Harvey Weinstein wurde wegen Vergewaltigungsvorwürfen bereits 2020 verurteilt.Bild: Pool EPA / Etienne Laurent
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25.04.2024, 20:3226.04.2024, 09:11
Gericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
Das zuständige New Yorker Berufungsgericht hebt die Verurteilung wegen Vergewaltigung gegen den US-Filmproduzenten Harvey Weinstein aus dem Jahr 2020 auf. Das berichteten am Donnerstag mehrere US-Medien unter Berufung auf das entsprechende Gerichtsschreiben.
Das Gericht entschied dabei, dass der Richter Weinstein in dem #MeToo-Prozess benachteiligt habe. Demnach seien gewisse Zeugenaussagen fälschlicherweise zu dem Verfahren zugelassen worden, in denen über Anschuldigungen außerhalb des Falles gesprochen wurde. Das Gericht ordnete wegen der Verfahrensfehler einen neuen Prozess in dem bahnbrechenden MeToo-Fall an.
Weinstein war 2020 in New York wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. In einem zweiten Prozess war Weinstein im vergangenen Jahr zu zusätzlichen 16 Jahren Haft verurteilt worden. Dutzende Frauen werfen dem einst gefeierten Filmproduzenten sexuelle Angriffe bis hin zur Vergewaltigung vor. Die Enthüllungen lösten 2017 die #MeToo-Bewegung aus.
Wegen Spionagefällen: China bestellt deutsche Botschafterin ein
Nach der Festnahme von vier Verdächtigen in Deutschland wegen des Vorwurfs der Spionage für China ist die deutsche Botschafterin in Peking einbestellt worden. Sie sei "heute ins Außenministerium vorgeladen" worden, schrieb die deutsche Botschafterin Patricia Flor am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X.
Dies sei "ein durchaus aufschlussreicher Schachzug" gewesen, aber immerhin auch "eine gute Gelegenheit, ein paar Dinge zu erklären".
Vier deutsche Staatsbürger waren Anfang der Woche wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden. Die Führung in Peking hatte auf die Festnahmen wütend reagiert: Die Anschuldigungen dienten dazu, "China zu verleumden und zu unterdrücken", erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Dienstag.
Verfassungsgericht lehnt CDU-Antrag zu Klimaschutz-Reform ab
Die für Freitag geplante Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Antrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte.
Thomas Heilmann hatte einen Eilantrag gegen die Klimaschutz-Reform eingereicht.Bild: dpa / Uli Deck
Als Grund für die Klage hatte Heilmann angegeben, dass die Ampel am vergangenen Freitag einen Änderungsantrag mit bisher unbehandelten neuen Aspekten eingebracht habe, die zudem den Klimaschutz schwächten. Dazu hätte es einer neuen parlamentarischen Anhörung bedurft.
Bundeswehr schickt weitere Hilfe für Suche nach vermisstem Sechsjährigen
Bei der Suche nach dem sechsjährigen Arian im niedersächsischen Bremervörde verstärkt die Bundeswehr ihr Personal. Noch am Donnerstagabend sollten rund 60 weitere Kräfte der Luftwaffe eintreffen. Unter anderem hatten sie nach Angaben der Sprecherin des Landeskommandos Niedersachsen Wärmebildkameras dabei.
Im Laufe des Donnerstags waren bereits etwa 250 Soldaten in dem Suchgebiet eingetroffen. Dabei handelte es sich um Kräfte des Heers aus der Gemeinde Seedorf in Niedersachsen. Während der Suche setzten die Helfer:innen Drohnen ein, einen Hubschrauber und ein Tornado-Flugzeug, das Luftaufnahmen mit einer Wärmebildkamera erstellte.
Ein Großaufgebot der Bundeswehr beteiligt sich mittlerweile an der Suche nach dem sechsjährigen Arian. Bild: dpa / Philipp Schulze
Seit Montagabend wird nach dem sechsjährigen Arian gesucht. Er hatte sein Zuhause alleine verlassen. Der Junge ist den Angaben zufolge Autist und reagiert nicht auf Ansprachen. Die Einsatzkräfte gehen davon aus, dass er sich nicht melden wird, wenn er Menschen in der Nähe bemerkt. Nach mehreren kalten Nächten hatte ein Polizeisprecher von einer sehr ernsten Lage gesprochen.
Anklage gegen 17-Jährigen nach Messerangriff an Schule
Gut zwei Monate nach einem Messerangriff mit mehreren Verletzten an einem Wuppertaler Gymnasium hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm wird vierfacher versuchter Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Donnerstag mitteilte.
In Wuppertal sind an einem Gymnasium im Februar mehrere Schüler:innen verletzt worden.Bild: dpa / Christoph Reichwein
Mehr als 700 Menschen nach Besuch von Frühlingsfest erkrankt
Nach einem mutmaßlichen schweren Norovirusausbruch in einem Zelt auf dem Stuttgarter Frühlingsfest gibt es inzwischen mehr als 700 Betroffene. Bislang seien von der Verwaltung rund 727 Fälle von Erkrankungen mit dem hochansteckenden Magen-Darm-Virus registriert worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Davon seien bisher fünf Fälle des Norovirus labordiagnostisch bestätigt.
