Aktuelle Themen
US-Behörden zufolge hat der Iran ein Mordkomplott gegen Donald Trump geplant. Das Justizministerium wirft dem Land vor, die Ermordung des künftigen US-Präsidenten geplant zu haben. "Die heute veröffentlichen Anklagen entlarven die fortgesetzten dreisten Versuche des Irans, US-Bürger ins Visier zu nehmen, darunter den designierten Präsidenten Donald Trump", teilte FBI-Direktor Christopher Wray mit.
Während der Ermittlungen der Bundespolizei FBI in einem anderen Fall habe ein 51-Jähriger aus dem Iran mit afghanischer Staatsangehörigkeit mitgeteilt, wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl vom Iran damit beauftragt worden sei, einen Plan zur Ermordung Trumps vorzulegen und umzusetzen. Die Aussagen schätzen die Ermittler als glaubwürdig ein.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach dem Aus seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl. Am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest mahnte er aber eine Einigung im Bundestag darüber an, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen.
Laut Kanzler Scholz wäre es wünschenswert, wenn nun im Bundestag "unter den demokratischen Fraktionen eine Verständigung darüber erreicht wird, welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen werden können."
Im Bundestag war es nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zu einem Schlagabtausch darüber gekommen, wann es die vorgezogene Bundestagswahl geben soll. Redner:innen von SPD und Grünen verteidigten in einer Aktuellen Stunde den bisherigen Zeitplan von Scholz, am 15. Januar im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Die Neuwahl könnte dann im März stattfinden. Die Opposition erneuerte eindringlich ihre Forderungen nach einem früheren Termin.
In seinem monatlichen Ranking zur "Mogelpackung des Monats" hat die Verbraucherzentrale Hamburg (VZHH) ein Gewürzsalz der Marke Lebensbaum zum zweifelhaften Sieger gekürt. Das "Tomaten-Gewürzsalz" der Ulrich Walter GmbH ist der Inhalt demnach von 150 auf 80 Gramm geschrumpft, der Verkaufspreis stieg allerdings von 2,99 auf 3,99 Euro. Die Rezeptur ist den Expert:innen zufolge allerdings gleich geblieben.
"So etwas hat es in der Geschichte unserer Mogelpackungsliste noch nicht gegeben", konstatiert die Verbraucherzentrale auf ihrer Website.
Auf Nachfrage gab das Unternehmen seinerseits eine nachhaltigere Verpackung sowie allgemein gestiegene Kosten als Grund für die Preissteigerung an. Dieses hält die VZHH allerdings nicht für stichhaltig und mahnte das Unternehmen wegen Irreführung ab.
Der Thüringer Polizei ist ein wichtiger Schlag gegen linksextreme Szene gelungen. Medienberichten zufolge wurde der mutmaßliche Kopf der sogenannte "Hammerbande" festgenommen. Der Rädelsführer werde der Leipziger Gruppe um die bereits verurteilte Studentin Lina E. zugerechnet, bestätigten Sicherheitskreise. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.
Die "Hammerbande" hatte jahrelang gewalttätige Angriffe auf Rechtsextremisten verübt. Dabei gingen die Mitglieder mit Hämmern und Baseballschlägern auf Neonazis, Rechtsextreme und Akteure der sogenannten Identitären Bewegung vor.
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat am Freitag offiziell seine Kandidatur für das Bundeskanzleramt verkündet. In einem Video auf Youtube reichte er seine "offizielle" Bewerbung für die Bundestagswahl 2025 ein.
Nach dem Kollaps der Ampel-Regierung im Zuge der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stehen im kommenden Jahr Neuwahlen an. Über die Kandidatur von Habeck war schon länger spekuliert worden. Seine Rückkehr auf der Plattform X am Donnerstag hatte diese angefacht.
Angesichts eines sich ausbreitenden Waldbrandes im US-Bundesstaat Kalifornien haben die Behörden tausende Bewohner:innen dazu aufgerufen, ihre Häuser zu verlassen. "Ich rufe jeden dazu auf, die betreffenden Gebiete zu meiden", sagte der Sheriff von Ventura County, Jim Fryhoff, am Donnerstag. Mindestens 400 Haushalte wurden demnach evakuiert.
Die Feuerwehr des Bezirks bekämpfte das Feuer laut eigenen Angaben in einem Gebiet, in dem 30.000 Menschen lebten. Der Gouverneur des Bundesstaates rief für Teile von Ventura County am Donnerstag den Notstand aus. Das Feuer war am Mittwoch ausgebrochen und breitete sich bereits auf über 8000 Hektar aus. Am Donnerstagabend (Ortszeit) waren lediglich fünf Prozent der Flammen unter Kontrolle. Den Behörden zufolge wurden mindestens 132 Häuser zerstört und 88 beschädigt.
Aufgrund einer günstigen Windentwicklung könnte sich das Feuer in den kommenden Tagen beruhigen. Zuvor hatten Winde mit Geschwindigkeiten von 134 Kilometern pro Stunde fachten das Feuer weiter an. Die Brandursache ist bisher nicht bekannt.
(mit Material von dpa und afp)
