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News des Tages: "Letzte Generation" beschmiert Denkmal

Activists of "Letzte Generation" (Last Generation) cover the "Basic Law 49" constitutional rights artwork with black liquid for postering, at a Bundestag building, during a protest ...
Aktivist:innen der "Letzten Generation" beschmierten ein Denkmal.Bild: REUTERS / CHRISTIAN MANG
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"Letzte Generation" beschmiert Denkmal ++ Deutsche Bahn setzt wegen Gewalt auf Bodycams

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
04.03.2023, 09:0304.03.2023, 16:04
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Aktivisti von "Letzter Generation" beschmieren Denkmal

Aktivist:innen der Gruppe "Letzte Generation" haben ein Denkmal im Berliner Regierungsviertel beschmiert. Konkret geht es um die Glasskulptur "Grundgesetz 49" vor dem Jakob-Kaiser-Haus. Wie die Gruppe am Samstag mitteilte, hätten sie diese "in Erdöl getränkt". Außerdem beklebten sie Glasflächen des Denkmals mit Plakaten, unter anderem mit dem Schriftzug "Erdöl oder Grundrechte?" Aufnahmen der Aktion sind vielfach auf Social Media zu sehen.

Dies bestätigte auch ein Sprecher der Polizei, der von einer beschmierten und übergossenen Gedenkstätte sprach. Womit es übergossen wurde, sei demnach noch nicht klar. Wie die Berliner Polizei weiter berichtete, hätten die Beamten die Personalien der sechs Aktivist:innen der "Letzten Generation" aufgenommen. Strafrechtliche Ermittlungen folgen gegebenenfalls.

Zur Begründung sagte eine Sprecherin der Gruppe: "Erdöl verfeuern oder Grundrechte schützen? Im Jahr 2023 geht nur eines von beidem." Der Protest der Klimaschutz-Aktivist:innen richtete sich demnach an die Bundesregierung: "Wir rasen weiterhin auf die 1,5-Grad-Grenze zu, dahinter lauern die Kipppunkte des Klimas: Die Arktis schmilzt ab. Der Golfstrom kommt zum Erliegen. Der Amazonasregenwald stirbt". Nun sei die Regierung in der Pflicht, "unsere Lebensgrundlagen und Freiheit zu schützen. Die Regierung kommt ihrer Pflicht nicht nach." Auch in Hinblick auf die Verfassung. Im Falle eines Einlenkens der Regierung wolle die Organisation alle Aktionen stoppen, hieß es.

Zu der Glasskulptur "Grundgesetz 49" an der Spreepromenade gehören 19 jeweils rund drei Meter hohe Glasscheiben. Darin sind die 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes mit Laser eingraviert.

Deutsche Bahn setzt wegen Gewalt auf Bodycams

Die Gewalt auf Mitarbeitende der Deutschen Bahn (DB) nimmt zu. Seit 2012 gab es jedes Jahr mehr Gewalt-Vorfälle als im Vorjahr, 2019 ausgenommen. Deshalb will die DB ihre Mitarbeitenden nun mit Bodycams ausstatten, wie der Konzern am Samstag mitteilte. Seit Februar 2023 laufen hierfür Tests mit Kameras am Körper. Die zunächst regionale Maßnahme in der Schwarzwaldbahn soll laut DB auf weitere Regionen ausgeweitet werden.

ARCHIV - 05.12.2022, Berlin: Ein Polizist schaltet die Bodycam auf seiner Uniform ein, aufgenommen bei einem Pressetermin zur Ausweitung des Einsatzes von Bodycams bei Berliner Polizei und Feuerwehr.  ...
Bodycams kommen derzeit bereits schon bei der Polizei zum Einsatz.Bild: dpa / Monika Skolimowska

Für den Schutz der Mitarbeitenden sind zusätzlich zu den Bodycams noch weitere Maßnahmen geplant: etwa Schulungen für Bahnmitarbeitende mit Kundenkontakt. Auch auf technischer Ebene will die Bahn in Sachen Sicherheit aufwarten. Hierfür ist eine Ausweitung der Videoüberwachung an Bahnhöfen geplant. Aktuell sind es 9000 Videokameras an Bahnhöfen, bis 2024 sollen es 11.000 sein. In den Innenräumen von fast drei Viertel aller Nahverkehrs- und S-Bahnzüge seien schon fast 50 000 Kameras installiert.

