January 8, 2023, London, England, United Kingdom: Protesters take part in a demonstration in central London, calling to stop executions of protesters in Iran, and in solidarity with the freedom uprisi ...
Weltweit demonstrieren Menschen gegen die Hinrichtungen in Zusammenhang mit den Protesten im Iran.Bild: Thomas Krych / imago images
Top-News kompakt

"Unrecht": Deutschland reagiert scharf auf weitere Hinrichtungen im Iran

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
09.01.2023, 16:1609.01.2023, 18:35

Deutschland reagiert scharf auf weitere Hinrichtungen im Iran

Die Bundesregierung hat scharf auf die Hinrichtung von zwei weiteren Demonstranten im Iran reagiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte das Regime in Teheran am Montag per Twitter auf, keine Todesurteile mehr zu vollstrecken "und die zu Unrecht Inhaftierten sofort freizulassen". Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ließ erneut den iranischen Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellen. Sie kündigte zudem weitere EU-Sanktionen an.

Dem Botschafter solle unmissverständlich klargemacht werden, "dass die brutale Repression, die Unterdrückung und die Terrorisierung der eigenen Bevölkerung sowie die jüngsten beiden Hinrichtungen nicht ohne Folge bleiben", sagte Baerbock in Berlin. Zugleich betonte sie: "Ein Regime, das seine eigene Jugend ermordet, um seine Bevölkerung einzuschüchtern, hat keine Zukunft."

Auch Frankreich, Dänemark und Norwegen bestellten die iranischen Botschafter in ihren Ländern ein. Baerbocks französische Amtskollegin Catherine Colonna nannte die Hinrichtungen "empörend".

Im Iran waren am Samstag zwei weitere Demonstranten hingerichtet worden. Wie die iranische Justizbehörde bekanntgab, wurden die beiden Männer Mohammed-Mehdi K. und Sejed-Mohammed H. gehängt. Die Justiz warf ihnen vor, während der systemkritischen Proteste im November für den Tod eines Sicherheitsbeamten verantwortlich gewesen zu sein.

Müller über seine DFB-Zukunft: "Werde immer zur Verfügung stehen"

Ex-Weltmeister Thomas Müller steht für den Neustart der deutschen Nationalmannschaft nach der großen WM-Enttäuschung bereit. "So lange ich Profifußballer bin, werde ich immer zur Verfügung stehen in der Nationalmannschaft, wenn ich gebraucht werde", sagte der 33-Jährige am Montag im Trainingslager des FC Bayern München in Katar. "Das Wann, das Ob und das Wie – das muss natürlich der Bundestrainer entscheiden."

08.01.2023, Katar, Doha: Thomas Müller vom FC Bayern München während einer Übungseinheit im Aspira-Sportpark. Der FC Bayern München absolviert bis zum 12.01.2023 sein Winter-Trainingslager in Doha (Ka ...
Ex-Weltmeister Thomas Müller steht für den Neustart der deutschen Nationalmannschaft nach der großen WM-Enttäuschung bereit.Bild: dpa / Peter Kneffel

Nach dem frühen WM-Scheitern in Katar beginnt für die DFB-Auswahl von Bundestrainer Hansi Flick im März die Vorbereitung auf die Heim-EM 2024. Spielorte und Gegner für die ersten Länderspiele des Jahres zwischen dem 22. und 28. März stehen noch nicht fest. "Grundsätzlich müssen wir es – unabhängig von den Personalien – als gemeinsame Fußball-Nation schaffen, wieder erfolgreichen deutschen Herren-Fußball zu spielen", sagte Müller, Weltmeister von 2014. "Die Frauen haben das ja im Sommer deutlich besser gemacht."

Bale beendet seine Karriere

Gareth Bale beendet seine Karriere. Das gab der walisische Fußball-Rekordnationalspieler am Montag per Twitter bekannt. "Nach reiflicher Überlegung gebe ich meinen sofortigen Rücktritt vom Vereins- und Nationalmannschafts-Fußball bekannt", schrieb der 33-Jährige. Er fühle sich "unglaublich glücklich, dass ich meinen Traum verwirklichen konnte, den Sport zu spielen, den ich liebe", so Bale weiter: "Er hat mir wirklich einige der schönsten Momente im Leben beschert."

Bale wechselte 2013 für 100 Millionen Euro zu Real Madrid und gewann mit den Königlichen fünfmal die Champions League. Zuletzt spielte er in der Major League Soccer bei Los Angeles FC und holte die Meisterschaft. Mit Wales nahm er an zwei Europameisterschaften und an der WM in Katar teil. Bei der EM 2016 in Frankreich erreichte Wales angeführt von Bale das Halbfinale.

Bale gehe nun "voller Vorfreude" in den nächsten Lebensabschnitt. "Eine Zeit der Veränderung und des Übergangs, eine Gelegenheit für ein neues Abenteuer", schrieb er, ohne Details zu nennen.

