Die Nato plant ein riesiges Manöver. Ziel ist die Abschreckung Russlands.Bild: AP / Olivier Matthys
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18.01.2024, 19:5518.01.2024, 20:58
Nato plant riesiges Abschreckungsmanöver mit 90.000 Soldaten
Die Nato will für ein Großmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90.000 Soldat:innen mobilisieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag am Rande eines Treffens von militärischen Spitzenvertretern des Verteidigungsbündnisses in Brüssel.
Die im Februar beginnende Übung namens "Steadfast Defender" wird damit die größte des Militärbündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges. Trainiert werden soll insbesondere die Alarmierung und Verlegung von nationalen und multinationalen Landstreitkräften.
Szenario der Übung ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein russischer Angriff auf alliiertes Territorium, der zum Ausrufen des sogenannten Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nato-Vertrags führt. Letzterer regelt die Beistandsverpflichtung in der Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Alliierte als ein Angriff gegen alle angesehen wird.
Die bislang größte Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges war 2018 mit Schwerpunkt in Norwegen organisiert worden.Bild: imago images / piemags nararecdefpie
Beschluss im Haushaltsausschuss: Etat für 2024 steht
Nach wochenlangem politischen Ringen und harten Sparbeschlüssen steht der Bundeshaushalt für das laufende Jahr. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss am Donnerstagabend einen Etat mit Ausgaben von rund 476,8 Milliarden Euro und Einhaltung der Schuldenbremse. Bundestag und Bundesrat sollen Anfang Februar endgültig darüber entscheiden.
Der Haushalt für 2024 steht, jetzt müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Abschiebung
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Gesetz für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber:innen beschlossen. Es sieht insbesondere verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen vor. Die Bundesregierung reagiert damit auf deutlich gestiegene Asylbewerberzahlen und knapp werdende Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete in vielen Kommunen.
Bei abgelehnten Asylanträgen sollen künftig schnellere Abschiebungen möglich sein.Bild: dpa / Boris Roessler
Staatsanwaltschaft geht bei Kay Bernstein von natürlichem Tod aus
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) sieht beim Tod von Hertha-Präsident Kay Bernstein keine Anzeichen für eine Fremdverschuldung und geht "am ehesten von einem natürlichen Tod" aus. Das sei das vorläufige Ergebnis der Obduktion der Leiche des Clubchefs, wie eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag bestätigte. Es wurden noch toxikologische und feingewebliche Proben entnommen, deren Untersuchung noch Zeit brauche.
Hertha-Präsident Bernstein ist wohl einen natürlichen Tod gestorben sein.Bild: imago images / RHR-Foto
Dies sei eine Standardprozedur in einem solchen Fall, um die Todesursache endgültig zu klären. Es sei noch unklar, wann die Ergebnisse vorliegen werden, sagte die Sprecherin. Die Leiche von Bernstein sei nun freigegeben.
Nach dem plötzlichen Tod des Clubchefs im Alter von 43 Jahren war in Brandenburg, wo Bernstein am Berliner Stadtrand lebte, ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet worden. Dies sei ein normaler Vorgang, wenn die Todesursache unklar sei, sagte eine Sprecherin der Polizei.
Expertenrat schlägt Umbau der Öffentlich-Rechtlichen vor
Ein Expertenrat schlägt einen Umbau der Organisationsstruktur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Das soll Kosten einsparen, effizienteres Arbeiten ermöglichen, klarere Zuständigkeiten schaffen und die Akzeptanz der Häuser in der Bevölkerung fördern, wie aus dem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Bericht hervorgeht.
An der bisherigen Struktur von drei eigenen Bereichen mit ARD, ZDF und Deutschlandradio hält der Rat fest. Eine Fusion der Häuser hält er für falsch, auch zur Struktur von neun ARD-Häusern bekennt sich das Gremium. Der Rundfunkbeitrag, den Haushalte und Firmen zahlen, soll für die Finanzierung der Häuser auch bestehen bleiben.
Der Rundfunkbeitrag, den die Bürger:innen entrichten müssen, soll beibehalten werden.Bild: IMAGO images/U. J. Alexander
Der Rat schlägt für die ARD eine neue Dachorganisation vor, die zentrale Aufgaben und das zentrale Programm steuert - das soll Doppelstrukturen in den neun ARD-Häusern abbauen. Diese sollen sich stärker auf das Regionale fokussieren und auch Bürgernähe suchen. Der Auftrag der Sender soll geschärft werden.
Kellerduell zwischen Mainz und Union fällt aus
Wegen des extremen Wintereinbruchs mit Schnee und Eis ist das für Freitag (20.30 Uhr/DAZN) angesetzte Kellerduell in der Bundesliga zwischen dem FSV Mainz 05 und Union Berlin abgesetzt worden. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) teilte am Donnerstag mit, dass der "Stadionbetreiber die Spielstätte gesperrt" habe.
"Grund hierfür sind die starke Eisbildung auf den Unterrängen, insbesondere im Stehplatz-Bereich, sowie auf den Anreisewegen und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken für die Zuschauerinnen und Zuschauer", hieß es in der Mitteilung der DFL. Ein neuer Termin soll "zeitnah" bekannt gegeben werden.
Wegen der winterlichen Witterungsbedingungen musste das Spiel zwischen Mainz und Union Berlin abgesagt werden.Bild: dpa / Torsten Silz
Lange Staus auf Autobahnen wegen Schnee und Glatteis
Hunderte Menschen steckten stundenlang in Staus auf Autobahnen fest: Schnee und glatte Straßen haben in der Nacht zum Donnerstag zu erheblichen Behinderungen auf Straßen in Teilen Deutschlands geführt. Betroffen waren vor allem die Autobahnen 3, 4, 5 und 7. In Osthessen wurden die Menschen in kilometerlangen Staus von Rettungskräften mit Decken und heißen Getränken versorgt, wie die Polizei mitteilte. Am Vormittag entspannte sich die Lage. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hob seine Unwetterwarnungen auf.
Zahlreiche Unfälle gab es in der Nacht durch die anhaltende Glätte. Bei einer Karambolage von fünf Fahrzeugen auf der glatten A44 etwa wurden sechs Menschen verletzt, einige von ihnen schwer. Wie die Polizei mitteilte, fuhren nacheinander mehrere Pkw und Lastwagen aufeinander auf, weil Fahrzeuge ins Schleudern gerieten oder nicht mehr rechtzeitig bremsen konnten. Der Sachschaden wurde auf etwa 120.000 Euro geschätzt.
In der Nacht kam es wegen des Wetters zu zahlreichen Unfällen auf Deutschlands Autobahnen.Bild: tv7news
(mit Material von dpa und afp)
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Im historischen New Yorker Schweigegeldprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat am Montag dessen früherer Anwalt Michael Cohen ausgesagt. Der zum erbitterten Trump-Feind gewandelte Cohen gilt als der wichtigste Zeuge der Anklage.
