Deutschland
Berlin GER, Berlin, 13.05.20, Befragung der Bundesregierung Dr Angela Merkel - BK - CDU, Befragung der Bundesregierung im Deutschen Bundestag, 13.05.2020, *** Berlin GER, Berlin, 13 05 20, Federal Government Survey Dr Angela Merkel BK CDU, Federal Government Survey in the German Bundestag, 13 05 2020 Copyright: xUwexKoch/xEibner-Pressefotox EPukh

Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag. Bild: www.imago-images.de / Uwe Koch/ Eibner-Pressefoto

"Ungeheuerlich": Merkel macht Russland wegen Hacker-Angriff schwere Vorwürfe

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht.

Was ist über die Hacker-Attacke bekannt?

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien vom 5. Mai machen die Karlsruher Ermittler den russischen Militärgeheimdienst GRU für den großangelegten Cyberangriff auf den Bundestag im Jahr 2015 verantwortlich.

Die Bundesanwaltschaft hat demnach in der vergangenen Woche einen internationalen Haftbefehl gegen einen jungen russischen Hacker namens Dimitri Badin erwirkt, nach jahrelangen Ermittlungen des Bundeskriminalamts. Ihm werde geheimdienstliche Agententätigkeit und das Ausspähen von Daten vorgeworfen. Der Mann werde in Russland vermutet.

Merkel wirft Moskau "hybride Kriegsführung" vor

Merkel sprach bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag von einer Strategie der "hybriden Kriegsführung" Russlands, die auch "Desorientierung" und "Faktenverdrehung" beinhalte. "Die müssen wir beachten, und die können wir auch nicht einfach verdrängen", sagte die Kanzlerin. "Das ist nicht nur irgendwie ein Zufallsprodukt, das ist durchaus eine Strategie, die dort angewandt wird."

Die Kanzlerin betonte zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit" werde dadurch aber gestört.

(ll/dpa)

Interview

Experte zu Corona-Demos: "Querdenken"-Bewegung ist in "Stadium des Verfalls angekommen"

Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter in Baden-Württemberg, sieht mit Sorge, dass die "Querdenker" jetzt Kinder instrumentalisieren und warnt vor möglicher Gewalt durch Verschwörungsgläubige. Er erklärt, warum die Niederlage Donald Trumps die Bewegung hart trifft – und wieso diese sich gerade selbst zerlegt.

Tausende Menschen haben am Mittwoch in Berlin gegen das neue Infektionsschutzgesetz demonstriert. Nachdem die Anhänger der "Querdenker"-Bewegung – wie so oft in den vergangenen Monaten – alle wesentlichen Hygieneauflagen missachtet haben, hat die Polizei die Versammlung aufgelöst und dabei auch Wasserwerfer eingesetzt.

Zeitgleich haben im Bundestag vor der Abstimmung über das Gesetz Anhänger von Verschwörungsideologien Abgeordnete bedrängt.

Immer wieder kam es in den vergangenen Tagen und Wochen …

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