Aktuelle Themen
Am Mittwoch ist in der Münchner Haftanstalt Stadelheim ein Feuer ausgebrochen, bei dem neun Gefangene und fünf Justizbeamte überwiegend leicht verletzt wurden. Einer der Insassen wurden laut "Focus" jedoch mit schweren Verletzungen in eine Klinik eingeliefert.
Ein Justizbeamter hatte die Feuerwehr gerufen, weil in einer Zelle ein Feuer entstanden und der gesamte Trakt stark verraucht gewesen sei. Die Brandursache stand zunächst nicht fest.
Die Mitgliedsländer der EU sollen Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau führen, empfiehlt die EU-Kommission. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug am Mittwoch in Brüssel zudem vor, Georgien zum Beitrittskandidaten zu machen, knüpfte dies aber an eine Reihe von Kriterien.
Die Ukraine bemüht sich bereits seit Jahren um eine Aufnahme in die Europäische Union. Seit Juni 2022 hat das von Russland angegriffene Land den Status eines Beitrittskandidaten inne. Vor allem im Kampf gegen die in der Ukraine grassierende Korruption erwartet die EU Erfolge.
Nachdem in einer Schule im Hamburger Stadtteil Blankenese eine Lehrerin von zwei Schülern bedroht worden ist, haben Spezialeinsatzkräfte am Mittwoch die Schule gestürmt. Einer der Schüler soll eine schwarze Pistole mitgeführt haben.
Bei der Durchsuchung der Schule konnten jedoch keine verdächtigen Personen gefunden werden. Die Täter seien in unbekannte Richtung geflüchtet, hieß es am Nachmittag. Die Polizei ging zu diesem Zeitpunkt bereits nicht mehr von einer Bedrohungslage in Blankenese aus.
Kurze Zeit später nahmen die Beamt:innen dann in einer Grundschule in Hamburg-Bahrenfeld vier junge Tatverdächtige im Alter zwischen 12 und 14 fest. Einer soll eine schwarze Spielzeugpistole dabei gehabt haben. Die Polizei prüfte zunächst einen Zusammenhang zu den Geschehnissen am Vormittag in Blankenese.
Die Linksfraktion im Bundestag ist "politisch am Ende". Darüber informierte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstagabend nach einer Sitzung der Fraktion. Der Beschluss zur Auflösung stehe für die nächste Fraktionssitzung am kommenden Dienstag an.
Vorausgegangen war der Parteiaustritt Sahra Wagenknechts und neun weiterer Linkenabgeordneter, die eine eigene Partei gründen wollen. Bei einem Austritt dieser Gruppe aus der Linksfraktion hätte diese ihren Fraktionsstatus verloren, da dafür eine Mindestanzahl an 37 Abgeordneten notwendig ist – die Linke hingegen zählt nur noch 28 Abgeordnete.
Daher hatten die Abtrünnigen um Wagenknecht vorgeschlagen, Teil der Linkenfraktion zu bleiben, um den Status zu erhalten. Damit würden finanzielle Zuwendungen an die Fraktion sowie die Arbeitsplätze von über 100 Fraktionsmitarbeiter:innen gesichert werden.
Andere Abgeordnete empfanden diesen Vorschlag jedoch als Taktik, um die Verantwortung für den Verlust der Mitarbeiter:innen abzuwälzen und lehnten ihn ab. Damit steht die Linksfraktion vor der Auflösung. Kommenden Dienstag soll ein Zeitplan für den Scheidungsprozess der Fraktion vorgelegt werden.
Vor dem Landgericht Leipzig hat am Mittwoch der zweite Verhandlungstag im Prozess gegen den Musiker Gil Ofarim begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Sänger unter anderem Verleumdung, falsche Verdächtigung und falscher eidesstattlicher Versicherung vor. In einem viralen Instagram-Video hatte Ofarim im Oktober 2021 einem Leipziger Hotelangestellten Antisemitismus unterstellt.
Auch am zweiten Tag sagte zunächst der Manager des Hotels aus. Er konnte sich nicht an die Kleidung Ofarims erinnern und auch nicht an dessen Schmuck. "Ich habe die gestikulierende Hand wahrgenommen, ansonsten nichts", sagte er. Wichtig ist diese Aussage, weil Ofarim dem Hotelmanager vorgeworfen hatte, dass er vom Musiker gefordert habe, eine Davidstern-Kette abzunehmen.
Das Gericht beschloss zudem, dass der Hotelmanager unvereidigt bleiben wird. Dass dessen Aussagen unplausibel seien, könne die Kammer nicht erkennen. Es wurden dann noch weitere Zeug:innen und Aufnahmen der Überwachungskamera analysiert.
Unter anderem sprachen eine Hotelmitarbeiterin, die bei Ofarims Ankunft im Hotel an der Lobby gearbeitet hatte und zwei Hotelgäste, die dort neben dem Sänger gestanden hatten. Sowohl die Angestellte als auch die Frau aus der Schlange erklärten, dass der Satz "Pack deinen Stern ein" nicht gefallen sei.
In Australien waren mehrere Stunden lang mehr als zehn Millionen Menschen von Internet und Telefonie getrennt. Schuld ist ein Totalausfall beim zweitgrößten Mobilfunkanbieter des Landes Optus. Am Dienstagabend waren die Probleme dann nach fast 14 Stunden weitestgehend behoben. Der australische Sender 9News sprach vor diesem Hintergrund vom größten Telekommunikationsausfall in der Geschichte des Landes.
Der Grund für den Ausfall muss derzeit noch ermittelt werden. Optus war bereits im vergangenen Jahr wegen eines Hackerangriffs in den Schlagzeilen. Einen Cyberangriff schlossen australische Behörden dieses Mal jedoch aus. Optus-Geschäftsführerin Kelly Bayer Rosmarin sprach von einem "technischen Netzwerkproblem", das es gründlich zu untersuchen gelte.
(mit Material von dpa und afp)
