WHO-Impfrat empfiehlt nun zweiten Corona-Booster in höherem Alter.Bild: dpa / Sven Hoppe
Top-News kompakt
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
18.08.2022, 17:3718.08.2022, 19:42
WHO-Impfrat nun für zweiten Corona-Booster in höherem Alter
Der unabhängige Impfrat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt erstmals die Verabreichung einer zweiten Corona-Auffrischimpfung für ältere Menschen. Der Vorsitzende des Rates (Sage), Alejandro Cravioto, betonte am Donnerstag in Genf, dass dies keine Empfehlung für eine regelmäßige Auffrischung alle vier bis sechs Monate bedeute. Der Impfrat ließ in seiner Empfehlung die genaue Altersgruppe offen. Jedes Land müsse selbst entscheiden, ab welchem Alter es zweite Auffrischimpfungen anbieten wolle. Sie sollten im Idealfall vier bis sechs Monate nach der ersten Auffrischimpfung verabreicht werden.
Zusätzlich empfiehlt der Impfrat zweite Auffrischungen für Gesundheitspersonal jeden Alters sowie Menschen mit geschwächtem Immunsystem oder anderen Krankheiten, die das Risiko einer schweren Erkrankung nach einer Corona-Infektion erhöhen.
Bundesverfassungsgericht billigt Masern-Impfpflicht
Die vor rund zweieinhalb Jahren eingeführte Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie die Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag mitteilten. Die Grundrechtseingriffe seien nicht unerheblich, aber derzeit zumutbar. "Ohne Verstoß gegen Verfassungsrecht hat der Gesetzgeber dem Schutz durch eine Maserninfektion gefährdeter Menschen den Vorrang vor den Interessen der beschwerdeführenden Kinder und Eltern eingeräumt."
Das Bundesverfassungsgericht hat in Sachen Masern-Impfpflicht eine finale Entscheidung getroffen.Bild: IMAGO / Dirk Sattler
Die Impfpflicht soll dazu beitragen, die Masern eines Tages ganz auszurotten. Experten gehen davon aus, dass das hochansteckende Virus erst dann keine Chance mehr hat, wenn flächendeckend mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind. Das ist noch nicht erreicht.
Im Fokus stehen vor allem Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen. Seit 1. März 2020 dürfen Kitas Kinder ab einem Jahr nur noch aufnehmen, wenn sie geimpft sind oder schon die Masern hatten. Bei Tagesmüttern gelten dieselben Regeln. Eltern bereits betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen. Von der Schule wird wegen der Schulpflicht zwar kein Kind ausgeschlossen. Den Eltern drohen aber Bußgelder von bis zu 2500 Euro.
Nur geimpfte Kinder dürfen die Kita besuchen.Bild: IMAGO/SNA
Die vier Elternpaare mit ungeimpftem Kleinkind hatten geklagt, weil sie darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht sehen.
Bundesregierung will Mehrwertsteuer auf Gas auf 7 Prozent absenken
Die Mehrwertsteuer auf die Gasumlage wird abgesenkt, wie Kanzler Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz mitteilte. Die Bundesregierung will für einen befristeten Zeitraum einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Erdgas verlangen. Die Steuer solle von bisher 19 auf 7 Prozent reduziert werden. Mehr Informationen darüber findest du hier.
Familienministerin warnt vor wachsender Kinderarmut
Wegen der drastischen Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln befürchtet Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), dass mehr Kinder in Deutschland in Armut leben werden. Die Grünen-Politikerin sprach sich deshalb für weitere Entlastungen aus. "Die Gefahr, dass die Kinderarmut zunimmt, ist groß", sagte Paus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Viele Menschen, gerade Familien mit Kindern, stünden wegen der Preisentwicklung "mit dem Rücken zur Wand". "Es geht inzwischen um die Existenz."
Paus erneuerte ihre Forderung nach einer deutlichen Erhöhung des Kindergeldes, um Familien in Zeiten hoher Inflation zu helfen. Die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplante Kindergelderhöhung hält die Familienministerin für unzureichend, um die Inflation auszugleichen.
Lindner will das Kindergeld in zwei Stufen erhöhen und vereinheitlichen. Im kommenden Jahr soll es für das erste, zweite und dritte Kind monatlich je 227 Euro geben, ab dem vierten Kind 250 Euro. 2024 sollen die Sätze für das erste bis dritte Kind noch einmal angehoben werden – auf 233 Euro. Das Kindergeld beträgt aktuell je 219 Euro für das erste und zweite Kind, 225 Euro für das dritte und 250 Euro ab dem vierten Kind.
Dreiergipfel mit Ukraine, UN und Türkei
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich zu gemeinsamen Gesprächen in der Ukraine getroffen. Die beiden seien im Potocki-Palast in Lwiw (Lemberg) zusammengetroffen, berichtete der staatliche türkische Nachrichtensender Anadolu am Donnerstag. Im Anschluss folgte ein Dreier-Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres.
Bei den Treffen geht es für die Vereinten Nationen und die Türkei um den Versuch, knapp ein halbes Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine den Einstieg in eine Verhandlungslösung auszuloten.
Mehr Informationen und alle wichtigen Nachrichten zum Krieg in der Ukraine findest du hier.
Aufregung um Video von Finnlands feiernder Regierungschefin
Ein privates Partyvideo der finnischen Regierungschefin Sanna Marin hat für Aufregung gesorgt. In dem Video, das Medienberichten zufolge zunächst als Story bei Instagram veröffentlicht worden war und daraufhin in den sozialen Medien kursierte, tanzt und singt die 36-Jährige ausgelassen mit ihren Freunden. "Das sind private Bilder, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren", kommentierte Sanna Marin das Video am Donnerstag der Zeitung "Iltalehti" gegenüber. "Ich bin traurig, dass sie veröffentlicht worden sind." Sie habe darauf vertraut, dass sie nicht durchsickern würden.
CDU und Linke fordern von Scholz in Sachen Cum-Ex "reinen Tisch"
CDU und Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft setzen große Erwartungen in die zweite Vernehmung von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal an diesem Freitag. "Ich erwarte von Herrn Scholz, dass er endlich auspackt und reinen Tisch macht", sagte der Obmann der CDU, Richard Seelmaecker, der Deutschen Presse-Agentur.
Scholz soll in Sachen Cum-Ex auspacken, finden CDU und Linke. Bild: AP / Michael Sohn
Niemand glaube an die Erinnerungslücken, auf die sich der Kanzler im Zusammenhang mit Treffen mit den Gesellschaftern der in den Skandal verwickelten Warburg Bank in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister beruft.
Der Ausschuss soll eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf die steuerliche Behandlung der Bank klären. Es geht um Forderungen von vielen Millionen Euro, die die Hamburger Finanzverwaltung 2016 zunächst hatte verjähren lassen.
(ast/nik/mit Material von dpa/afp)
Mit dem Atomausstieg wurde von Atomkraftbefürworter:innen auch immer wieder ein Schreckensszenario an die Wand gemalt: ein drohender Stromengpass. Ein Jahr nach der Abschaltung der letzten Meiler ist diese Sorge nicht eingetroffen.
