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Anne Will nimmt Scholz in die Mangel – plötzlich unterbricht Lindner völlig genervt

Große Runde am Sonntagabend bei Anne Will: Die Talkmasterin kehrte aus der Sommerpause zurück – und hatte im Studio gleich eine ganze Reihe von Spitzenpolitikern in der Runde. Zu Gast waren neben der Journalistin Elisabeth Niejahr der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner und der Linken-Parteivorsitzende Katja Kipping auch einer, der bei der SPD gerne Parteivorsitzender werden würde: Olaf Scholz.

Anne Will lässt bei Scholz nicht locker

Auch die ARD-Moderatorin hatte Scholz' Worte nicht vergessen: "Herr Scholz, was gilt Ihr Wort noch?" Scholz antwortete: "Mein Wort gilt viel." Will fragte nach: "Viel oder alles?" Scholz erklärte, er habe nun einmal seine Meinung geändert.

Auf die Frage, ob Scholz mit seinem ursprünglichen Verzicht auf eine Kandidatur für den Spitzenplatz in der SPD Anfang Juni einen Fehler gemacht habe, meinte der Sozialdemokrat: "Das kann man so sehen. Auf alle Fälle habe ich es damals so gemeint. Aber ich habe meine Meinung geändert." Scholz erklärte, er bewerbe sich um den SPD-Vorsitz, damit die Partei in den nächsten Jahren zu der Stärke komme, die sie verdiene und die das Land brauche.

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Die Idee, dann als Minister aus der Bundesregierung auszuscheiden, finde er "absurd", sagte der Vizekanzler. Und er glaubt, auch die SPD-Mitglieder fänden das absurd. Er räumte jedoch ein, es werde rein zeitlich "sehr schwer", den Parteivorsitz mit seinem Ministeramt zu verbinden.

Will blieb hart und wollte wissen, ob sich Scholz vor der Verkündung der Kandidatur die Rückendeckung des kommissarischen Führungstrios der SPD eingeholt habe. Das verneinte der Finanzminister. Als Scholz gerade ausführte, was er mit seiner Co-Kandidatin Geywitz in der SPD erreichen wolle, schaltete sich FDP-Chef Christian Lindner in das Gespräch ein.

Lindner will Will korrigieren – die reagiert mit einer Spitze

Lindner war bis dahin noch gar nicht zu Wort gekommen. Er hatte offenbar Redebedarf. Betont ernst meinte er: "Frau Will, mit Verlaub. Den ganzen Sommer haben wir jetzt gesprochen über Frau Kramp-Karrenbauer und Personalpolitik und Ursula von der Leyen, über den SPD-Parteivorsitz. Herr Scholz hat seine Entscheidung jetzt erklärt, das können die SPD-Mitglieder, das können die Bürgerinnen und Bürger doch jetzt entscheiden. Ich finde, man könnte doch jetzt zu Inhalten kommen und vielleicht danach fragen, was Herr Scholz an der SPD verändern will."

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Die Verhaltensempfehlung nahm Will säuerlich auf: "Ich finde aber den Punkt nicht unerheblich, dem auch Sie ganz sicherlich begegnen – dem Verlust von Vertrauen in politisch Handelnde und deren Aussagen. Das ist nicht so leicht wegzuwischen." Sie schoss zurück: "Sie wissen ja, Herr Lindner, was es heißt, wenn man sich gegen Ämter entscheidet, zum Beispiel das des Generalsekretärs, sogar gegen ganze Regierungsbeteiligungen." Lindner lächelte süffisant, und meinte: "Oh ja..."

Will spielte auf Lindners ganz eigene Geschichte von politischen Rückzügen an:

Im Dezember 2011 hatte Lindner das Amt des FDP-Generalsekretärs in der wohl schwersten Krise der Partei hingeworfen und hatte sich auf sein Amt als Landesvorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen zurückgezogen. Nachdem die Liberalen 2013 den Einzug in den Bundestag verpassten, kam Lindner nach Berlin zurück – um direkt den Parteivorsitz der FDP zu übernehmen. Im November 2017 der nächste Rückzieher: Lindner torpedierte die Regierungsverhandlungen zwischen Union, Grünen und seiner FDP mit den Worten: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Im Anschluss fand die Große Koalition aus Union und SPD mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze ihre dritte Neuauflage.

Will stichelte weiter: "Gedeutet wird das ja nicht zwingend als eine souveräne, haltungsstarke Entscheidung eines Einzelnen, die er aus dem Moment aus guten Gründen getroffen hat, sondern sehr gerne aus der Flucht aus der Verantwortung."

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Bei Anne Will wird Scholz auch von Kipping in Schutz genommen

Ähnliche Rückzüge nannte Will Teil der "politischen Kultur", der taktische Verzicht auf Spitzenämter habe sich zu "einem gängigen Vorgehen" ausgewachsen. Ob Lindner darin nicht auch ein Problem sehe? Lindner umschiffte die Spitze schnell: Solche Wertungen seien eben übliche Masche des politischen Gegners. Die Liberalen seien beim Rückzug aus den Koalitionsverhandlungen 2017 nicht wortbrüchig geworden, sondern ihren Worten treu geblieben.

Wills Nachfragen mischten sich nun in Lindners Ausführungen. Als Lindner meinte, die wirtschaftspolitischen Vorstellungen der SPD bei der Vermögenssteuer seien linker als die der Linkspartei, mischte sich auch noch Linken-Chefin Katja Kipping ein: "Da muss ich Herrn Scholz in Schutz nehmen. Seine Steuervorschläge sind wirklich nicht weitreichender als die der Linken."

Der Kampf um den SPD-Vorsitz:

Der SPD-Vorsitz ist seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni vakant. Bewerbungen sind noch bis zum 1. September möglich. Danach folgen 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen können. Faktisch bestimmt wird die Spitze in einer Mitgliederbefragung, formell abgeschlossen wird das Verfahren Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin. Dort will die SPD auch über ihre Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen.

Zu seiner Meinung über die Zukunft der Großen Koalition wollte sich Scholz bei Will nicht äußern. Mit dieser Frage solle sich der Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember beschäftigen. Er sagte aber, die Groko habe "gute Arbeit" geleistet.

In der Folge wurde es chaotisch: Lindner kritisierte die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags, Kipping forderte neue Investitionen in den Klimaschutz – Scholz präsentierte sich gegenüber seinen Kritikern als sparsamer Finanzminister, der der Schwarzen Null treu bleiben will.

Weitere Fragen nach seinen Ambitionen auf den SPD-Vorsitz musste er nicht beantworten.

(pb/mit dpa)

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