Alle Betroffenen waren den Angaben zufolge im selben Festzelt. (Symbolbild)Bild: dpa / Julian Rettig
Die Erkrankungen seien nicht auf die im betroffenen Festzelt servierten Lebensmittel zurückzuführen, hieß es weiter. "Alle von der Lebensmittelüberwachung entnommenen Proben wurden negativ auf das Norovirus getestet." Auch gebe es keine Hinweise auf Verstöße gegen Hygienebestimmungen. Die Stadt gehe "davon aus, dass die Übertragung von Mensch zu Mensch erfolgt ist".
Noch nicht abschließend geklärt war die Frage, ob Mitarbeitende mit Noroviren infiziert gewesen und das Ausbruchsgeschehen ausgelöst haben könnten. Laut Stadtverwaltung wurden Mitarbeitende mit und ohne Symptome untersucht. Bei elf Mitarbeitende ohne Symptome lagen negative Untersuchungsergebnisse vor, für acht Mitarbeitende mit Symptomen lagen noch keine Ergebnisse vor.
Pro-palästinensische Proteste weiten sich auf weitere US-Unis aus
Die pro-palästinensischen Proteste an mehreren Elite-Universitäten in den USA haben sich auf weitere Hochschulen des Landes ausgeweitet. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, brachte am Mittwoch den Einsatz der Nationalgarde ins Spiel, sollten die Demonstrationen nicht schnell eingedämmt werden. In Kalifornien und Texas wurden insgesamt mehr als hundert Protestteilnehmer:innen festgenommen.
Die Proteste hatten zunächst an der Columbia University in New York mit Forderungen an die Universität begonnen, sich von Unternehmen zu trennen, die Verbindungen nach Israel haben. In der vergangenen Woche gab es dort Dutzende Festnahmen, nachdem die Universität die Polizei gerufen hatte, um den Protest zu beenden, den jüdische Studenten als bedrohlich und antisemitisch bezeichneten.
Mühlenrad des Moulin Rouge in Paris eingestürzt
Das Mühlrad des Pariser Varieté-Theaters Moulin Rouge ist vom Dach auf den Bürgersteig herabgestürzt, ohne dass Menschen verletzt worden sind. Die Ursache des Vorfalls in der Nacht zum Donnerstag sei noch vollkommen unklar, sagte der Pariser Polizeipräfekt Laurent Nuñez am Morgen dem Sender TF1.
Die Umgebung sei abgesperrt worden, und Expert:innen untersuchten die Sicherheit des Gebäudes. Auf Bildern war zu sehen, dass das beschädigte Mühlrad als Ganzes vor dem Cabaret-Theater lag. Auch drei Buchstaben der großen Moulin Rouge-Beschriftung wurden abgerissen.
Das Mühlrad sei in der Nacht zwischen zwei und drei Uhr herabgefallen, als das Theater bereits geschlossen gewesen sei, berichtete der Sender BFMTV. Eine Einsturzgefahr für das übrige Gebäude bestehe nicht. Nach Angaben des Moulin Rouge werde die Technik des Mühlrads wöchentlich kontrolliert, es habe aber keine Auffälligkeiten gegeben. Es handele sich um den ersten Notfall im Moulin Rouge seit einem Brand 1915, nach dem das Cabaret für neun Jahre geschlossen gewesen sei, berichtete der Sender.
Ukraine stoppt Ausgabe von Reisepässen an einige Ukrainer im Ausland
Die Ukraine stoppt die Ausgabe von Reisepässen an im Ausland befindliche Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. In einer am Mittwoch im amtlichen Online-Portal der Regierung veröffentlichten Verordnung heißt es, der Versand von Pässen an diplomatische Vertretungen der Ukraine im Ausland werde "nicht mehr praktiziert". Somit können ukrainische Männer im wehrfähigen Alter ihre Reisepässe künftig nur noch im Land selbst erhalten.
Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter erhalten im Ausland keinen Reisepass mehr. Bild: dpa / Jens Büttner
Die Maßnahme ist Teil der Bemühungen der ukrainischen Regierung, Männer zur Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen.
Am Dienstag hatte das Außenministerium in Kiew bereits die vorübergehende Aufhebung konsularischer Dienstleistungen für männliche Auslandsukrainer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren bekannt gegeben - mit Ausnahme der Ausgabe von Personalausweisen für die Rückkehr in die Ukraine.
(mit Material von dpa und afp)
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Die Deutsche Bahn hat angesichts der Fußball-Europameisterschaft angekündigt, ihre Sicherheitskräfte an Bahnhöfen und in den Zügen auf aufzustocken. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, soll der Pool an Sicherheitskräften um rund 20 Prozent oder 900 Kräfte erweitert werden. Davon profitierten vor allem die zehn Bahnhöfe der Austragungsorte sowie die Züge dorthin, erklärte die Bahn.
