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News des Tages: Bundespräsident Steinmeier reist zu Treffen mit Biden in USA

01.10.2023, Nordrhein-Westfalen, Kalletal-Talle: Frank-Walter Steinmeier, Bundespr
Frank-Walter Steinmeier wird überraschend in die USA reisen.Bild: dpa / Christoph Reichwein
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Bundespräsident Steinmeier reist zu Treffen mit Biden nach Washington

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05.10.2023, 20:56
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Steinmeier besucht überraschend US-Präsident Biden

Überraschend wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die USA reisen, um dort Präsident Joe Biden in Washington zu treffen. Bereits am Freitag werde der 67-Jährige im Weißen Haus erwartet. Die US-Regierungszentrale teilte das mit.

Scholz sagt Ukraine weiteres Flugabwehrsystem zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für die Wintermonate ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zugesagt. Das gab der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Treffen mit Selenskyj am Rande des Europa-Gipfels im spanischen Granada bekannt.

05.10.2023, Spanien, Granada: Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) und Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, kommen am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft für ein Ge ...
Bundeskanzler Scholz und Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj. Bild: dpa / Kay Nietfeld

Aktivisten: Mehr als 78 Tote bei Angriff auf Militärakademie in Syrien

Bei einem Drohnenangriff auf eine Militärakademie im Zentrum Syriens sind nach Angaben von Aktivisten am Donnerstag mehr als 78 Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, erfolgte der Angriff auf die Akademie in der Stadt Homs, als dort gerade Offiziere ernannt wurden. Die syrische Armee machte "terroristische Organisationen" für den Angriff verantwortlich, bei dem Soldaten und auch "mindestens neun Zivilisten" getötet wurden.

Die Armee erklärte, die Attacke sei durch "mit Sprengstoff beladene Drohnen" direkt nach dem Ende der Abschlussfeier für die Offiziere erfolgt. Die Armeeführung verurteilte den "feigen" Angriff und kündigte eine "Antwort mit voller Kraft" an. Die Angaben der Konfliktparteien lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

FILE - In this photo released on Nov. 9, 2019 by the Syrian official news agency SANA, Syrian President Bashar Assad speaks in Damascus, Syria. Security guards from the Syrian president's Baath p ...
Syriens Diktator Baschar al-Assad: Das Regime trägt seit Jahren einen blutigen Konflikt mit Rebellen aus. Bild: SANA

Ukraine meldet mindestens 51 Tote durch russischen Angriff bei Charkiw

Im ostukrainischen Gebiet Charkiw sind Behördenangaben zufolge bei einem russischen Angriff mindestens 51 Menschen getötet worden. Unweit der Stadt Kupjansk seien am Donnerstag im Ort Hrosa ein Café und ein Lebensmittelgeschäft getroffen worden, teilte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft mit.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schrieb auf Telegram von einem "demonstrativ grausamen russischen Verbrechen". Seinen Angaben zufolge schlug in Hrosa eine Rakete ein. Der russische Terror müsse gestoppt werden, fügte er hinzu. Wer Russland etwa bei der Umgehung von Sanktionen helfe, sei mitschuldig an dem Verbrechen.

AfD-Chef Chrupalla nicht mehr im Krankenhaus – keine Anzeichen für Angriff

Im Fall des ins Krankenhaus eingelieferten AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla wird wegen einer möglichen Straftat ermittelt – Anzeichen für einen Angriff gibt es jedoch bislang nicht. In einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft am Donnerstagnachmittag zum Stand der Ermittlungen hieß es jedoch: "Es liegen zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Erkenntnisse vor, dass Herr Chrupalla angegangen oder angegriffen wurde."

Den Ermittler:innen zufolge fertigten mehrere Menschen bei der Veranstaltung Selfies mit Chrupalla, wobei es "zu einem leichten Körperkontakt kam". In zeitlichem Abstand hierzu, auf dem Weg zur Bühne, verspürte der AfD-Chef demnach Schmerzen im Oberarm. Aufgrund "weiterer gesundheitlicher Beschwerden" wurde er schließlich in die Klinik gebracht.

