Aktuelle Themen
Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihre Niederlage gegen Donald Trump offiziell anerkannt. Bei einer Ansprache vor ihren Anhänger:innen in Washington, D.C., erklärte die 60-Jährige: "Wir müssen das Ergebnis dieser Wahl akzeptieren." Zugleich versicherte sie eine friedliche Übergabe der Macht.
Harris unterstrich als fundamentales Prinzip der amerikanischen Demokratie: "Wenn wir eine Wahl verlieren, akzeptieren wir das Ergebnis." Sie hob hervor, dass dies eine Demokratie von Monarchie oder Tyrannei unterscheide. Zudem betonte sie, dass, auch wenn sie die Wahlniederlage akzeptiere, sie weiterhin für die Ideale kämpfen werde, die sie im Wahlkampf vertreten habe, insbesondere für die Freiheit. Ihre Anhänger:innen sollten nicht den Mut verlieren und ebenfalls die Ärmel hochkrempeln.
Die zerstrittene Ampel ist am Ende. Nach einem dramatischen Treffen der Koalitionsspitzen entlässt Kanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP). Hintergrund ist ein erbitterter Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Im März soll es nun zu vorgezogenen Neuwahlen kommen.
Scholz rechnete am Abend in fast beispielloser Art mit Lindner ab. Es gebe keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit. Er habe Angebote für ein Paket gemacht, um den Standort zu stärken und den Haushalt 2025 zu beschließen. Lindner habe die Vorschläge abgelehnt. Er handle verantwortungslos, verfolge egoistische Ziele und habe nur die FDP-Klientel im Blick.
Donald Trump ist der neue Präsident der USA. "Ich gratuliere Donald Trump zur Wahl zum US-Präsidenten. Gemeinsam arbeiten Deutschland und die USA seit langem erfolgreich zusammen, um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern", schrieb auch Bundeskanzler Olaf Scholz auf X.
Auch der ukrainische Präsident Selenskyj übermittelte via X Trump Glückwünsche zum "beeindruckenden Sieg". Zu den Gratulanten gesellen sich noch Österreichs Kanzler Nehammer und der radikal-rechte Populist Geert Wilders. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gratulierte Trump ebenfalls nach ihrer Ukraine-Reise bei einer Presseansprache.
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Die Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen sind gescheitert. Die Gespräche wurden ergebnislos abgebrochen, wie das BSW mitteilte. Man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können.
Das Bundeskabinett stimmt den Wehrdienst-Plänen des Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius zu. Im Detail nickte es die gesetzlichen Änderungen zur Einführung eines neuen Wehrdiensts ab. Erklärtes Ziel des SPD-Verteidigungsministers ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in einem digitalen Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen, junge Frauen können dies machen.
"Das Gesetz zum neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt. Wenn es morgen zum Verteidigungsfall käme, wüssten wir nicht, wen wir einziehen könnten, weil es keine vollständige Datengrundlage gibt", sagte Pistorius.
Audi hat entschieden: Der Brasilianer Gabriel Bortoleto wird neben Nico Hülkenberg für Audi im kommenden Jahr bei der Formel 1 antreten. Der 25-jährige Mick Schumacher ist damit aus dem Rennen. Seine Zukunft ist derzeit noch unsicher. Zwar ist er derzeit noch Testfahrer für Mercedes, doch ob er die Rolle im kommenden Jahr behält, ist unklar.
(mit Material von dpa und afp)
