Brandenburg prescht vor: Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas
In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Opposition. Eine Impfpflicht gilt allerdings noch nicht.
In dem Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll die Landesregierung eine Bundesrats-Initiative einbringen.
Zuletzt hatten sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen. "Die Gesundheit und der Schutz der gesamten Bevölkerung setzen der individuellen Freiheit Grenzen", hatte Giffey Ende März gesagt.
Dem Robert Koch-Institut wurden im Jahr 2018 die Daten von 543 Masern-Fällen übermittelt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte im Januar berichtet, dass 2017 weltweit die Zahl der Masern-Fälle um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sei.
Hinweis der Redaktion: In einer vorherigen Version dieses Artikels hieß es, dass der Landtag eine Impfpflicht eingeführt habe und sich dadurch Kinder in brandenburgischen Kitas bis zu einer bundesweiten Regelung verpflichtend gegen Masern impfen lassen müssten. Watson hatte diese Meldung der Nachrichtenagentur dpa übernommen. Die dpa hat diese Meldung mittlerweile korrigiert. Der Beschluss des Landtages für eine Masern-Impfpflicht in Kitas ist noch nicht umgesetzt. Eltern müssen ihre Kinder noch nicht impfen lassen. Watson hat diesen Artikel geupdatet und entschuldigt sich für den Fehler.
(hau/dpa)