Seit 9/11 herrschen an Flughäfen weltweit, besonders in den USA, Zustände, die an so manches Hochsicherheitsgefängnis erinnern. Seit Donald Trumps zweiter Präsidentschaft in den USA häufen sich in den vergangenen Wochen Meldungen über Menschen, die bei der Einreise an einem US-Flughafen festgenommen werden.
Unter den zahlreichen vorläufig Inhaftierten befinden sich auch deutsche und andere EU-Staatsbürger:innen. Zuletzt empörte sich Frankreichs Regierung darüber, dass ein französischer Forscher nach einer Durchsuchung seines Handys mutmaßlich wegen Chat-Nachrichten, die sich gegen Trumps Einreise-Policy richteten, festgenommen wurde.
Frankreichs Forschungsminister Philippe Baptiste mahnte anschließend, wie wichtig die Meinungsfreiheit sei. Doch die Trump-Regierung scheint wenig empfänglich für derlei erhobene Zeigefinger – ist aber wohl auch nicht alleinschuldig an der Situation, wie Aussagen eines Experten vermuten lassen. Er gab USA-Reisenden wichtige Tipps, um sich vor dem Ausspähen ihrer Handys zu schützen.
Brad Bernstein und sein Team von Jurist:innen kümmert sich in den USA vor allem um alle Fragen rund um die Rechte von Migrant:innen. Er veröffentlicht auch auf Instagram und Tiktok ständig Videos mit nützlichen Fakten und Tipps auf seinem Themengebiet.
So klärte Bernstein auch schon mehrmals über die Praktiken an US-Flughäfen auf. Kürzlich erläuterte er, was Menschen, die in die USA einreisen, über die Durchsuchung ihrer Smartphones, Laptops und Tablets an Flughäfen wissen müssen.
Manchmal würden die Beamt:innen sogar mit externen Geräten Daten vom Smartphone abschöpfen. "Ein offensichtlicher Eingriff in die Privatsphäre", weiß auch Bernstein. Er rät aber dennoch nicht dazu, gegen das Vorgehen der Polizist:innen zu protestieren. Dann könnte es nämlich passieren, dass man nicht einreisen darf. "Unglücklicherweise sind eure Rechte begrenzt", erklärt er Leuten, die mit Visa einreisen.
Zwar würde das US-Recht viele Dinge regeln, doch es gilt kurz vor der offiziellen Einreise am Flughafen noch nicht. Dennoch hat er ein paar Tipps parat:
Ganz generell gibt Bernstein den Tipp, sich in solchen und ähnlichen Situationen vor Ort niemals mit den Beamt:innen anzulegen:
Übrigens: Glaubt man Bernsteins Videos gibt es dieses radikale Vorgehen nicht erst, seitdem Donald Trump wieder als Präsident im Amt ist.
Bereits im Oktober warnte Bernstein davor, dass die Regierung Handys an Flughäfen untersuchen lässt. Damals war noch Ex-Präsident Joe Biden im Amt.
