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Wenn der Herbst kommt, wird es Zeit, die dicken Pullis und Jacken wieder aus den oberen Fächern des Schranks zu ziehen. FFP2-Masken, Schnelltests und den Impfpass kann man sich auch gleich zurechtlegen, denn offenbar gilt auch in diesem Herbst und Winter wieder: Es wird Corona-Maßnahmen in fast allen Bereichen des Lebens geben.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben Ende vergangener Woche die Details des neuen Schutzkonzepts vorgestellt, das ab Oktober gelten soll.
Lauterbach betonte dazu:
Den Vorschlag für die Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) haben das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesjustizministerium unter Beteiligung des Bundeskanzleramts erarbeitet. Das mehrstufige, lagebezogene Schutzkonzept soll vom 1. Oktober bis zum 7. April 2023 bundesweit gelten.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Fall einer deutlich verschlechterten Corona-Lage im Herbst und Winter auf eine Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. "Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll", sagte Lauterbach nach einer Schaltkonferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern am Dienstag.
Mehrere Länder hatten im Vorfeld Kritik an geplanten Ausnahmen geübt. Hierbei geht es um den Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist.
Das Schutzkonzept soll nach Angaben des Justizministeriums noch im August vom Bundeskabinett beschlossen werden, um die Umsetzung rasch in die Wege zu leiten. Danach muss der Herbst-/Winterplan jedoch noch durch den Bundesrat gebilligt werden, das stünde voraussichtlich im September an.
Die wichtigsten Punkte: Bundesweit gilt weiter eine Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen muss zusätzlich ein Testnachweis erfolgen. In Betrieben soll wieder die Corona-Arbeitsschutzverordnung gelten, das bedeutet etwa ein Homeoffice-Angebot, sowie Masken- und Testregelungen.
Die Länder sollen darüber hinaus weitergehende Regelungen erlassen können, um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur zu gewährleisten. Sie können eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in öffentlich zugänglichen Innenräumen festlegen, auch in Restaurants, Sport- und Kulturstätten. Hier soll es jedoch Ausnahmen für getestete, geimpfte und genesene Menschen geben. Allerdings: Der Geimpft- und Genesen-Status gilt nur noch drei Monate lang.
Die Schulen sollen offen bleiben, die Länder können jedoch eine Testpflicht in Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie eine Maskenpflicht in Schulen ab dem fünften Schuljahr vorschreiben.
Sollten die Länder darüber hinaus eine Zuspitzung der Lage feststellen, können sie weitere Maßnahmen anordnen. Dazu zählt auch eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Freien, wenn ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sowie eine Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen.
Keine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Schulen, doch dafür gilt der Geimpft-Status nur noch 90 Tage? Ist das sinnvoll?
Wir haben darüber mit Professor Markus Scholz von der Universität Leipzig gesprochen. Er ist Epidemiologe und betreibt mit seiner Arbeitsgruppe seit 15 Jahren Infektionsforschung. Aktuell untersucht er die Corona-Pandemie.
watson: Auf den ersten Blick: Wie finden Sie die aktuellen Pläne der Regierung zum Herbst und Winter?
Prof. Markus Scholz: Durchwachsen. Die allgemeinen Beschränkungen sind sicherlich sinnvoll. Hier verstehe ich nur nicht, warum man die Maskenpflicht zwar für den Luft- und Fernverkehr aber nicht für den Nahverkehr vorsieht, obwohl dort eine hohe Personendichte erreicht wird. Bei den optionalen Maßnahmen ist aufgrund der unklaren Regelung im Infektionsschutzgesetzt nicht klar, wann diese greifen – und das ist genau der Knackpunkt. Diese Maßnahmen dürfen nicht zu spät kommen.
Insbesondere die Maskenpflicht soll beibehalten und je nach Lage ausgeweitet werden. Halten Sie das für sinnvoll?
Ja, die Regelungen betreffen dichte Personenansammlungen in Innenräumen. Dort wäre die Maskenflicht schon wichtig.
Besonderen Unmut löst bei vielen die Tatsache aus, dass der Genesenen- und Geimpft-Status nur noch 90 Tage lang anerkannt wird. Was halten Sie davon?
