Aktuelle Themen
Der ukrainische Autor und Musiker Serhij Zhadan ist am Sonntag in der Frankfurter Paulskirche mit dem Friedenspreis geehrt worden. "Zhadan begeistert uns – sprachlich, literarisch, musikalisch", sagte die Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Karin Schmidt-Friderichs. "Sein Engagement für die Menschen in seiner Heimat beeindruckt uns. Er spielt in Metrostationen, holt Menschen aus stark umkämpften Vierteln heraus, liest Gedichte vor vollen Sälen und verteilt Hilfsgüter in der Stadt."
Zhadan gehört zu den wichtigsten Stimmen der ukrainischen Gegenwartsliteratur. Vom Überleben im Krieg berichtet er eher dokumentarisch in dem gerade erschienenen Buch "Himmel über Charkiw". "Es ist traurig und bezeichnend, dass wir über den Friedenspreis sprechen, während in Europa wieder Krieg herrscht", sagte der 48-Jährige in seiner Dankesrede.
Der Krieg verändere das Gefühl für Zeit und Raum. Wer sich im Raum des Krieges befände, mache keine Zukunftspläne, erklärte er. Zudem schilderte er die schmerzhafte Erfahrung, wie der Druck des Krieges Sprache in ihrer gewohnten Form verändere und beschädige. Es sei unerträglich, die Sprache als vertrautes Mittel zu verlieren.
Bürgerinnen und Bürger und kleinere Firmen können angesichts hoher Energiepreise möglicherweise darauf hoffen, von der geplanten Gaspreisbremse früher als im März profitieren zu können. Kanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, er wolle einen Starttermin zum 1. Januar ausloten und dazu mit den Energieversorgern beraten. "Das wird nur in einem großen Schulterschluss in Deutschland gelingen", sagte er bei einem Treffen mit Handwerkern in München. "Den organisieren wir gerade, um die Fragen zu diskutieren, wie das geht."
Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hatte für private Gaskunden und kleine Firmen eine Einmalzahlung im Dezember auf der Basis der Abschlagszahlung im September vorgeschlagen. Die eigentliche Preisbremse soll für Industrieunternehmen im Januar sowie für private Haushalte und kleine Firmen möglichst ab März, spätestens ab April kommen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte am Freitag gefordert, die Gaspreisbremse schon zum 1. Januar einzuführen.
Scholz schloss eine Entscheidung über einen früheren Start der Gaspreisbremse zum 1. Januar ohne vorherige Konsultationen mit den Energieversorgern aus. Zugleich äußerte er sich optimistisch, dass die Preisbremse in Kürze von EU-Seite genehmigt wird: "Da sind wir ganz zuversichtlich, dass wir in den nächsten Tagen das Go für unsere Unterstützungsleistungen endgültig bekommen."
Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse. In einem Brandbrief an den Bund beklagen sie weiter, dass bislang auch für 2023 "keine belastbaren Mittel" für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Der derzeitige Antragsstopp müsse "aufgehoben und die neue Förderung am 1. Januar 2023 unmittelbar an die bestehende Förderung anschließen", heißt es in dem der dpa vorliegenden Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und Digitales, Kopien gingen an Bundeskanzleramt und Finanzministerium.
Unterzeichnet haben alle Bundesländer, mit Ausnahme Hessens und Städtetag, Landkreistag sowie Städte- und Gemeindebund. Der Bund hatte zum 17. Oktober seine Gigabit-Förderung für dieses Jahr eingestellt, weil die budgetierten drei Milliarden Euro wegen hoher Nachfrage nicht bis zum Jahresende reichen. Die 15 Länder und die Kommunalverbände argumentieren in dem Brief, dass schnelle Internetverbindungen wichtig für die deutsche Volkswirtschaft seien.
In Berlin haben zehntausende Menschen am Samstag für Solidarität mit der Protestbewegung im Iran demonstriert. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, beteiligten sich bis zum späten Nachmittag rund 80.000 Menschen an der Kundgebung. Ein Frauenkollektiv hatte die Großkundgebung angemeldet. Auch in Washington und Tokio gingen die Menschen am Samstag als Zeichen der Solidarität auf die Straße.
"Heute demonstrieren Tausende in Berlin ihre Solidarität mit den mutigen Frauen und Protestierenden im Iran", schrieb Familienministerin Lisa Paus (Grüne) auf Twitter. "Wir stehen an Eurer Seite." Teilnehmer trugen bei der Kundgebung Plakate der Initiative "Women Life Freedom" ("Frauen Leben Freiheit"), die zu der Kundgebung aufgerufen hatte. Zu sehen waren auch viele kurdische Fahnen. Die Polizei hatte zunächst eine Teilnehmerzahl von 37.000 Menschen genannt. Mit Hilfe eines Polizeihubschraubers wurde später die Zahl von 80.000 Menschen festgestellt. Dem Polizeisprecher zufolge verlief die Demonstration überwiegend störungsfrei. Nur vereinzelt sei Pyrotechnik gezündet worden.
Der Red-Bull-Gründer Dietrich Mateschitz ist tot. Der österreichische Milliardär starb im Alter von 78 Jahren, wie das Unternehmen für Energy-Drinks am Samstagabend mitteilte. Die Geschäftsleitung informierte die Mitarbeiter in einer E-Mail über Mateschitz' Tod. "In diesen Momenten überdeckt Trauer alle anderen Gefühle. Aber schon bald wird die Trauer Platz machen für Dankbarkeit, dafür, was er verändert, bewegt, bewirkt und so vielen Menschen ermöglicht hat", hieß es in der Mail.
Laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA starb der öffentlichkeitsscheue Milliardär, der rund um die weltberühmte Marke Red Bull ein Sport- und Medienimperium aufbaute, an Krebs. Er hinterlässt einen Sohn.
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Sonntag erwartungsgemäß für eine Fortsetzung der Herrschaft des 69-Jährigen. Er setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg.
Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte zum Abschluss seiner einwöchigen Sitzung am Vortag die Ideologie von Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle noch tiefer in der Parteiverfassung verankert und unbedingte Loyalität gefordert.
(and/dpa/afp)
