News des Tages: Rishi Sunak wird neuer britischer Premierminister

Stiko-Chef Mertens hält eine Ausweitung der Impf-Empfehlungen für nicht angezeigt.Bild: dpa / Sven Hoppe

Stiko-Chef: Keine Ausweitung der Corona-Impfempfehlung geplant ++ Sunak wird Premier

Stiko-Chef: Keine Ausweitung der Corona-Impfempfehlung geplant

Die zweite Corona-Boosterimpfung soll nach Angaben der Ständigen Impfkommission auch weiterhin nur über 60-Jährigen und Menschen mit Vorerkrankungen empfohlen werden. Es sei derzeit keine Ausweitung der bestehenden Corona-Impfempfehlungen geplant, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der Deutschen Presse-Agentur.

Dazu gebe es keinen Anlass. "Denn es zeigt sich, dass die Impfung keinen längerfristigen Schutz vor einer Corona-Infektion bietet, allerdings wohl vor einem schweren Verlauf", sagte der Ulmer Virologe. Es sei nicht denkbar, die breite Öffentlichkeit regelmäßig impfen zu lassen, um Infektionen zu vermeiden. Jeder werde sich absehbar immer mal wieder infizieren. Zur Entwicklung der aktuellen Corona-Infektionslage sagte Mertens, diese sei sehr schwer vorherzusagen. Er rechne aber mit einem Anstieg der Infektionszahlen bis Dezember.

Rishi Sunak wird neuer britischer Premierminister

Der frühere Finanzminister Rishi Sunak wird neuer britischer Premierminister und soll den Absturz seiner Konservativen Partei aufhalten. Der 42-Jährige konnte in der Fraktion deutlich mehr Unterstützer sammeln als seine einzige Konkurrentin Penny Mordaunt, die daraufhin am Montag ihren Rückzug bekanntgab. Am hinduistischen Feiertag Diwali kürte die Partei damit erstmals einen bekennenden Hindu zum britischen Regierungschef. "Rishi Sunak ist zum Chef der Konservativen Partei gewählt worden", bestätigte der Chef des zuständigen Fraktionskomitees, Graham Brady, in London.

Warum Großbritannien trotz Sunak wohl weiter nicht zur Ruhe kommen wird, liest du hier.

Rishi Sunak wird Nachfolger der glücklosen Liz Truss.Bild: AP / Aberto Pezzali

Verfassungsbeschwerde erfolglos: Zschäpe-Verurteilung war rechtens

Die Verurteilung der NSU-Terroristin Beate Zschäpe zur Höchststrafe war rechtens. Eine Verfassungsbeschwerde der 47-Jährigen blieb erfolglos, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Montag mitteilte. Es sei weder dargelegt worden noch aus sich heraus ersichtlich, dass Zschäpe in ihren Justizgrundrechten verletzt sei. Eine Kammer des Zweiten Senats nahm die Beschwerde deshalb gar nicht zur Entscheidung an.

Die Verurteilung der NSU-Terroristin Beate Zschäpe zur Höchststrafe war rechtens.Bild: Matthias Schrader/AP POOL / Matthias Schrader

Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) hatte über Jahre unerkannt mordend durch Deutschland ziehen können. Die Opfer: neun Gewerbetreibende türkischer und griechischer Herkunft und eine deutsche Polizistin. Die Rechtsterroristen verübten außerdem zwei Bombenanschläge mit Dutzenden Verletzten und etliche Banküberfälle.

Boris Palmer in Tübingen wiedergewählt

Boris Palmer will auch in seiner dritten Amtszeit als Tübinger Oberbürgermeister innerparteilichen Konflikten bei den Grünen nicht aus dem Weg gehen. "Eine Demokratie, in der nicht gestritten wird, ist keine", sagte er der Deutschen Presse-Agentur nach seinem Wahlsieg und zitierte damit einen Spruch des verstorbenen Altkanzlers Helmut Schmidt. "Die negative Bewertung des Wortes Streit halte ich für einen schweren Fehler", sagte Palmer. "Ich finde, diese Partei sollte streiten."

Palmer war wegen Ärgers mit seiner Partei nicht für die Grünen, sondern als unabhängiger Kandidat angetreten. Die Mitgliedschaft des 50-Jährigen bei den Grünen ruht bis Ende 2023 wegen Streitereien um Tabubrüche und Rassismusvorwürfe.

Nach dem Wahlsieg machte Palmer aber auch deutlich, dass er nicht vorhabe, seinen Stil zu ändern. "Warum sollte ein Oberbürgermeister, der zum dritten Mal mit absoluter Mehrheit gewählt wird, seinen Stil ändern?",

Boris Palmer bleibt auch für die kommenden acht Jahre OB von Tübingen. Bild: dpa / Bernd Weißbrod

Er setzte sich mit einer absoluten Mehrheit von 52,4 Prozent der Stimmen gegen seine Konkurrenten durch, wie die Stadt am Sonntagabend nach Auszählung aller Wahllokale bekanntgab.

Rund 69 000 Tübingerinnen und Tübinger waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag mit 62,6 Prozent ungewöhnlich hoch.

Ukrainischer Botschafter Makeiev tritt offiziell sein Amt an

Der bisherige ukrainische Regierungsbeauftragte für die Sanktionen gegen Russland, Oleksii Makeiev, tritt an diesem Montag offiziell sein Amt als neuer Botschafter seines Landes in Deutschland an. Gegen 16 Uhr will Makeiev Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin sein Beglaubigungsschreiben und das Abberufungsschreiben seines Vorgängers Andrij Melnyk überreichen. Erst nach diesem Zeremoniell ist der bisherige designierte Botschafter Makeiev formell im Amt.

Oleksii Makeiev ist der neue Botschafter der Ukraine in Deutschland.Bild: www.imago-images.de / imago images

Makeiev war am vergangenen Montag mit dem Auto aus der Ukraine in Berlin eingetroffen. Melnyk war zuvor nach fast acht Jahren als Botschafter in Deutschland in die Ukraine zurückgekehrt. Melnyk hatte sich in Deutschland mit einer für einen Diplomaten ungewöhnlich harten Gangart gegen die Bundesregierung einen Namen gemacht.

McFit-Gründer an Bord von Unglücks-Flieger

Der Unternehmer und McFit-Gründer Rainer Schaller war mit seiner Familie an Bord des vor Costa Rica verunglückten Flugzeugs. Das bestätigte die Sprecherin der RSG Group, Jeanine Minaty, der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Nach Behördenangaben waren auch Schallers Partnerin, die beiden Kinder, ein weiterer Deutscher und ein Pilot in dem Flugzeug.

Die Maschine war am Freitagabend auf dem Flug von Mexiko nach Costa Rica verschollen. Am Wochenende fanden die Suchmannschaften Wrackteile und die Leichen eines Erwachsenen und eines Kindes.

(lgr/ast/fas/dpa)