Es ist bekannt, dass der Schutz vor erneuten Infektionen nach Impfungen relativ schnell abnimmt. Nicht sinnvoll wäre aber, wenn man nun alle drei Monate impfen würde, um nicht testen zu müssen. In diesem Sinne sollte man entweder gleich auf "1G", also getestet, setzen oder den Immun- und Teststatus nicht berücksichtigen. Letzteres wäre meiner Einschätzung nach für den Sport- und Freizeitbereich vorstellbar, da hier keine Pflicht zur Teilnahme besteht und man deshalb auf Eigenverantwortung setzen kann. Anders ist das für den beruflichen und schulischen Bereich zu sehen. Hier würde ich viel stärker und eher auf prophylaktisches Testen setzen.
Lockdowns wurde eine Absage erteilt. Prinzipiell soll alles geöffnet bleiben, so auch Schulen. Finden Sie das vernünftig?
Man sollte das schon so lange wie möglich versuchen. Leider haben wir zum Beispiel für den Bildungsbereich seit zwei Jahren weitgehend vergeblich für Raumluftfilter geworben. Jetzt haben wir das Problem, dass die bisher angewandte Strategie des häufigen Lüftens aufgrund der Energieproblematik kaum machbar ist. Die Raumluftfilter hätten also auch zur Energieeinsparung beigetragen, weil man dann nicht so viel manuell Lüften (und heizen) hätte müssen. Nun bleibt wieder nur das Testen. Wieder sind die Schulen nicht gut auf die Herbstwelle vorbereitet, da am falschen Ende gespart wurde.
Das Ausmaß der Maßnahmen legen die Länder einzeln fest. Droht erneut ein Flickenteppich?
Mein Hauptkritikpunkt ist die unklare Regelung, wann die zusätzlichen Maßnahmen greifen. Das kann man nahezu beliebig auslegen. Wir brauchen hier eine Festlegung klarer Kennzahlen sonst wird wieder zu zögerlich, uneinheitlich und nach politischer Großwetterlage entschieden.
Welcher Punkt kommt Ihrer Einschätzung nach zu kurz?
Das Thema Bildungseinrichtungen ist wieder nicht adäquat abgebildet. Ich würde hier, wie gesagt, viel eher auf prophylaktisches Testen setzen. Am besten zwei- bis dreimal pro Woche, um möglichst Ausbrüche an Schulen zu vermeiden und die Angehörigen, zum Beispiel die Großeltern zu schützen. Außerdem ist das Aufstellen von Raumluftfiltern immer noch sinnvoll, jetzt auch aus Gründen der Energieeinsparung. Leider ist es dafür nun schon wieder fast zu spät.
Mit dem Ergebnis?
Es werden wieder Schüler und vor allem auch die Lehrkräfte, bei denen einige zur Risikogruppe gehören, unnötigen Risiken ausgesetzt. Zudem wird man wieder hohe Ausfallzahlen beim Lehrpersonal sehen, wenn man nicht für besseren Infektionsschutz an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen sorgt.
Welcher Punkt geht Ihnen zu weit?
Umfangreiche Desinfektionsmaßnahmen werden außer in der Krankenversorgung und der Pflege nicht benötigt. Das Virus wird über Aerosole übertragen. Eine Übertragung durch direkte Kontakte spielt keine wesentliche Rolle.
Die derzeitigen Pläne setzen auch eine gewisse Impf- und Testkapazität voraus. Halten Sie diese für gegeben?
Wichtig wäre, die Boosterkampagne für Risikogruppen vor der zu erwartenden Herbstwelle zu starten und zu intensivieren. Das sollte über die Hausarztpraxen möglich sein. Der Grund hierfür ist nicht die 3G-Regelung sondern eine Auffrischung des Schutzes gegen schwere Verläufe und eine gewisse, wenn auch vorübergehende Erhöhung des Schutzes vor Infektionen, um möglichst sicher durch die Welle zu kommen. Ob die Testkapazitäten ausreichen, kann ich nicht sagen. Es kommt darauf an, wie und in welchem Umfang die 3G-Regelung tatsächlich angewendet werden wird.
(mit Material von dpa)