ARCHIV - 28.07.2023, Sachsen-Anhalt, Magdeburg: Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD, gibt ein Fernsehinterview bei dem AfD-Bundesparteitag in der Magdeburger Messe ...
Tino Chrupalla wurde nach einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt in ein Krankenhaus eingeliefert.Bild: dpa / Carsten Koall

Den Angaben zufolge konnte am Oberarm eine oberflächliche Rötung beziehungsweise Schwellung festgestellt werden. Die weiteren Untersuchungen verliefen laut Staatsanwaltschaft jedoch "unauffällig". Diese beruft sich in ihrer Darstellung des Sachverhalts auf Zeugenaussagen von Chrupalla, seinen Personenschützern, einer Frau, die als Ordnerin tätig war, sowie weiteren Teilnehmenden der Veranstaltung.

Die Staatsanwaltschaft kündigte weitere Ermittlungen an. So seien verschiedene Gutachten in Auftrag gegeben worden – unter anderem zu Blutproben und der Kleidung, die Chrupalla bei dem Vorfall trug. Die Ergebnisse seien noch ausstehend. Auch von Teilnehmenden der Veranstaltung auf einer eingerichteten Upload-Plattform eingestellte Bilder sollten noch ausgewertet werden. Am frühen Donnerstag-Abend teilte die AfD mit, dass Chrupalla die Klinik verlassen habe.

Bergkarabach: EU wirft Aserbaidschan "ethnische Säuberung" vor

Das EU-Parlament hat Aserbaidschan eine "ethnische Säuberung" der armenischen Bevölkerung in der Kaukasusregion Bergkarabach vorgeworfen und Sanktionen gegen Baku gefordert. Für eine entsprechende Resolution stimmte am Donnerstag eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten. Das Parlament in Straßburg "verurteilt die Bedrohung und die Gewalt durch aserbaidschanische Truppen scharf", heißt es in dem Text.

01.10.2023, Aserbaidschan, Lissagorsk: Ethnisch-armenische Männer steigen in einen Bus nach Goris in Armenien ein. Nach der Rückeroberung der Südkaukasusregion Berg-Karabach durch Aserbaidschan hat na ...
Aserbaidschan hat alle Karabach-Armenier:innen aus ihrer Heimat vertrieben.Bild: AP / Aziz Karimov

Die Abgeordneten riefen die EU-Staaten dazu auf, "gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung" wegen des Angriffs und mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach zu verhängen. Die EU müsse zudem ihre Abhängigkeit von Gasimporten aus Aserbaidschan reduzieren und ihre Beziehungen zu Baku auf den Prüfstand stellen. Für die Resolution stimmten am Donnerstag 491 der Abgeordneten, bei neun Gegenstimmen. Die Entscheidung des Europaparlaments ist nicht bindend. Nach Diplomatenangaben ziehen die EU-Staaten bislang keine Sanktionen gegen Aserbaidschan in Betracht.

Erstes Nagelsmann-Heimspiel: Deutschland spielt am 18.11. gegen Türkei

Lange ist spekuliert worden, jetzt ist es offiziell: Am Samstag, 18. November, spielt die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gegen die Türkei. Das Spiel steigt im Berliner Olympiastadion. Für Fanclub-Mitglieder gibt es ab heute Tickets zu kaufen, der freie Verkauf startet ab Montag.

Für den neuen Nationaltrainer Julian Nagelsmann wird es das erste Heimspiel mit dem DFB-Team werden. Seine Premiere feiert der Ex-Bayern-Coach am 14. Oktober im Spiel gegen die USA, vier Tage später spielt die Nationalmannschaft gegen Mexiko.

Copernicus: 2023 wohl wärmstes Jahr seit Aufzeichnungsbeginn

Das laufende Jahr ist auf dem Kurs, das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen zu werden. Das teilte der EU-Klimawandeldienst Copernicus am Donnerstag mit. Der ungewöhnlich warme September nach einem Sommer mit Rekordtemperaturen habe den Ausschlag dafür gegeben, hieß es in der Mitteilung. Die durchschnittlichen Temperaturen 2023 lagen demnach bislang um 1,4 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau.