Castrop-Rauxel: keine Giftfunde bei Garagen-Durchsuchungen

Bei den Ermittlungen um die mutmaßliche Planung eines islamistisch motivierten Anschlags sind auch bei der Durchsuchung von Garagen in Castrop-Rauxel am Montag keine Giftstoffe gefunden worden. "Im Ergebnis haben wir nichts Beweisrelevantes gefunden", sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf.

Zwischenzeitlich seien umliegende Häuser evakuiert worden, um eine mögliche Gefährdung auszuschließen, sagte der Sprecher. Es sei ein Paket gefunden worden, das man zunächst habe untersuchen müssen. Darin war demnach aber nichts Gefährliches.

Einsatzkräfte tragen in Schutzmontur einen verdächtigen Karton aus der Garage des Beschuldigten.
Einsatzkräfte tragen in Schutzmontur einen verdächtigen Karton aus der Garage des Beschuldigten. Bild: 7aktuell.de/Marc Gruber / Marc Gruber

In der Nacht zum Sonntag waren in Castrop-Rauxel zwei Brüder im Alter von 32 und 25 Jahren festgenommen worden. Am Sonntagabend wurde Haftbefehle gegen sie erlassen. Die beiden Iraner sollen versucht haben, Gift für einen islamistisch motivierten Anschlag zu beschaffen. Bei der Durchsuchung der Wohnung des 32-Jährigen wurden die entsprechenden Giftstoffe Cyanid und Rizin laut Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf allerdings nicht gefunden.

FDP-Reise nach Taiwan erzürnt China

China hat den Besuch einer hochrangigen Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan am Montag scharf verurteilt und dabei auch auf Deutschlands Geschichte verwiesen. Die Ursache des Taiwan-Problems sei, dass China schwer unter "Hegemonie, Kolonialismus, Militarismus und Nationalismus" gelitten habe, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin in Peking. Deutschland habe "eine tiefgreifende und schmerzhafte Geschichtslektion in dieser Hinsicht erfahren". Wang forderte die FDP-Delegation auf, "sich ernsthaft an das Ein-China-Prinzip zu halten".

Zuvor war eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan eingetroffen. Die Abgeordneten wollten damit "ein Zeichen der Solidarität mit Taiwan senden", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Nachrichtenagentur AFP.

Im Frühjahr soll nach AFP-Informationen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auch ein deutsches Regierungsmitglied Taiwan besuchen. Es wäre der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds in Taiwan seit 26 Jahren.

Brasilien unter Schock: Hunderte Festnahmen nach Sturm auf Regierungsgebäude

Nach der Erstürmung mehrerer Regierungsgebäude in der brasilianischen Hauptstadt Brasília durch Anhänger des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro hat die Polizei bereits etwa 200 Verdächtige festgenommen.

Anhänger des abgewählten Ex-Präsidenten Bolsonaro hatten zuvor in Brasília den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto gestürmt. Die Polizei brachte die Lage erst nach Stunden wieder unter Kontrolle.

In Brasília kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Bolsonaro-Anhängern und der Polizei.
In Brasília kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Bolsonaro-Anhängern und der Polizei.Bild: dpa / Matheus Alves

"Das ist Terrorismus, das ist ein Staatsstreich. Wir sind sicher, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das nicht will", sagte Brasiliens Justizminister Flavio Dino. Präsident Lula da Silva nannte die Angreifer "faschistische Vandalen" und übertrug die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit in Brasília per Dekret der Bundesregierung.

Sein Amtsvorgänger Bolsonaro verurteilte den Angriff. "Öffentliche Gebäude zu plündern und in sie einzudringen, wie heute geschehen", verstoße gegen die "Regel" für "friedliche Demonstrationen", schrieb Bolsonaro Stunden nach Beginn der Ausschreitungen bei Twitter. Er selbst wehre sich indes gegen die "unbelegten Vorwürfe" des derzeitigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, schrieb Bolsonaro. Lula hatte Bolsonaro angelastet, die Angreifer "ermutigt" zu haben.

Deutschland hilft Pakistan bei Anpassung an Klimawandel

Die Bundesregierung will Pakistan bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützen. Bei einer UN-Konferenz in Genf wollte der Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, Jochen Flasbarth, am Montag zusätzlich 84 Millionen Euro zusagen, teilte das Ministerium mit. Mit den neuen Mitteln sollen etwa Regenrückhaltebecken und Entwässerungssysteme finanziert werden. Für die Mammutaufgabe des Wiederaufbaus sind nach Schätzung der Regierung und der Vereinten Nationen 16 Milliarden Dollar (rund 15 Mrd. Euro) nötig. Die Hälfte davon will die Atommacht selbst aufbringen.

