Ukraine-Krieg: USA legen neuen Vorschlag für Verhandlungen vor
Ukraine erhält neuen Vorschlag für Kriegsende
Die Ukraine hat von den USA einen neuen Vorschlag zur Beendigung des russischen Angriffskrieges erhalten. Wie ein ranghoher ukrainischer Vertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte, sieht der Plan eine Abtretung der von Russland kontrollierten Gebiete, darunter die Krim, und eine deutliche Verkleinerung der ukrainischen Armee vor.
US-Medien hatten zuvor über angebliche Geheimgespräche zwischen Moskau und Washington über einen Ukraine-Friedensplan berichtet.
Erst in der Nacht zu Mittwoch waren bei einem schweren russischen Luftangriff in der Stadt Ternopil im Westen der Ukraine mindestens 25 Menschen getötet worden.
Anwalt: Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem erlaubt
Das italienische Kassationsgericht hat die Auslieferung des mutmaßlichen Drahtziehers der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee verfügt. Der tatverdächtige ukrainische Staatsbürger Serhii K. werde daher "innerhalb der nächsten Tage an Deutschland überstellt", nachdem er von Beamt:innen der deutschen Polizei in Gewahrsam genommen worden sei, teilte dessen Anwalt Nicola Canestrini am Mittwochabend mit.
Die Begründung des Kassationsgerichts sei noch nicht bekannt.
Israels Armee: Angriffe im Gazastreifen begonnen
Trotz der geltenden Waffenruhe hat Israels Armee eigenen Angaben zufolge mit Angriffen auf Ziele der Hamas im gesamten Gazastreifen begonnen. Dies sei eine Reaktion darauf, dass mehrere Terroristen das Feuer auf ein Gebiet in der Stadt Chan Junis eröffnet hätten, in dem israelische Soldaten im Einsatz seien.
"Diese Aktion stellt einen Verstoß gegen das Waffenruheabkommen dar", teilte das Militär mit. Israelische Soldaten seien nicht verletzt worden. Chan Junis ist die größte Stadt im südlichen Gazastreifen. Israels Armee äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht dazu, ob die Angriffe am Abend noch andauerten. Bewohner:innen des Gazastreifens sagten der Deutschen Presse-Agentur am Abend, derzeit gebe es keine weiteren Angriffe.
US-Repräsentantenhaus stimmt für Freigabe der Epstein-Akten
Die Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus haben mit deutlicher Mehrheit dafür gestimmt, alle Akten zum Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein freizugeben. Demokraten und Republikaner unterstützten den Gesetzentwurf gleichermaßen.
Senat leitet Gesetz zur Freigabe der Epstein-Akten an Trump
Nach der Zustimmung des US-Parlaments zur Veröffentlichung der Ermittlungsakten im Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat der Senat das Gesetz an das Weiße Haus weitergeleitet. Damit die Unterlagen tatsächlich offengelegt werden können, ist nun noch eine Unterschrift von US-Präsident Donald Trump notwendig.
Wieso werden die Akten jetzt doch freigegeben?
Trump hatte sich lange gegen die Veröffentlichung der Dokumente gestellt. Am vergangenen Wochenende zog Trump seinen Widerstand auch auf Druck der eigenen Partei hin zurück. Zuletzt veröffentlichte E-Mails der Demokraten deuten darauf hin, dass Epstein und Trump engeren Kontakt hatten, als der Präsident bislang einräumte.
Eröffnung von Stuttgart 21 wird erneut verschoben
Die für Ende 2026 angepeilte Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs in Stuttgart wird erneut verschoben. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) erklärte am Mittwoch, die Deutsche Bahn habe der Stadt die "Hiobsbotschaft einer weiteren Verzögerung" bei der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 übermittelt. Einen neuen Termin gibt es nicht, wie Landes-Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) erklärte.
"Die erneute Verschiebung von Stuttgart 21 auf unbestimmte Zeit ist für Region, Stadt und Land und vor allem für die Fahrgäste eine fatale Nachricht", erklärte Hermann. "Das letzte bisschen Vertrauen in die Bahn" werde mit dieser Ankündigung verspielt.
Brandenburg stimmt Rundfunkreform zu
Brandenburg hat als letztes Bundesland dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugestimmt. Damit ist der Weg frei, dass die Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio zum 1. Dezember in Kraft tritt. Die öffentlich-rechtlichen sollen digitaler und effizienter werden. Das Programmangebot soll gestrafft werden.
Eine Mehrheit der BSW-Koalitionsfraktion stimmte zwar mit Nein, die CDU-Opposition sicherte aber die Zustimmung.
BVB bestraft Adeyemi: Sozialdienst wegen Waffenbesitz
BVB-Spieler Karim Adeyemi wird nach seinem publik gewordenen Strafbefehl wegen illegalen Waffenbesitzes nun auch vom Verein bestraft. Nach SID-Informationen soll der Stürmer im Dortmunder Fußball-Sozialprojekt Nordstadtliga mit Kindern Trainingseinheiten absolvieren. Die Polizei fand bei Adeyemi nach "Bild"-Informationen einen Schlagring und einen Taser. Er muss 60 Tagessätze à 7500 Euro und insgesamt 450.000 Euro zahlen.
Auch Adeyemi selbst meldete sich in der Sache erstmals zu Wort. Auf Instagram schrieb er, er habe Anfang 2024 "aus Leichtsinn und ohne wirklich drüber nachzudenken, was ich da tat, eine sogenannte Mystery Box im Internet bestellt". Darin hätten sich unter anderem Gegenstände befunden, "die waffenrechtlich nicht erlaubt sind". "Viele Monate später" sei das Paket zugestellt worden und durch einen Zufall ungeöffnet bei der Polizei gelandet. "Trotzdem war es ein riesiger Fehler."
EU-Kommission will Cookie-Klicks im Internet reduzieren
Internetnutzer:innen sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig weniger Klicks für Cookie-Einstellungen machen müssen. Das berichtete die Behörde am Mittwoch in Brüssel.
Trotz deutlicher Kritik von Datenschützer:innen sollen demnach weitere Digitalregeln geändert und etwa das europäische KI-Gesetz abgeschwächt werden.
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- Es ist das wohl größte Märchen der aktuellen WM-Quali: Curaçao sichert sich erstmals ein Ticket für die Endrunde und ist damit die kleinste Nation, die das geschafft hat. Eine Bundesliga-Legende gibt dabei die Richtung vor. Warum Curaçao gleich doppelt Geschichte schreibt, analysiert watson-Redakteur Jan Schultz.
- Monatelang war der UN-Sicherheitsrat beim Gaza-Krieg blockiert – jetzt hat das mächtigste Gremium der Welt überraschend einen US-Friedensplan angenommen. Die Entscheidung weckt Hoffnung auf eine Waffenruhe, aber sie birgt auch enormes Konfliktpotenzial, schreibt watson-Redakteurin Anna von Stefenelli.
(mit Material von dpa und afp)