Wladimir Putin
MOSCOW, RUSSIA - APRIL 27, 2019: Russia s President Vladimir Putin attends an Orthodox Easter service at the Cathedral of Christ the Saviour. Mikhail Tereshchenko/TASS PUBLICATIONxINxGERxAUTxONLY TS0A9E06

Es könnte sein neues Spielzeug werden: Putin bekommt eigenständiges Internet. Bild: www.imago-images.de

Russland bekommt eigenes Internet – Kritiker fürchten Zensur

Russland bekommt ein eigenständiges Internet. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz, das die Regierung am Mittwoch veröffentlichte.

Kritiker fürchten Zensur

Viele Russen befürchten, dass ihr Land digital isoliert und Zensur sowie Überwachung leichter möglich gemacht werden könnten. Diese Bedenken waren vom Gesetzgeber als unbegründet zurückgewiesen worden. Auch im Parlament gab es nur weniger Kritiker. Die Duma hatte das Vorhaben in drei Lesungen gebilligt. Danach wurde es dem Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, vorlegt.

Für Internet-Nutzer dürfte es künftig schwerer werden, Beschränkungen der Behörden zu umgehen. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor bekommt mehr Möglichkeiten, in den Internet-Verkehr einzugreifen.

Anfang März hatten in Russland Tausende Menschen gegen das Gesetz demonstriert. In der Kritik standen auch die Kosten. Zuletzt waren bereits Gesetze verabschiedet worden, die hohe Geldstrafen oder sogar Arrest für die Verbreitung falscher Informationen im Internet vorsehen.

(ts/dpa)

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