Schwere Monsunregenfälle haben im vergangenen Jahr weite Teile von Pakistan überflutet und unbewohnbar gemacht.
Schwere Monsunregenfälle haben im vergangenen Jahr weite Teile von Pakistan überflutet und unbewohnbar gemacht.Bild: AP / Zahid Hussain

Die Bundesregierung hatte nach den Überschwemmungen im Sommer 2022 bereits 67 Millionen Euro für den Wiederaufbau wichtiger Infrastruktur und die Bewältigung der sozialen Folgen zugesagt. "Das ist eine Krise, die Pakistan nicht alleine bewältigen kann", teilte Flasbarth mit. "Entscheidend ist, dass wir Pakistan nicht nur beim unmittelbaren Wiederaufbau unterstützen, sondern auch dabei, sich besser und nachhaltig an den Klimawandel anzupassen."

Räumung von Lützerath frühestens Mittwoch

Die Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier soll nach Polizeiangaben frühestens ab Mittwoch erfolgen. Das sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag vor Journalisten. Früheren Angaben zufolge könnten dann mehr als 1000 Beamte in den Einsatz geschickt werden.

Der Energiekonzern RWE will Lützerath abreißen, um die darunter gelegene Kohle abzubauen. In den verbliebenen Häusern, deren einstige Bewohner weggezogen sind, wohnen nun allerdings Aktivisten, die Widerstand angekündigt haben.

dpatopbilder - 08.01.2023, Nordrhein-Westfalen, Erkelenz: An einem Haus im Dorf Lützerath hängt ein Banner mit der Aufschrift « 1,5 Grad Celsius heißt: Lützerath bleib». Lützerath soll zur Erweiterung ...
Klimaaktivisten haben das verlassene Dorf Lützerath besetzt, damit es nicht für die Braunkohle darunter abgerissen wird.Bild: dpa / Henning Kaiser

Der hauptverantwortliche Einsatzleiter Wilhelm Sauer sagte in der Pressekonferenz, in dem Dorf seien Gebäude besetzt und Wohnstrukturen wie etwa Baumhäuser errichtet worden, außerdem "Widerstandsstrukturen" wie Gräben, Löcher und Barrikaden. Die Polizei stelle sich sowohl auf friedliche Demonstrationen als auch auf gewalttätige Proteste ein.

Nach Silvesterkrawallen in Berlin: 102 Verfahren wegen Übergriffen

Nach den Silvesterkrawallen in Berlin hat die Polizei inzwischen 102 Strafverfahren wegen Übergriffen auf Sicherheits- und Rettungskräfte eingeleitet. Das sagte die Berliner Polizeipräsidentin Barbar Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Laut Slowik gibt in den 49 Verfahren wegen Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten insgesamt 37 Beschuldigte, entsprechende Zahlen zu den Verfahren wegen Übergriffen auf die Feuerwehr nannte sie nicht. Am Freitag übergab die Polizei demnach zudem bereits abgeschlossene 22 Verfahren mit insgesamt etwa zehn Verdächtigen zur weiteren Bearbeitung an die Staatsanwaltschaft.

Two men cross the street in front of a burned-out bus standing beneath a residential building, in the district Neukoelln in Berlin, Germany, Tuesday, Jan. 3, 2023. People across Germany on Saturday re ...
In Berlin-Neukölln wurde an Silvester unter anderem ein Bus angezündet. Bild: AP / Markus Schreiber

Die Ermittlungen der Polizei zu den Ausschreitungen würden "mit Nachdruck" geführt, sagte die Polizeipräsidentin. Einen Schwerpunkt dabei bilde die Auswertung der "enormen Menge an Bildmaterial" aus der Silvesternacht. Zur schnellen Identifizierung von Verdächtigen nutze die Polizei unter anderem die Expertise von sogenannten Superrecognizern. Das sind Menschen, die sich weit überdurchschnittlich gut Gesichter merken und wiedererkennen.

In der Silvesternacht wurden Einsatz- und Rettungskräfte in Berlin und anderen Städten massiv angegriffen. Zum Teil musste die Polizei ausrücken, um Feuerwehrleute beim Löschen von Bränden gegen Angriffe zu schützen. Allein in der Hauptstadt wurden 33 Einsatzkräfte verletzt und laut Polizei 145 Menschen festgenommen, die jedoch später wieder entlassen worden. Die gewalttätigen Angriffe lösten eine breite Debatte über die Konsequenzen aus.

(Mit Material von dpa/AFP)

NRW: Polizei überführt Rinder-Schänder – es war nicht das erste Mal

Es waren erschreckende Szenen, die sich am vergangenen Samstag im circa 11.500 Personen großen Stadtteil Methler im östlichen Ruhrgebiet ereignet haben. Für gewöhnlich steht die nordrhein-westfälische Kleinstadt nicht in den Schlagzeilen. Das hat sich nun geändert.

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