodukte. Der fränkische Schokoladenhersteller Riegelein hatte Glück: Seine goldenen Schokohasen durften nach zwei BGH-Urteilen bleiben.
Doch auch die Goldhasen von Lidl mussten zumindest in der Schweiz daran glauben: Vor vier Wochen hat das Schweizer Bundesgericht entschieden, dass der Discounter die Hasen in Gold wegen Verwechslungsgefahr mit Lindts Goldhasen nicht mehr verkaufen darf.
