Der Chef der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, fordert von allen Ländern weiter große Impfanstrengungen.Bild: dpa / Christophe Gateau
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14.09.2022, 08:1914.09.2022, 20:13
Ende der Corona-Pandemie laut WHO in Sicht
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sieht eine Chance auf ein Ende der Corona-Pandemie. Die Impfanstrengungen dürften aber jetzt nicht nachlassen, sagte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle sei in der vergangenen Woche so niedrig gewesen wie seit März 2020 nicht mehr.
"Wir sind noch nie in einer besseren Position gewesen, die Pandemie zu beenden", sagte Tedros. "Wir sind noch nicht so weit, aber das Ende ist in Sicht. Eine Marathonläuferin stoppt nicht, wenn die Ziellinie in Sicht ist. Sie rennt noch entschlossener, mit aller Energie, die sie noch in sich hat. Da müssen wir auch tun", sagte er. Andernfalls drohten neue Virusvarianten, mehr Todesfälle und größere Unsicherheiten.
Die WHO fordert alle Länder auf, weiterhin zu testen und vor allem zu impfen. Besonders die Älteren und das Gesundheitspersonal sollten zu 100 Prozent geimpft werden. Jedes Land sollte insgesamt anstreben, 70 Prozent seiner Bevölkerung geimpft zu haben.
Sarg der Queen nach Trauerzug in der Westminster Hall aufgebahrt
Queen Elizabeth II. ist in der Westminster Hall des britischen Parlaments aufgebahrt worden. Mehrere Soldaten hoben den in die royale Standarte eingehüllten und mit Blumen und der Imperial State Crown geschmückten Sarg auf ein violettes Podest. Dort hat die Öffentlichkeit von Mittwochnachmittag an gut vier Tage lang die Möglichkeit, der gestorbenen Königin im geschlossenen Sarg einen letzten Besuch abzustatten.
Der Sarg der Queen Elizabeth II. Bild: Frank Augstein/AP Pool/dpa
Zuvor war der Sarg von der engsten Familie der Queen vom Buckingham-Palast in einem festlichen Trauerzug bis hin zum Parlament begleitet worden. Alle außer Prinz Harry und Prinz Andrew trugen Uniformen. Sie folgten dem Sarg in Anzügen. In der Westminster Hall warteten Königsgemahlin Camilla, Prinzessin Kate, Herzogin Meghan, Gräfin Sophie und weitere Mitglieder der Royal Family, die nicht bei der Prozession mitgelaufen waren. Die Royals nahmen vor Ort gemeinsam rund um den Sarg an einem Gottesdienst teil.
Grünes Licht für Bürgergeld, Inflationsausgleich und Pflegepersonal-Reform
Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Einführung des Bürgergelds in Deutschland gegeben. Es soll zum 1. Januar das heutige Hartz-IV-System ablösen. Die Regelsätze der Grundsicherung sollen dabei deutlich steigen. So sollen Alleinstehende 502 Euro im Monat erhalten und Jugendliche 420 Euro. Heute erhalten Alleinstehende 449 Euro. Abgeschafft werden soll das Prinzip, nach dem die Vermittlung in einen Job Vorrang hat. Stattdessen soll Weiterbildung gestärkt werden. Die Kosten für die Wohnung sollen in den ersten beiden Jahren künftig auf jeden Fall voll übernommen werden. Auch Ersparnisse bis zu 60.000 Euro soll man in dieser Zeit behalten dürfen. Im ersten halben Jahr sollen zudem keine Sanktionen verhängt werden können, wenn etwa ein Jobangebot abgelehnt wird.
Geht es nach dem Bundeskabinett soll Hartz IV im neuen Jahr durch das Bürgergeld abgelöst werden. Bild: Kay Nietfeld/dpa
Neue Vorgaben zu Pflegekräften in Kliniken
Für Kliniken sollen neue verpflichtende Vorgaben für eine bessere Besetzung mit Pflegekräften kommen. Konkret soll eine Methode zur Personalbemessung auf den Stationen eingeführt und ab 2025 vorgeschrieben werden. Krankenhäuser sollen damit verpflichtet werden, mit einer ausreichenden Zahl von Pflegekräften zu arbeiten, wie das Ministerium erläuterte. Eine schrittweise Einführung ist ab 1. Januar 2023 zunächst mit einer Erprobung in ausgewählten Kliniken vorgesehen. Auf dieser Basis soll dann eine Verordnung mit Vorgaben für die Personalbemessung folgen. Von 2025 an sollen sie "scharf gestellt" und auch sanktioniert werden.
Die Regierung will für eine bessere Besetzung bei Pflegekräften sorgen. Bild: dpa / Daniel Bockwoldt
Inflationsausgleich durch Einkommenssteuer
Die Auswirkungen der hohen Inflation auf die Einkommensteuer sollen im kommenden Jahr durch eine Steuerreform abgefedert werden. Dafür soll unter anderem der Grundfreibetrag angehoben werden, also das Einkommen, bis zu dem man keine Steuer zahlt.
