Aktuelle Themen
Nach 25 Jahren legt der Grünen-Politiker Jürgen Trittin im Januar sein Bundestagsmandat nieder. "Jetzt, zur Mitte der Legislaturperiode, ist der richtige Zeitpunkt gekommen, um selbstbestimmt zu gehen", sagte der 69-Jährige dem "Spiegel" nach Angaben vom Dienstag. Trittin war 1998 erstmals in den Bundestag eingezogen. Bis 2005 war er in der rot-grünen Koalition dann Bundesumweltminister.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält Einsamkeit für "eines der drängendsten Themen unserer Zeit in Deutschland". Dieses werde mit der Einsamkeitsstrategie der Bundesregierung zum ersten Mal strategisch angegangen, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Dienstag. Die Strategie gegen Einsamkeit wurde von Paus' Ministerium erarbeitet und soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.
Die Ministerin nannte als Beispiele dafür regelmäßige öffentliche Aktionen oder jährliche Aktionswochen. Zudem würden die Forschung zu den gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit gestärkt und lokale Projekte zur Vorbeugung und Linderung von Einsamkeit unterstützt. Mit der Strategie will die Ampel-Koalition auch dazu beitragen, dass die Wartezeiten auf Therapieplätze verkürzt werden.
In einem ersten Pressestatement hat Sahra Wagenknecht (parteilos) offiziell die Gründung einer eigenen Gruppe im Bundestag mit neun weiteren Abgeordneten verkündet. Wagenknecht selbst sei als Vorsitzende der Gruppe gewählt worden, Klaus Ernst als ihr Stellvertreter. Als Gruppe stehen dem Wagenknecht-Bündnis keine festgelegten Rechte wie in einer Fraktion zu. Diese müssen vom Bundestag verliehen werden.
Wagenknecht und die weiteren neun Gruppenmitglieder waren Ende Oktober aus der Linkspartei ausgetreten. Infolgedessen löste sich die Bundestagsfraktion auf, weil ohne diese zehn Abgeordneten nicht mehr genug Mitglieder vorhanden waren, um den Fraktionsstatus zu halten.
Nach seinem gewaltsamen Angriff auf den Schiedsrichter bei einem türkischen Erstliga-Spiel ist der Vereinspräsident von Ankaragücü, Faruk Koca, zurückgetreten. "Wie groß die Ungerechtigkeit auch gewesen sein mag, wie fehlerhaft die Spielleitung, nichts kann die Gewalt rechtfertigen, die ich ausgeübt habe", teilte er am Dienstagabend über die Kanäle des Klubs mit.
Am Montagabend war es nach dem Spiel zwischen Ankaragücü und Rizespor zu wüsten Szenen gekommen. Der Referee Halil Umut Meler wurde von mehreren Personen attackiert, darunter auch von Ankaragücü-Präsident Faruk Koca. Auf Bildern ist zu sehen, wie Koca den Schiedsrichter mit der Faust ins Gesicht schlägt. Meler sank zu Boden, während weitere Beteiligte auf ihn eintraten. Rizespor hatte in der siebten Minute der Nachspielzeit den 1:1-Ausgleich erzielt.
Nach der Attacke war Haftbefehl gegen Faruk Koca sowie zwei weitere Verdächtige erlassen worden. Ihnen werde Verletzung eines Beamten vorgeworfen, schrieb Justizminister Yilmaz Tunc am Dienstag auf der Plattform X. Zudem verschob der türkische Fußballverband die Spiele in allen Ligen auf unbestimmte Zeit.
Die Weltklimakonferenz in Dubai ist am Dienstag wie erwartet in die Verlängerung gegangen. Eigentlich sollte das Treffen um 11.00 Uhr vormittags Ortszeit (08.00 Uhr MEZ) abgeschlossen werden. Doch das Ringen um einen Abschlusstext ging weiter. Die Verhandlungen sollten bis 3.00 Uhr Ortszeit am Mittwochmorgen andauern, teilte die Konferenzleitung der Vereinigten Arabischen Emirate am Dienstagabend mit.
Beobachter:innen rechneten danach mit der Veröffentlichung eines neuen Entwurfs für die Abschlusserklärung. Am Montagabend hatte Konferenzpräsident Sultan al-Dschaber, zugleich Chef des staatlichen Ölkonzerns, einen Entwurf vorgelegt, den die EU und die Bundesregierung als enttäuschend und unzureichend eingestuft hatten.
Klimaaktivistin Luisa Neubauer und Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Fridays for Future Deutschland haben indes in Dubai vor einem Scheitern der COP gewarnt. "Dies ist keine 'Walk on Sunshine'-Konferenz. Dies ist eine Konferenz, auf der wir für unsere Leben kämpfen und das ist ein großer Unterschied", rief Neubauer am Dienstag bei einer Protestaktion auf dem Konferenzgelände. "Wenn man alle glücklich machen will, wird diese Konferenz scheitern."
Laut israelischen Sicherheitskräfte strecken immer mehr Hamas-Terroristen im Gazastreifen die Waffen. "Wir üben großen Druck aus. Ich denke, dass sie sich ergeben und mit erhobenen Händen herauskommen, zeigt, dass ihr Kampfgeist gebrochen ist", sagte Israels Generalstabschef Herzi Halevi am Montag.
Die letzten beiden Hochburgen der islamistischen Hamas im nördlichen Teil des Gazastreifens sind nach Angaben des israelischen Verteidigungsministers Joav Gallant von israelischen Einheiten umzingelt. Die Hamas-Kommandozentralen in den Stadtvierteln Dschabalia und Schedschaija seien eingekreist und stünden kurz vor dem Zusammenbruch, sagte Gallant israelischen Medien zufolge am Montagabend.
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben die Leichen zweier von der radikalislamischen Hamas entführter Geiseln im Gazastreifen geborgen. Während eines Einsatzes in dem Palästinensergebiet seien die Leichen der Geiseln Eden Zecharya und des Soldaten Ziv Dado entdeckt und nach Israel zurückgebracht worden, erklärte die Armee am Dienstag. Zu den Todesursachen machte Israel keine Angaben.
(mit Material von dpa und afp)
