Die Partei-Co-Chef:innen Alice Weidel und Tino Chrupalla ziehen mit der AfD vor das Verfassungsgericht.Bild: dpa / Michael Kappeler
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21.08.2025, 20:1021.08.2025, 20:10
AfD zieht vor das Verfassungsgericht
Im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz über die Einstufung als sogenannter "Verdachtsfall" klagt die AfD nach eigenen Angaben jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht. Das teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla mit. Hintergrund ist ein seit mehr als drei Jahren laufendes Verfahren, das schon durch mehrere Instanzen ging. Es handelt sich hierbei nicht um das ebenfalls von der AfD angestrengte Verfahren gegen die im Mai erfolgte Höherstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz.
Die AfD steht beim Inlandsgeheimdienst schon länger unter Beobachtung wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Bestrebungen (Verdachtsfall). Dagegen hatte sie geklagt. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass der Nachrichtendienst die Partei als extremistischen Verdachtsfall einstufen darf und sie entsprechend mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten kann.
Nachdem eine AfD-Beschwerde gegen das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurückgewiesen wurde, folgt nun der Gang nach Karlsruhe vor Deutschlands höchstes Gericht. Auch gegen die noch drastischere Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz geht die AfD seit Mai 2025 juristisch vor.
Nord-Stream-Pipeline: Mutmaßlicher Täter gefasst
Ein Ukrainer wurde wegen mutmaßlicher Sabotage an der Nord-Stream-Pipeline festgenommen. Die Gaspipelines waren 2022 durch Sprengsätze schwer beschädigt worden.
Demnach nahmen italienische Polizist:innen am Mittwochabend den ukrainischen Staatsangehörigen Serhij K. auf Basis eines europäischen Haftbefehls in der Gegend von Rimini fest. Der Mann soll den Angaben zufolge zu einer Gruppe von Personen gehören, die vor rund drei Jahren nahe der dänischen Ostseeinsel Bornholm Sprengsätze an den Gaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 platzierte.
Nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipeline 2022 konnte man das Gasleck aus der Luft sehen.Bild: Danish Defence Command / -
K. soll sich dem "Spiegel" zufolge an Bord eines Boots befunden haben, von dem aus Taucher zum Meeresgrund aufbrauchen und die Sprengsätze an den Pipelines anbrachten. Dem Bericht zufolge gingen die Ermittler:innen aber davon aus, dass K. nicht zu den Tauchern gehörte. Vielmehr soll er eher eine koordinierende Funktion innegehabt haben.
Mehrere Sprengungen hatten die beiden Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September 2022 beschädigt und unterbrochen. Die Explosionen wurden in der Nähe von Bornholm registriert. Wenig später entdeckte man vier Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines. Durch Nord Stream 1 floss zuvor russisches Erdgas nach Deutschland. Nord Stream 2 war wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der folgenden politischen Streitigkeiten noch nicht in Betrieb.
Sexualstraftaten an Kindern weiter auf hohem Niveau
Die Zahl der Fälle sexuellen Missbrauchs an Kindern bleibt auf hohem Niveau: 2024 wurden in Deutschland 16.354 Fälle registriert und damit nur geringfügig weniger als im Vorjahr 2023, in dem die Fallzahlen einen Rekordwert erreicht hatten. 2024 wurden laut dem am Donnerstag von Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt veröffentlichtem Lagebild 18.085 Opfer erfasst – dies entsprach einem Rückgang von 2,2 Prozent im Jahresvergleich. Es gab 12.368 Tatverdächtige, von denen rund 95 Prozent männlich waren.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von "erschütternden" Zahlen. Sowohl die Gesamtzahl der Fälle als auch die der Opfer lag 2024 über dem Schnitt der vergangenen fünf Jahre.
Innenminister Dobrindt (CSU) stellte das Lagebild in Berlin vor.Bild: dpa / Sebastian Gollnow
Knapp drei Viertel der Opfer sexuellen Missbrauchs von Kindern waren Mädchen (73,9 Prozent). In mehr als der Hälfte der Fälle (56,9 Prozent) bestand zwischen Opfer und dem oder der Tatverdächtigen nachweislich eine Vorbeziehung, überwiegend waren es Freunde oder Familienangehörige. Ein knappes Drittel der Tatverdächtigen war minderjährig.
Mascha Schilinski soll Oscar für Deutschland holen
Das Drama "In die Sonne schauen" von Regisseurin Mascha Schilinski soll für Deutschland ins Rennen um die Oscars gehen. Der Film wurde heute als deutscher Beitrag ausgewählt, wie German Films, die Auslandsvertretung des deutschen Films, in München mitteilte.
Israel bereitet Einnahme von Gaza-Stadt vor
Vor der geplanten Einnahme der Stadt Gaza hat Israel Armeeangaben zufolge "erste Warnungen" an medizinischen Behörden und internationale Organisationen herausgegeben. Auf diese Weise solle die Verlegung der Bevölkerung in den Süden des Küstenstreifens vorbereitet werden, teilte das israelische Militär mit.
Die für Palästinenserangelegenheiten zuständige israelische Behörde Cogat habe hochrangigen Vertretern des Gesundheitswesens im Gazastreifen zugesichert, ihnen Unterbringungsorte im Süden des Gebiets zur Verfügung zu stellen, etwa Feldlazarette oder andere Kliniken, hieß es in der Armeeerklärung weiter.
Ungeachtet internationaler Kritik hat die israelische Armee nach eigenen Angaben die "nächste Phase des Kriegs" im Gazastreifen begonnen. Die Truppen hielten jetzt die Außenbezirke der Stadt Gaza im Norden des abgeriegelten Küstenstreifens, sagte Armeesprecher Effie Defrin und sprach von "vorbereitenden Maßnahmen" zur geplanten Einnahme der ganzen Stadt.
Klimafreundliches Zugfahren in Europa meist teurer als Fliegen
Klimafreundliches Zugfahren ist in Europa einer Greenpeace-Untersuchung meist teurer als Fliegen. Vor allem auf grenzüberschreitenden Strecken zahlen Zugfahrende oft deutlich mehr, teilte die Umweltorganisation am Donnerstag mit. Sie verglich die niedrigsten Flug- und Bahn-Preise für die einfache Fahrt auf insgesamt 142 Routen zu verschiedenen Buchungszeiten – die Bahn konnte demnach nur auf 46 Prozent der Strecken günstigere Preise anbieten als die Fluggesellschaften.
"Viele Menschen würden lieber mit dem Zug in den Urlaub fahren, scheitern aber an fehlenden Anbindungen, komplizierten Buchungen und überhöhten Preisen", erklärte Greenpeace-Verkehrsexpertin Lena Donat. Die Umweltorganisation fordert mehr europäische Direktzüge, weniger Steuern auf Zugfahrten und eine "faire" Besteuerung von Flügen, "angefangen mit einer Ticketsteuer für Business- und First-Class-Flüge".
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(mit Material von dpa und afp)
Im August weht ein frischer Wind durchs Großraumbüro – und nein, es ist nicht nur die kaputte Klimaanlage. Dr. Klaas Kugel, promovierter ChatGPT-Horoskopersteller und offiziell zertifiziert im astrologischen Bürostuhl-Schunkeln, hat exklusiv für watson die Sterne befragt.
Achtung, im August wird’s beruflich wild – und zwar für vier ganz bestimmte Sternzeichen. Ob überraschende Wendungen, plötzliche Talente oder unerklärliche Büro-Dramen – hier kommen die astrologisch absolut nicht überprüften, aber dafür besonders albernen Vorhersagen:
