Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf einem dreitägigen Staatsbesuch in Kanada bei Premierminister Justin Trudeau.Bild: www.imago-images.de / imago images
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Scholz will mit Trudeau Wasserstoff-Abkommen unterzeichnen
Am zweiten Tag seiner Kanada-Reise nimmt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau an einer Wirtschaftskonferenz in Toronto teil. Anschließend reisen die beiden nach Neufundland, wo in dem abgelegenen Ort Stephenville ein Abkommen über eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Länder bei Herstellung und Transport von Wasserstoff unterzeichnet werden soll. Scholz wird auf seiner Reise von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begleitet.
Scholz kündigt neue Waffenlieferung an
Bundeskanzler Olaf Scholz hat umfangreiche, weitere Waffenlieferungen im Wert von über 500 Millionen Euro an die Ukraine angekündigt.
Durchsuchung: Trump will Überprüfung durch neutrale Person
Nach der Durchsuchung seines Anwesens in Mar-a-Lago durch die US-Bundespolizei FBI will der ehemalige US-Präsident Donald Trump mit einer Klage die Einsetzung eines neutralen Prüfers erreichen. Dieser solle die bei dem Einsatz vor zwei Wochen sichergestellten Dokumente einsehen - gleichzeitig solle die Prüfung durch die staatlichen Ermittler bis dahin eingestellt werden. Das geht aus einer am Montag durch Trumps Anwälte in Florida eingereichte Klageschrift hervor.
Donald Trump: Auf seinem Anwesen wurden unter anderem als streng geheim eingestufte Dokumente gefunden und beschlagnahmt.Bild: AP / Julia Nikhinson / dpa
Trumps Verteidiger argumentieren darin, dass die sichergestellten Dokumente durch das Exekutivprivileg des US-Präsidenten geschützt sein könnten: "Diese Angelegenheit hat die Aufmerksamkeit der amerikanischen Öffentlichkeit auf sich gezogen. Lediglich "angemessene" Schutzmaßnahmen sind nicht akzeptabel, wenn es in der vorliegenden Angelegenheit nicht nur um die verfassungsmäßigen Rechte von Präsident Trump, sondern auch um die Wahrung der Vollstreckung von Privilegien geht", heißt es in dem Dokument. Bei dem Exekutivprivileg handelt es sich um das Vorrecht des Präsidenten, gewisse Informationen geheimzuhalten.
Lindner will Bundesfinanzkriminalamt schaffen
Nach "Spiegel"-Informationen will FDP-Chef Christian Lindner im Kampf gegen die Geldwäsche und Finanzkriminalität eine neue Bundesbehörde ins Leben rufen. Die Aufsichtsstrukturen sollen so unter einer neuen Bundesoberbehörde gebündelt werden. Besetzt soll sie mit Beamten mit echten Ermittlungsbefugnissen werden. Ein Name für die neue Institution soll es noch nicht geben.
Christian Lindner will sich für den Kampf gegen Geldwäsche einsetzen.Bild: www.imago-images.de / imago images
Ravensburger Verlag stoppt Winnetou-Kinderbuch wegen "verharmlosender Klischees"
Ein Rückzieher des Ravensburger Verlages bei einem Winnetou-Kinderbuch sorgt für Diskussionen. Wie ein Unternehmenssprecher am Montag bestätigte, wurde die Auslieferung des Buchs aufgrund "verharmlosender Klischees" über die Behandlung der indigenen Bevölkerung in dem Werk bereits gestoppt. Zuvor hatte der Verlag den Schritt in einem Onlinenetzwerk angekündigt und mit "den vielen negativen Rückmeldungen" zu dem Buch "Der junge Häuptling Winnetou" begründet. Die Entscheidung des Verlags ruft nicht nur positive Reaktionen hervor, sondern auch sehr viel Empörung.
- Gestern die News verpasst? Hier gibt's den schnellen Überblick vom 22. August 2022.
(lc/and/mit Material der dpa und afp)
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Israels Verteidigungsminister hat den iranischen Angriff auf sein Land als gescheitert erklärt. Es werde Teheran zudem nicht gelingen, Israel abzuschrecken, sagte Joav Galant nach Angaben seines Büros am Dienstag zu israelischen Soldaten. Die vom Iran abgefeuerten Marschflugkörper und Drohnen hätten Israel nicht erreicht. "Von 100 ballistischen Raketen sind vier in Israel heruntergegangen. Dies ist das Ergebnis unserer Vorbereitungen mit unseren internationalen Partnern", so Galant weiter.
