05.09.2018, Schleswig-Holstein, Kiel: Aminata Touré, flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen, spricht im Landtag bei einer Debatte über das Thema Asylrecht und die Abschiebung von Fachkräften. Foto: Carsten Rehder/dpa | Verwendung weltweit

Grünen-Politikerin Touré im Landtag von Schleswig-Holstein Bild: dpa / Carsten Rehder

Schwarze Politiker warnen: "Gefährliche rassistische Tendenzen" in Deutschland

Die Landtagsvizepräsidentin von Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), und der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) haben "gefährliche rassistische Tendenzen" in Deutschland beklagt. "Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Rassismus, und wir müssen daran arbeiten", sagte Diaby dem "Tagesspiegel" am Sonntag. Touré kritisierte in der Zeitung ein mangelndes Interesse in der Gesellschaft, sich jenseits von "krassen Ereignissen" wie dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA mit Rassismus auseinanderzusetzen.

"Wir brauchen mehr Bereitschaft zuzuhören", forderte Touré. Das Thema Rassismus gehe nicht nur Minderheiten etwas an. Für viele sei Rassismus "ein Kapitel der deutschen Geschichte, das sie mit dem Ende des Nationalsozialismus für überwunden hielten", sagte die Grünen-Politikerin.

"Rassismus", nicht "Fremdenfeindlichkeit"

Diaby sagte, viele täten sich schwer, Ausgrenzungen wegen der Herkunft oder des Aussehens als rassistisch zu bezeichnen. "Stattdessen wird von Ausländerfeindlichkeit oder Fremdenfeindlichkeit gesprochen", sagte der SPD-Politiker. Diese Begriffe verniedlichten das Problem jedoch.

28.05.2020, Berlin: Karamba Diaby (SPD) spricht in der Debatte im Plenum im Bundestag. Der Deutsche Bundestag befasst sich in seiner 163 Sitzung unter anderem mit der Globalen Gesundheit, dem Corona-Steuerhilfegesetz und der Mindestrente. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit

Karamba Diaby ist der einzige Schwarze Abgeordnete im deutschen Bundestag. Bild: dpa / Kay Nietfeld

Er rief die Menschen dazu auf, sich bei einem rassistischen Vorfall mit dem Betroffenen zu solidarisieren. Auch Touré forderte, jeder solle "einschreiten, wenn bei Familienfesten oder Vereinsfeiern ein rassistischer Spruch fällt".

Der Todesfall George Floyd hat auch in Deutschland eine Debatte über Rassismus ausgelöst. Die Grünen fordern die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz. Die Partei argumentiert, dass der Begriff eine Unterteilung von Menschen in Kategorien manifestiere, die dem Anspruch und Geist des Grundgesetzes widerspreche. Unterstützung für den Vorstoß kam von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).

(lau/afp)