Für weniger Müll und saubere Straßen: Am 1. Januar 2003 wurde in Deutschland der Einwegpfand eingeführt.Bild: Digital Vision / Tom Werner
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23.08.2021, 12:0723.08.2021, 12:07
Eine Europäische Bürgerinitiative für ein EU-weites Pfandsystem ist von der EU-Kommission offiziell registriert worden und kann nun beginnen, Unterschriften zu sammeln. Laut der Forderung soll die EU-Kommission auch einen Vorschlag vorlegen, wie Anreize geschaffen werden können, damit Supermärkte Leergutautomaten aufstellen. Das teilte die Brüsseler Behörde auf ihrer Webseite mit.
Wenn es der Initiative unter dem Namen "ReturnthePlastics" (übersetzt: Gebt das Plastik zurück) gelingt, innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern zu sammeln, muss die Kommission reagieren. Dann muss sie begründen, ob sie der Aufforderung der Initiative nachkommt.
Gut zu wissen
Die Europäische Bürgerinitiative ist vergleichbar mit einem Volksbegehren auf EU-Ebene und wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Dadurch können europäische Bürgerinnen und Bürger Europas eigene Themen auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen lassen. Ob die Initiative zulässig ist, unterliegt festgelegten Voraussetzungen. So darf sie zum Beispiel nicht gegen die Werte der Union verstoßen. Seit der offiziellen Einführung im Jahr 2012 sind bei der Kommission 107 Anträge auf Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative eingegangen, von denen 82 zulässig waren und somit registriert werden konnten.
Deutschland als Vorbild
Die Initiatoren loben derweil das deutsche Pfandsystem als effektiv. In der EU gibt es jedoch teils sehr unterschiedliche Regelungen. So gibt es auch Länder ohne ein flächendeckendes Pfandsystem für Plastikflaschen, wobei nach Angaben des Bundesverbands Sekundärrohstoffe mehrere EU-Länder in den kommenden Jahren Pfandsysteme einführen oder ausweiten wollen.
(fs/dpa und Material der EU-Kommission)
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