Aktuelle Themen
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hat den Einsatz seiner Truppen gegen das von Armeniern bewohnte Gebiet Berg-Karabach nach einem Tag für beendet erklärt. Aserbaidschan habe seine Souveränität über das Gebiet wiederhergestellt, sagte er am Mittwoch in einer Fernsehansprache in Baku. Zuvor wurde in der Kaukasus-Region Bergkarabach den örtlichen Vertretern zufolge eine Feuerpause vereinbart.
Die am Dienstag begonnene Militäroffensive von Aserbaidschan in der Region Bergkarabach hat laut armenischen Behörden 32 Todesopfer gefordert. Dazu sollen in der Konfliktregion mehr als 300 Menschen verletzt worden sein. Laut der armenischen Nachrichtenagentur Armenpress hat Aserbaidschan mit Raketen und Artillerie auch Wohngebäude beschossen. Die Regionalhauptstadt Stepanakert sowie weitere Städte standen demnach unter "intensivem Beschuss".
Es sollte ein historisches Wiedersehen werden: Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj und Russlands Außenminister Sergej Lawrow wären bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York aufeinandergetroffen. Doch statt selbst zu erscheinen, schickte Lawrow zunächst nur den russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wird allerdings weiterhin erwartet, dass Lawrow selbst die Rede für Russland halten wird.
Selenskyj hat Russland in einer UN-Sicherheitsratssitzung einen "verbrecherischen und unbegründeten" Angriff auf sein Land vorgeworfen. Russland wolle sich das Territorium und die Ressourcen der Ukraine einverleiben und begehe einen "Völkermord", sagte Selenskyj am Mittwoch bei der offenen Sitzung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen in New York. Der ukrainische Präsident sprach sich auch dafür aus, Russland sein Vetorecht im Sicherheitsrat abzuerkennen. Deutschland sollte wegen seines Einsatzes für "Frieden und Sicherheit" einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat bekommen, forderte er. Nach seiner fünfzehnminütigen Rede verließ Selenskyj die laufende Sitzung vorerst wieder.
Innenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch vor dem Bundestag und in einer Sitzung des Innenausschusses die Entlassung von Arne Schönbohm gerechtfertigt, dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Ihr Hauptziel sei es gewesen, "Schaden vom BSI abzuwenden", sagte die SPD-Ministerin vor dem Parlament. Politiker:innen der Opposition äußerten sich im Anschluss unzufrieden mit Faesers Begründung.
Die Innenministerin sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, Schönbohm im Herbst nach einem kritischen TV-Beitrag ohne triftigen Grund gefeuert zu haben. Sie soll damals mit disziplinarrechtlichen Ermittlungen ihres Hauses gegen den BSI-Chef unzufrieden gewesen sein und angeregt haben, nochmal gründlicher zu suchen. Diesen Vorwürfen widersprach Faeser am Mittwoch. Es habe keine erneute Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz gegeben.
Ersguterjunge, eine der bekanntesten Hiphop-Plattenfirmen Deutschlands, ist Geschichte. Gründer Bushido, der EGJ 2011 ins Leben gerufen hatte, hat die GmbH aufgelöst. Das geht aus Unterlagen des Handelsregisters Berlin-Charlottenburg hervor, die "Bild" vorliegen sollen. Demnach hat der Rapper, der mit bürgerlichen Namen Anis Ferchichi heißt, die Firma sogar schon zum 30. Juni 2023 aufgelöst.
Auf Menschen in Griechenland kommen am Donnerstag landesweite Streiks unter anderem an den Flughäfen zu. Auch viele Tourist:innen werden betroffen sein. Die großen Gewerkschaften des Landes haben zu dem Ausstand aufgerufen, um gegen eine geplante Änderung des Arbeitsrechts zu protestieren.
Neben den Fluglotsen wollen auch die Beschäftigten der Fähren und des öffentlichen Nahverkehrs die Arbeit niederlegen. Außerdem streiken Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes, darunter Lehrer:innen und Krankenhausmitarbeiter:innen, wie griechische Medien am Mittwoch berichteten.
Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis plant diverse Lockerungen beim Arbeitsrecht, unter anderem die Flexibilisierung der Arbeitszeiten. So sollen Beschäftigte künftig verpflichtet werden können, am Samstag oder Sonntag zu arbeiten und für diesen sechsten Arbeitstag 40 Prozent des Tageslohns zusätzlich erhalten. Auch soll es "Beschäftigung auf Zuruf" geben – der Arbeitgeber könnte dann bei Bedarf spätestens 24 Stunden vor Arbeitsbeginn anrufen und den Beschäftigten anfordern.
Die Gewerkschaften kritisieren die Aufweichung des Acht-Stunden-Tags und der Fünf-Tage-Woche. "Der neue Gesetzentwurf schreibt 13 Stunden Arbeit pro Tag und 78 Stunden Arbeit pro Woche vor, schafft Pausen am Arbeitsplatz und das Wochenende ab", hieß es etwa bei der Gewerkschaft der Handelsmarine.
Bei der Wahl zum Jugendwort des Jahres haben es die Begriffe "Side Eye", "NPC" und "goofy" in die engere Auswahl geschafft. Der Sieger wird am 22. Oktober bekannt gegeben, erstmal live und im Rahmen der Frankfurter Buchmesse.
Mit "Side Eye" ist laut langenscheidt.com "ein skeptischer Blick gegenüber einer Person oder Situation, bei einer kritischen Haltung" gemeint. "NPC" steht für "Non-Player Character", also eine Person, die nur passiv am Geschehen teilnimmt. "Goofy" wiederum meint "eine tollpatschige oder alberne Person oder Verhaltensweise, die andere amüsiert".
