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Viele von Deutschlands Großstädten sind auf den Autoverkehr ausgelegt. Große, breite Straßen, wohin das Auge reicht und sogar in den Zentren dichter Verkehr, das ist für viele Städter:innen Teil ihrer Lebensrealität. Für sie und auch für viele der Autofahrer:innen bedeutet das eine enorme Belastung.
Der aus den Fugen geratene Stadtverkehr ist laut, oft gefährlich und durch die Abgase der vielen Autos schlecht für die Umwelt. Und weil sich der Verkehr in Deutschlands Städten täglich kilometerlang staut, raubt er den Menschen obendrein Zeit und Nerven. Viele Kommunen haben der Verstopfung durch den Stadtverkehr deshalb den Kampf angesagt und versuchen nach und nach grüner zu werden.
Neben mehr Fahrradwegen und weniger Parkplätzen sind Tempo-20-Zonen eine immer beliebtere Maßnahme, um den Verkehr in der Innenstadt zu reduzieren. Frankfurt am Main wird Anfang Dezember in der Innenstadt Tempo-20-Zonen errichten, um den Bereich rund um die Börse autoärmer zu machen. Blockweise sollen die Zonen dann ausgeweitet werden. Auch Hannover und Stuttgart haben bereits ähnliche Maßnahmen ergriffen.
Was planen die anderen deutschen Großstädte? Wird auf kurz oder lang auch in ihren Citys nur noch Tempo 20 erlaubt sein? watson hat bei Ministerien und Behörden nachgefragt.
In Hamburg hat die Verkehrsbehörde darauf hingewiesen, dass es in der Stadt bereits diverse Straßen mit Höchstgeschwindigkeit 20 gibt. Unter anderem die Straße Neuer Wall in der Nähe des Jungfernstiegs in der Innenstadt sowie rund 50 weitere. "Eine Ausweitung über Einzelfälle hinaus ist derzeit nicht geplant", sagt ein Sprecher der Verkehrsbehörde.
Mehr rechtlichen Spielraum habe man bei der Ausweisung von Tempo-30-Zonen, erklärt er. Dies begrüße man in der Behörde und es werde von diesem Spielraum "immer den konkreten Fall betrachtend" Gebrauch machen.
Das Verkehrsministerium in Nordrhein-Westfalen – in dessen Zuständigkeit neben der Millionenstadt Köln auch Düsseldorf und die Großstädte im Ruhrgebiet fallen – hat gegenüber watson erklärt, dass die Landesregierung den Kommunen in Zukunft "mehr Handlungsfreiheit zur Steigerung der Verkehrssicherheit und der Aufenthaltsqualität" gewähren will.
Den Straßenverkehrsbehörden soll so ermöglicht werden, leichter Tempo 30 anordnen zu können, wo immer sie es für nötig halten. Zu möglichen Tempo-20-Zonen schweigt der NRW-Sprecher allerdings.
Auch beim bayerischen Innenministerium – an welches das Verkehrsministerium verwiesen hatte – hält man sich in Sachen Tempo 20 bedeckt. Ein Sprecher weist auf die in der Straßenverkehrsordnung festgehaltene Regel hin, dass dort, wo sich viele Fußgänger:innen aufhalten, verkehrsberuhigte Zonen mit erlaubten Höchstgeschwindigkeiten unter 20 km/h errichtet werden können. Welche Straßen dafür jedoch infrage kommen, unterliege der Zuständigkeit der jeweiligen Städte und Gemeinden.
In München gibt es bereits vereinzelt Tempo-20-Zonen. Unter anderem in München-Trudering wurde der Ortskern auf Tempo 20 beruhigt, genauso der Partnachplatz im Stadtteil Sendling.
In Berlin verhält es sich ähnlich, da liegt die Verantwortung bei den jeweiligen Bezirken, erklärt die Senatsverwaltung. Der Grund: Tempo-20-Zonen können in der Hauptstadt nur in Nebenstraßen eingerichtet werden. In Berlin-Schöneberg gibt es bereits seit 2015 in der Maaßenstraße eine solche "Begegnungszone".
Berlins Regierender Bürgermeister hat jedoch bereits angekündigt, einen "klaren Kurswechsel" in der Verkehrspolitik zu vollziehen. Der CDU-Mann will "keine Politik gegen das Auto machen" und hat im Sommer einen Baustopp für Radweg-Projekte in Berlin verhängt.