Das sind nur 0,1 Grad unter den als Klimaziel ausgegebenen 1,5 Grad des Pariser Klima-Abkommens, die bis zum Ende des Jahrhunderts nicht längerfristig überschritten werden sollen. Im September waren es demnach aber sogar schon 1,75 Grad mehr als im vorindustriellen Referenzzeitraum von 1850 bis 1900.

30.09.2023, Mecklenburg-Vorpommern, Torgelow: Ein Feuer brennt auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück bei Torgelow. Auf einem Bundeswehrgelände bei Torgelow bekämpften sie laut Übungsszenario einen sic ...
Auch Deutschland wird immer öfter von Waldbränden heimgesucht. Bild: dpa / Stefan Sauer

Der September dieses Jahres sei aber nicht nur global der wärmste je gemessene gewesen, hieß es in der Mitteilung weiter. Die Temperaturen waren mit durchschnittlich 0,93 Grad über dem Referenzzeitraum von 1991 bis 2022 auch der stärkste je erfasste Ausschlag eines Monats. "Zwei Monate vor der (UN-Weltklimakonferenz) COP 28 ist das Gefühl der Dringlichkeit für ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen nie wichtiger gewesen", sagte Copernicus-Vizechefin Samantha Burgess der Mitteilung zufolge.

Drei Deutsche unter Todesopfern des Busunglücks in Venedig

Nach dem schweren Busunglück in Venedig haben die örtlichen Behörden den Tod von drei Deutschen gemeldet. Unter den insgesamt 21 Opfern, darunter ein Kleinkind, waren außerdem neun Ukrainer und vier Menschen aus Rumänien, wie ein Sprecher des Bürgermeisters von Venedig am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte. Das Unglück hat in Italien eine Debatte über marode Infrastruktur ausgelöst.

Ein Opferverband sprach von einer vorhersehbaren "Tragödie". Die weiteren Todesopfer stammten demnach aus Portugal, Südafrika und Kroatien. Der italienische Fahrer des Busses starb ebenfalls. 15 Menschen wurden bei dem Unfall nach Angaben der Regionalbehörden verletzt. Zehn von ihnen befanden sich am Mittwoch noch auf der Intensivstation.

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Rettungskräfte sind an der Unfallstelle im italienischen Mestre nach dem Busunglück im Einsatz.Bild: LaPresse via ZUMA Press / Slow Press / Livemedia / Lapress

Italienische Medien berichteten, dass unter den Verletzten zwei Brüder aus Deutschland im Alter von sieben und 13 Jahren seien. Ihre Eltern waren demnach unter den Todesopfern. Der Bus war nach Angaben der Feuerwehr von Venedig am Dienstagabend von einer Brücke über eine Eisenbahnlinie zwischen Mestre und Marghera gestürzt, zwei auf dem Festland befindlichen Stadtteilen Venedigs. Das Fahrzeug fing demnach nach dem Sturz Feuer. Der Bus befand sich zum Zeitpunkt des Unglücks gegen 19.30 Uhr auf dem Rückweg vom historischen Zentrum Venedigs zu einem Campingplatz.

(mit Material von dpa und afp)

Ukraine-Krieg: Scholz bleibt trotz US-Kehrtwende bei Taurus-Nein
Dinge, über die Deutschland heute spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News. So weißt du in wenigen Minuten, was abgeht.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt dabei: Trotz der mutmaßlichen US-Erlaubnis für den Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland will er keine Taurus-Raketen an die Ukraine liefern. Alles so wie bisher also. "Ich habe sehr klare Gründe, warum ich die Lieferung von Marschflugkörpern Taurus (...) nicht für richtig halte", sagte Scholz am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Deutschland müsste sich dafür an der Zielsteuerung beteiligen. "Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und auch nicht will."

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