Finanzminister Christian Lindner bereitet eine Steuerreform vor, um auf die Folgen der Inflation zu reagieren. Bild: imago/Metodi Popow
Die Bundesregierung will diese Grenze von derzeit 10.347 Euro auf 10.632 Euro im kommenden Jahr und 10.932 Euro 2024 anheben. Auch weitere Eckwerte des Steuertarifs werden verschoben, um den Effekt der kalten Progression auszugleichen.
Schwedens Regierungschefin tritt nach Wahlniederlage zurück
Drei Tage nach der umkämpften Parlamentswahl in Schweden hat sich Regierungschefin Magdalena Andersson geschlagen gegeben. Das konservativ-rechte Lager habe eine knappe Mehrheit erhalten, am Donnerstag werde sie deshalb ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin einreichen, sagte die Sozialdemokratin am Mittwochabend in Stockholm.
Kurz zuvor war der knappe Vorsprung ihres Herausforderers Ulf Kristersson einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten nach Auszählung fast aller Stimmen auf 176 zu 173 Mandate angewachsen.
Von der Leyen schlägt Übergewinnabgaben für Energiefirmen vor
Zur Entlastung der Verbraucher sollen übermäßige Gewinne von Energiefirmen in der EU künftig abgeschöpft und umverteilt werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch im Straßburger Europaparlament einen Gesetzesvorschlag gegen die hohen Energiepreise an, der sowohl Produzenten von erneuerbarem Strom als auch Gas- und Ölkonzerne treffen würde. "Unser Vorschlag wird mehr als 140 Milliarden Euro für die Mitgliedstaaten bringen, um die Not unmittelbar abzufedern", sagte von der Leyen.
Kein Einlenken Putins im Gespräch mit Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am Dienstag etwa 90 Minuten lang mit Kremlchef Wladimir Putin und warnte vor weiteren Versuchen, Gebiete der Ukraine abzutrennen. "Der Bundeskanzler betonte, dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen. Der Präsident habe den Kanzler auf die "himmelschreienden Verstöße" der Ukrainer gegen das humanitäre Völkerrecht aufmerksam gemacht, hieß es. Die ukrainische Armee beschieße Städte im Donbass und töte dort Zivilisten.
Die Mitteilung des Kremls zu dem Telefonat ließ auf keinerlei Einlenken Putins schließen.Bild: IMAGO/SNA
Im Streit über Gaslieferungen betonte Putin demnach, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sei. Westliche Sanktionen verhinderten aber eine ordnungsgemäße Wartung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1. Nicht nur die Bundesregierung hält diese Begründung für den Lieferstopp für vorgeschoben.
Aktion gegen Rockerkriminalität: Faeser verbietet "United Tribuns"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die rockerähnliche Gruppierung "United Tribuns" verboten. Mitglieder der Gruppe hätten schwerste Straftaten begangen, unter anderem Sexualstraftaten, Menschenhandel und versuchte Tötungsdelikte, sagte die SPD-Politikerin.
Am Mittwochmorgen seien in Zusammenhang mit dem Verbot Objekte in neun Bundesländern durchsucht worden. Das Vereinsverbot erfolge in Abstimmung mit den Innenministerien von Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Nach Angaben des Bundesinnenministerium hatte sich die 2004 von einem ehemaligen bosnischen Boxer im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen gegründete Gruppe gewalttätige Auseinandersetzungen mit konkurrierenden Rockergruppierungen wie den "Hells Angels" geliefert.
CL: Der FC Bayern jubelt – Ex-Kollegen erstaunt über Lewy
Der FC Bayern gewann am Dienstagabend in der Champions League gegen den wohl schwersten Gruppengegner Barcelona mit 2:0 (0:0). Nach einer ersten Halbzeit, in der der FC Barcelona in Person von Pedri und Robert Lewandowski beste Gelegenheiten vergab, konnte sich der FCB mit dem 0:0-Pausenstand noch zufrieden geben. Der Münchner Sportvorstand Hasan Salihamidzic sagte nach dem Sieg über den Ex-Bayern-Spieler Lewandowski: "Er hat zwei, drei gute Szenen in der ersten Halbzeit. Ich habe mich gewundert, dass er daraus kein Tor gemacht hat".
Robert Lewandowski musste gegen seine Ex-Kollegen antreten. Bild: IMAGO/ULMER Pressebildagentur
(mit Material von dpa)
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Der Deutsche Fußball-Bund hat gut zwei Monate vor der Heim-Europameisterschaft eine erste wichtige Personalentscheidung bei der Nationalmannschaft getroffen. Rudi Völler bleibt über das Heimturnier im Sommer hinaus DFB-Sportdirektor.
