Das Bundeskabinett hat den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht.Bild: AP / Markus Schreiber
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Ampel beschließt Gesetzesentwurf zur Cannabis-Legalisierung
Das Bundeskabinett hat die Legalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht. Der am Mittwoch beschlossene Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erlaubt den Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis für alle Volljährigen. Erhalten soll man diese maximale Tagesration über sogenannte Cannabis-Clubs, die höchstens 500 Mitglieder haben und pro Person maximal 50 Gramm pro Monat ausgeben dürfen. Im Eigenanbau zu Hause werden zudem bis zu drei Pflanzen erlaubt sein.
Für Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren ist die Menge auf 30 Gramm pro Monat begrenzt. Der Gehalt des Rauschmittels THC darf bei ihnen nicht über zehn Prozent liegen. "Diese Einschränkung ist notwendig, denn Cannabis schadet besonders dem noch wachsenden Gehirn", erklärte Lauterbach.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will durch die Legalisierung von Cannabis den Schwarzmarkt zurückdrängen.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Zudem dürfen weder die Clubs noch der Konsum von Cannabis beworben werden. In den sogenannten Anbauvereinigungen darf selbst nicht konsumiert werden. Für sie sowie für Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kinderspielplätze und öffentlich zugängliche Sportstätten gilt eine Konsumverbotszone von 200 Metern.
England und Spanien stehen im Finale der Frauenfußball-WM
Europameister England ist in das Finale der Frauenfußball-WM eingezogen. Die Engländerinnen konnten sich am Mittwoch mit 3:1 (1:0) gegen Gastgeber Australien durchsetzen. Im Finale trifft die Mannschaft von Trainerin Sarina Wiegman am Sonntag auf Spanien, die zuvor Schweden 2:1 besiegt hatten.
Die englischen Fußballerinnen jubeln über den Halbfinal-Sieg. Bild: imago images / Memmlerx EP_MMR
Heftige Brände wüten auf Teneriffa
Es brennt auf Teneriffa. In der Nacht auf Mittwoch ist in einem Kiefernwald im Nordosten der Kanaren-Insel ein Feuer ausgebrochen. "Der Wind im Gebiet von Santa Cruz hat die Flammen nach unten gedrückt", sagte der technische Leiter der Löscharbeiten auf Teneriffa, Pedro Martínez. Am Morgen hatte sich der Brand stark ausgebreitet. Demnach gestalten sich die Löscharbeiten als sehr schwierig.
Zudem mussten die Anwohner:innen mehrerer Stadtteile in Sicherheit gebracht werden. Derzeit sind laut Einsatzleitung mehr als 150 Feuerwehrleute und Waldbrand-Spezialisten des spanischen Militärs im Einsatz.
Paus blockiert Wachstumschancengesetz
Das Wachstumschancengesetz von Christian Lindner (FDP) sollte Unternehmen Steuerentlastungen bringen und am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden. Doch Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich quer gestellt. Sie findet, dass die Steuerentlastungen in Höhe von rund sechs Milliarden Euro zu hoch seien. Zumal Lindner gleichzeitig nicht bereits sei, mehr Geld für die Kindergrundsicherung bereitzustellen.
Lindner und Paus führen seit Monaten Diskussionen über die Finanzplanung.Bild: dpa / Kay Nietfeld
Seit Monaten führen die Politiker einen Streit darüber, wie viel Geld für die Einführung der Kindergrundsicherung ab 2025 zur Verfügung stehen soll. Paus beziffert die Kosten anfänglich auf zwölf Milliarden Euro pro Jahr, Lindner schrieb hingegen nur zwei Milliarden in die Finanzplanung der Bundesregierung.
An Paus' Veto hagelt es unterdessen Kritik vonseiten der FDP. "Lisa Paus scheint den Kern jeder Sozialstaatlichkeit nicht verstanden zu haben: Erst muss erwirtschaftet werden, was verteilt werden kann", sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Linken-Fraktionschef Bartsch gibt Amt ab
Der Chef der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat genug. Er will bei der Vorstandswahl am 4. September nicht mehr erneut kandidieren, wie er in einem Schreiben an die Bundestagsfraktion mitteilte. Darüber berichtete die Deutsche Presse-Agentur.
