Bundeswehr

BKA enttarnt offenbar iranischen Spion in der Bundeswehr

Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" hat die Bundeswehr in den eigenen Reihen offenbar einen Spion des iranischen Geheimdiensts in den eigenen Reihen enttarnt.

Der Mann sei am Dienstag im Rheinland von Einsatzkräften festgenommen worden. Der Verdächtige soll Zugang zu sensiblen Informationen, wohl auch zum Einsatz der Truppe in Afghanistan gehabt haben.

(pb)

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Bundeswehr-Einsätze sollten schneller gehen, finden diese Abgeordneten

Wenn die Regierung die Bundeswehr ins Ausland schicken will, dann muss sie vorher den Bundestag fragen. Der Einsatz der Truppe steht, auch historisch bedingt, unter einem so genannten Parlamentsvorbehalt.

Das sehen wohl auch mehrere Abgeordnete von SPD und Union im Bundestag so. Sie haben sich dafür ausgesprochen, die Mitbestimmungsrechte des Bundestags bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu beschneiden.

Das soll eine bessere Zusammenarbeit mit Streitkräften anderer EU-Länder zu ermöglichen.

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