ESC 2023: "Lord Of The Lost" vertreten Deutschland in Liverpool

Beim Eurovision Song Contest 2023 erklingen deutlich härtere Töne als von Deutschland gewohnt. Das Publikum hat gewählt: "Lord Of The Lost" werden Deutschland beim internationalen Musikwettbewerb in Liverpool mit dem Song "Blood & Glitter" vertreten. Sie werden am 13. Mai beim ESC-Finale mit dem Metal- und Glam-Rock-Titel eine "sprühende" Pyro-Bühnenshow bieten.

Kooperative Atmosphäre bei Atomgesprächen mit Iran

Die Atmosphäre bei den Atomgesprächen war nach den Worten von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi eine gute. Grossi beschrieb sie am Samstag in Teheran als "eine Atmosphäre der Arbeit, der Ehrlichkeit und der Zusammenarbeit". Dies ebne einen guten Weg für einen weiteren Dialog.

Irans Atomchef Irans Atomchef Mohammed Eslami sagte, mit der IAEA sei ein Plan zur Klärung der offenen Streitpunkte erstellt worden. Nach seinen Worten reichert der Iran das Uran nicht über einen Reinheitsgrad von 60 Prozent an. Eslami kündigte eine internationale Atomkonferenz in Teheran an.

International Atomic Energy Organization, IAEA, Director General Rafael Mariano Grossi, right, and head of Atomic Energy Organization of Iran Mohammad Eslami arrive for a joint press conference in Teh ...
Rafael Mariano Grossi und Mohammed Eslami sprachen über das Uran des Iran.Bild: AP / Vahid Salemi

Grossi ist in den Iran gereist, nachdem IAEA-Inspektoren in einer Atomanlage in Fordo Spuren von Uran mit einem Reinheitsgrad von knapp 84 Prozent gefunden hatten. Für Atomwaffen wird ein Reinheitsgrad von rund 90 Prozent benötigt. Die IAEA will klären, ob der hohe Anreicherungsgrad bewusst herbeigeführt wurde oder ob es sich um einen unbeabsichtigten Ausreißer handelt, wie iranische Vertreter argumentieren.

Scholz: Deutschland bei Gleichberechtigung von Frauen "nicht weit genug"

In Deutschland gibt es in Sachen Gleichstellung von Frauen noch einiges zu tun. Trotz der Fortschritte in den vergangenen Jahrzehnten sei die Bundesrepublik bei der Gleichberechtigung "nicht weit genug". Dies sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem internationalen Frauentag in seinem wöchentlichen Video-Podcast "Kanzler Kompakt". Deshalb werde Deutschland die Anstrengungen in Richtung mehr Gleichberichtigung weiter fortsetzen. So lange, "bis auf allen Ebenen sichtbar ist, dass Frauen die Hälfte der Gesellschaft sind".

German Chancellor Olaf Scholz listens to the debate after his speech at the German parliament Bundestag marking the first anniversary of Russia's full-scale invasion of Ukraine and his proclamati ...
Die ökonomischen und gesellschaftlichen Unterschiede zwischen Frauen und Männern sind laut Kanzler Olaf Scholz noch zu "frappierend".Bild: AP / Markus Schreiber

Derzeit seien noch immer zu wenig Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen. Außerdem seien Frauen besonders von Altersarmut betroffen. Auch in der Arbeitswelt sind die Unterschiede, besonders in Hinblick auf die Gehälter, laut Scholz noch zu "frappierend". "Ich bin überzeugt, dass wir alle profitieren – Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft –, wenn Frauen gleich viel zu sagen haben", sagte Scholz im Podcast.

USA-Besuch: Scholz und Biden bekunden Schulterschluss

Der zweite Scholz-Besuch binnen 15 Monaten im Weißen Haus hat etwas Geheimnisvolles. Es gab keine Journalist:innen mit im Flieger, keine Pressekonferenz in Washington. Und: Das Gespräch der beiden wichtigsten Staatsmänner Joe Biden und Olaf Scholz fand unter vier Augen und ohne Berater:innen statt. Doch eine Botschaft an die Öffentlichkeit gab es trotzdem: Die USA und Deutschland stehen zusammen. Nicht nur, was die Unterstützung der Ukraine angeht.