Dietmar Bartsch will nicht erneut kandidieren. Bild: dpa / Bernd von Jutrczenka
AfD-Stadträtin kündigt Austritt an und zieht NSDAP-Vergleich
Freia Lippold-Eggen ist AfD-Stadträtin, will es aber nicht mehr sein. Die Politikerin in Bad Kissingen schießt scharf gegen die eigene Partei. Sie hat ihren Austritt angekündigt und die umstrittene Partei in der "Saale-Zeitung" kritisiert: "Um an die Macht zu kommen, nutzen sie die Schwächen der Demokratie – jener Demokratie, die sie abschaffen wollen." Sie zieht Vergleiche zur NSDAP. Dies funktioniere wie im Jahr 1933. Der Rechtsruck der Partei sei von langer Hand geplant. Eine Strategie sei die "Installation der Rechtsextremen in den Wahlkreisen". Sie müsse es so deutlich sagen, denn: "Wer schweigt, stimmt zu."
Ukraine meldet Rückeroberung von strategisch wichtigem Dorf
Tagelang ist das Dorf Uroschajne heftig umkämpft worden. Nun meldet die Ukraine die Rückeroberung des Ortes. "Uroschajne ist befreit", schrieb Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar am Mittwoch auf Telegram. Die ukrainischen Truppen seien jetzt damit beschäftigt, ihre Stellungen am Ortsrand zu befestigen. Militärische Angaben zu Veränderungen an der Front können oft nicht unabhängig bestätigt werden.
Die Ukraine kann bei ihrer Gegenoffensive gegen die russischen Besatzer weiter Erfolge vermelden.Bild: AP / Bram Janssen
Mehr als 100 Tote nach Feuerkatastrophe auf Maui
Die Zahl der Toten nach den verheerenden Bränden auf der Insel Maui im US-Bundesstaat Hawaii ist auf mindestens 101 gestiegen. "Wir sind untröstlich, dass wir einen solchen Verlust erlitten haben", sagte Gouverneur Josh Green am Dienstag (Ortszeit). Auch Kinder seien darunter, bestätigte er nach einer Reporterfrage. Zudem warnte er erneut, dass die Zahl der Opfer noch erheblich steigen könne.
Das Ausmaß der Brände auf Maui war enorm.Bild: AP / Rick Bowmer
Helfer durchsuchen mit Leichenspürhunden weiter die ausgebrannten Gebäude. Erst rund ein Drittel davon sei inspiziert worden, teilte der Bezirk Maui mit. Nur vier der Leichen hätten bislang identifiziert werden können, sagte Polizeichef John Pelletier. Die Behörden riefen die Angehörigen von Vermissten auf, DNA-Proben abzugeben, um diese gegebenenfalls abgleichen zu können.Die Brände auf Maui seien die tödlichsten in den USA in mehr als 100 Jahren gewesen.
Alec Baldwin soll bei Todesschuss am Filmset doch abgedrückt haben
Einem neuen Gutachten zufolge soll der US-Schauspieler Alex Baldwin nun doch verantwortlich für den Todesschuss bei den Dreharbeiten für "Rust" gewesen sein. "Obwohl Alec Baldwin wiederholt bestreitet, den Abzug betätigt zu haben, musste der Abzug angesichts der hier berichteten Tests, Befunde und Beobachtungen ausreichend betätigt oder niedergedrückt werden", heißt es in dem Bericht, der mehreren Medien vorliegt.
Offenbar durch einen Schuss von Schauspieler Alec Baldwin kam eine Kamerafrau am Filmset ums Leben. Bild: AP / Seth Wenig
Am Filmset von "Rust" hatte sich im Oktober 2021 ein Schuss aus einer Waffe gelöst, dabei kam die Kamerafrau Halyna Hutchins ums Leben. Im April war ein Verfahren zur Anklage wegen fahrlässiger Tötung gegen Alec Baldwin und die zuständige Waffenmeisterin eingestellt worden. Unklar bleibt, wie die scharfe Munition an das Filmset in Santa Fe gelangen konnte. Die Ermittlungen dauern an.
(mit Material von dpa und afp)
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Lange wurde spekuliert, jetzt ist es offiziell: Frankreichs Superstar Kylian Mbappé verlässt Paris Saint-Germain. Das verkündete er am Freitagabend in einer Videobotschaft auf Instagram.
