Die Bahn hat sich offenbar mit der EVG geeinigt und konnte den Warnstreik verhindern.Bild: dpa / Moritz Frankenberg
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Medien berichten: Bahn-Warnstreik abgewendet
Eigentlich hatte die Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zu Sonntagabend um 22 Uhr zum nächsten Warnstreik für 50 Stunden aufgerufen. Neben den ICE- und IC-Verbindungen sollten auch der Regional- und Güterverkehr vollends bestreikt werden. Sämtliche Fernzüge sollten in den Depots bleiben.
Laut ARD-Informationen haben sich beide Parteien allerdings auf einen Vergleich geeinigt. Mittlerweile berichtet auch die "Bild" von einer Einigung. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn am Samstagmorgen im Eilverfahren juristisch gegen den Warnstreik vorgehen wollte. "Dieser Schritt ist im Interesse der Kundinnen und Kunden jetzt geboten", hatte die DB mitgeteilt. Die Verhandlung hatte vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main stattgefunden. Offenbar mit Erfolg.
Wolodymyr Selenskyj kommt nach Berlin
Lange gab es anhaltende Gerüchte und Medienberichte über einen möglichen Staatsbesuch von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in Deutschland. Nun haben Regierungskreise der Deutschen Presse-Agentur offiziell bestätigt, dass der Besuch Selenskyjs definitiv am Sonntag in Berlin stattfinden wird.
Unklar ist demnach noch, wann Selenskyj genau in Deutschland eintreffen wird. Am Samstag war der ukrainische Präsident noch in Italien zu Gast. Es ist daher gut möglich, dass er am späten Abend schon in Berlin eintreffen wird.
Türkischer Wahlkampf: Özil postet wieder Foto mit Erdoğan
In der Türkei wird am Sonntag gewählt. Der ehemalige Profi-Fußballer Mesut Özil (34) hat erneut ein gemeinsames Foto mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan veröffentlicht und diesem seine Unterstützung im Wahlkampf zugesichert. Das Bild teilte Özil auf Instagram und Twitter mit seinen mehr als 50 Millionen Follower:innen. Darauf ist zu sehen, wie sich ein lächelnder Özil und ein streng schauender Erdoğan die Hand geben und dabei direkt in die Kamera blicken. "Wir sind immer bei Ihnen, Herr Präsident", schrieb Özil dazu. Bei Instagram ist zudem noch ein weiteres Bild der Begegnung zu sehen. Auf Twitter wird Mesut Özil dafür heftig kritisiert.
Bereits vor der WM 2018 sorgte ein Bild von Özil und Erdoğan für öffentliche Kritik.Bild: imago sportfotodienst / Chai v.d. Laage
Schon vor der Weltmeisterschaft 2018 hatte Özil mit einem scharf kritisierten Foto an der Seite von Präsident Erdoğan, Trauzeuge des 34-Jährigen, für Wirbel gesorgt. Nach dem enttäuschenden Vorrunden-Aus und massiven Anfeindungen trat der ehemalige Bundesliga-Profi im Anschluss an das Turnier aus dem DFB-Team zurück. Mesut Özil stand zuletzt bei Basaksehir Istanbul unter Vertrag und hatte im vergangenen März seine aktive Karriere mit sofortiger Wirkung beendet.
Aiwanger mit 95 Prozent als Freie-Wähler-Landeschef bestätigt
Rund fünf Monate vor der Landtagswahl haben die Freien Wähler (FW) in Bayern ihren Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger mit 95 Prozent im Amt bestätigt. Er erhielt auf einer Landesversammlung am Samstag in Amberg 112 von 118 gültigen Stimmen. Nach Angaben der Freien Wähler gab es sechs Nein-Stimmen. Enthaltungen gab es wohl keine.
Hubert Aiwanger wurde als bayerischer FW-Landesvorsitzender im Amt bestätigt.Bild: dpa / Daniel Löb
Bundesregierung schnürt milliardenschweres Waffenpaket für die Ukraine
Die Bundesregierung hat ein weiteres Waffenpaket zur militärischen Unterstützung der Ukraine zusammengestellt. Die Ukraine soll in den kommenden Wochen und Monaten weitere Waffen im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro erhalten. Darauf haben sich die beteiligten Ressorts und das Kanzleramt in den vergangenen Tagen in vertraulichen Verhandlungen geeinigt haben. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.
Archiv: Im neuen Waffenpaket der Bundesregierung an die Ukraine sollen auch vier Iris-T-Flugabwehrsysteme enthalten sein.Bild: dpa / Jörg Carstensen
Bei dem Waffenpaket handelt es sich um das bisher größte, das Deutschland der Ukraine seit Beginn des Angriffskrieges im Februar 2022 bereitstellt. Laut Bericht soll es als Symbol der deutschen Solidarität mit der Ukraine parallel zur Verleihung des Aachener Karlspreises an den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag verkündet werden. Selenskyj wird möglicherweise für die Preisverleihung selbst nach Deutschland kommen.
Arbeitsminister Heil: Vereinfachter Zugang zum Kurzarbeitergeld läuft aus
Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld soll nicht über Ende Juni hinaus verlängert werden. "Die wirtschaftliche Entwicklung und auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt sind aktuell besser, als wir das im Herbst erwarten konnten", begründet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diese Entscheidung gegenüber der "Rheinischen Post". Trotz der Corona-Krise und des Ukraine-Kriegs habe Deutschland zurzeit den höchsten Beschäftigungsstand. "Deshalb werden wir den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld nach Ende Juni nicht weiter verlängern", sagt er.
Bundesarbeitsminister Heil will wieder einen größeren Fokus auf Fachkräftesicherung legen.Bild: www.imago-images.de / imago images / Political-Moments
Derzeit gebe es nur noch 162.000 Beschäftigte in Kurzarbeit, auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im Frühjahr 2020 seien es sechs Millionen gewesen. Kurzarbeitergeld können Betriebe aber auch in Zukunft weiter für ihre Mitarbeitenden beantragen. Nur werde dabei aber zu den Vorkrisen-Regeln zurückgekehrt. Das bedeutet: Mindestens 30 Prozent der Beschäftigten müssen künftig in einem Betrieb von Kurzarbeit betroffen sein. Momentan sind es zehn Prozent.
Mexiko verschärft eigene Migrationspolitik nach US-Regelung
Mit der Änderung von Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung in den USA verschärft das Nachbarland Mexiko seine Migrationspolitik. Bislang konnten eingereiste Migrant:innen mit Transitdokumenten durch Mexiko bis zur US-Grenze legal weiterziehen. Sie konnten sich damit 30 Tage lang in Mexiko aufhalten, ohne ein Aufgreifen durch die lokalen Behörden befürchten zu müssen. Die Ausstellung dieser Transitdokumente werde ab sofort eingestellt. Das teilte die mexikanische Regierung am Freitag mit. Ob es sich um eine temporäre oder permanente Änderung handelte, war zunächst unklar.
Die Regierung kündigte zudem an, Migrant:innen ohne Papiere künftig schneller aus Mexiko in ihre Heimatländer abschieben zu wollen. Dies begründete sie damit, dass es aktuell nicht genug Sammelstellen für ihre Unterkunft gebe.
(mit Material von dpa, afp und sid)
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