President Joe Biden speaks as he meets with German Chancellor Olaf Scholz in the Oval Office of the White House in Washington, Friday, March 3, 2023. (AP Photo/Susan Walsh)
Das Gespräch der beiden wichtigsten Staatsmänner Joe Biden und Olaf Scholz fand unter vier Augen und ohne Berater:innen statt.Bild: AP / Susan Walsh

"Ich schätze wirklich die sehr gute Zusammenarbeit zwischen uns beiden", sagte Scholz am Freitag zu Biden, und das in ziemlich gutem Englisch. Das Lob des US-Präsidenten für seinen deutschen Gast hört sich deutlich überschwänglicher an: "Ich möchte Ihnen für Ihre starke und beständige Führung danken. Das meine ich aufrichtig. Das hat einen großen Unterschied gemacht", sagte Biden.

"Ich würde sagen, dass neben der militärischen Unterstützung auch die moralische Unterstützung, die Sie den Ukrainern gegeben haben, von großer Bedeutung war. Ja, sie war von großer Bedeutung." Danach zogen sich die beiden für das Gespräch unter vier Augen zurück.

Buschmann will Begriffe aus NS-Zeit aus Gesetzen entfernen

Justizminister Marco Buschmann will alle noch vorhandenen Begriffe aus der Zeit des Nationalsozialismus aus den Gesetzbüchern entfernen lassen. So gebe es noch immer Gesetze und Verordnungen, in denen etwa vom "Reich" die Rede ist oder die die Terminologie aus der NS-Zeit verwenden. Darüber hat der Minister kürzlich seine Ressortkolleg:innen darüber informiert, wie die "Welt am Sonntag" berichtet.

Justizminister Marco Buschmann vor der Kabinettssitzung in Berlin am 7. Dezember 2022. Kabinettssitzung im Kanzleramt *** Minister of Justice Marco Bushman before the cabinet meeting in Berlin on Dece ...
Marco Buschmann will die Sprache in Gesetzbüchern auf den Stand der Zeit bringen. Bild: IMAGO/Emmanuele Contini

Die Sprachreste beträfen demnach Gesetze vom Bankenrecht bis zur Heilpraktikerverordnung."Mein Ziel ist es, diese vorkonstitutionellen Restanten zu beseitigen", sagte der FDP-Politiker weiter. Im Strafgesetzbuch bestünden etwa noch immer Formulierungen bei den Tatbeständen von Mord und Totschlag, die auf eine "nationalsozialistische Tätertypenlehre" zurückgingen.

"Ich habe mir generell vorgenommen, in diesem Jahr den gesamten besonderen Teil des Strafgesetzbuches auf die Höhe der Zeit zu bringen", so der Justizminister. Entscheiden müsse am Ende zwar immer der Gesetzgeber. Er sehe aber in der Ampel-Koalition "eine große Offenheit" dafür.

BVB übernimmt vorerst Tabellenführung

Der BVB übernimmt die Tabellenführung, zumindest für einen Tag. Der Klub zeigt aktuell Top-Leistung: zehn Pflichtspiele, zehn Siege. Nun wird Borussia Dortmund nach seinem 2:1 im Bundesliga-Topspiel gegen RB Leipzig am Freitag zu einem echten Titelkonkurrenten für den sonst übermächtigen Rekordmeister FC Bayern.

Yussuf Poulsen RB Leipzig, 09 im Zweikampf gegen Mats Hummels Borussia Dortmund / BVB, 15 und Niklas Süle / Suele Borussia Dortmund / BVB, 25, GER, Borussia Dortmund / BVB vs. RB Leipzig, Fussball, 1. ...
Der BVB hat sich gegen Leipzig den Sieg geholt.Bild: Eibner-Pressefoto/Gabriel Boiax / imago images

Die Münchner können mit einem Erfolg am Samstag in Stuttgart nur dank ihrer besseren Tordifferenz wieder am BVB vorbeiziehen. Ab 18.30 Uhr ist das Spiel live auf Sky zu sehen.

Justin Timberlake nach Verkehrsunfall festgenommen
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.

Der US-Sänger Justin Timberlake ist alkoholisiert hinter dem Steuer eines Autos erwischt und vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen worden. Dem Sänger werde Trunkenheit am Steuer vorgeworfen, sagte eine Sprecherin der Polizeibehörde in Sag Harbor auf Long Island, etwa 150 Kilometer östlich der Millionenmetropole New York, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

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