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News des Tages: Graichen bleibt laut Habeck im Amt ++ NFL kommt nach Frankfurt

10.05.2023, Berlin: Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Patrick Graichen, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, n ...
Staatssekretär Patrick Graichen (links) ist ein enger Vertrauter von Wirtschaftsminister Robert Habeck.Bild: dpa / Kay Nietfeld
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Graichen bleibt laut Habeck im Amt ++ NFL kommt nach Frankfurt

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10.05.2023, 16:38
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Elf Menschen bei E-Scooter-Unfällen 2022 gestorben

Laut einer vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Studie sind 2022 in Deutschland bei Unfällen mit E-Scootern elf Menschen gestorben. Im Vorjahr waren es noch fünf. Bei etwa einem Drittel der Unfälle 2022 kam es zu einem Zusammenstoß mit einem Auto. Insgesamt verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr mehr als 8000 Unfälle mit Personenschäden, was einen Anstieg um 67 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet.

Der Studie zufolge haben die meisten Verunfallten vorher gegen Straßenverkehrsregeln verstoßen und sind zum Beispiel mit dem Roller auf dem Gehweg gefahren. In 18,6 Prozent der Unfälle wurde bei den Fahrer:innen vorheriger Alkoholkonsum festgestellt. 40 Prozent der auf E-Scootern Verunglückten war unter 25 Jahre alt.

Düsseldorf 08.02.2023 Scooter-Raser verzerrt Bewegungsunschärfe E-Scooter Elektroroller E-Roller Escooter Elektroscooter Mobilitätswende Verkehrswende Stromkosten Strompreise Akkuladung Strassenverkeh ...
Mehr als 8000 E-Scooter-Unfälle mit Personenschäden hat die Polizei 2022 registriert.Bild: IMAGO/Michael Gstettenbauer

Nachdem E-Scooter in der französischen Hauptstadt Paris per Volksentscheid verboten wurden, erwägen auch immer mehr deutsche Städte eine Einschränkung. Insgesamt bleibt der Anteil an allen Verkehrsunfällen mit Personenschaden in Deutschland allerdings gering: An nur 2,9 Prozent solcher Unfälle war ein E-Scooter beteiligt.

Habeck hält trotz "Trauzeugen-Affäre" an Staatssekretär Graichen fest

Nach einer Befragung durch Bundestagsabgeordnete hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt, dass der Staatssekretär Patrick Graichen im Amt bleiben wird. "Ich habe entschieden, dass Patrick Graichen wegen dieses Fehlers nicht gehen muss", bestätigte Habeck am Mittwoch nach einer Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie.

Habeck räumte ein, dass bei der umstrittenen Personalwahl für die Deutsche Energie-Agentur (Dena) "erkennbar" Fehler begangen worden sein. Es werde entsprechend geprüft, inwiefern Beamtenrecht tangiert wurde.

Hintergrund ist die sogenannte "Trauzeugen-Affäre". Staatssekretär Graichen war demnach maßgeblich bei der Wahl für die Dena beteiligt, obwohl einer der Kandidaten vor zwanzig Jahren sein Trauzeuge gewesen war. Zahlreiche Oppositionspolitiker:innen forderten in diesem Zusammenhang den Rücktritt Graichens.

NFL trägt im November zwei Saisonspiele in Frankfurt aus

Die amerikanische Football-Liga NFL kommt auch 2023 wieder nach Deutschland. Wie die NFL am Mittwoch bekannt gab, finden Ende des Jahres zwei Hauptrundenspiele in Frankfurt statt. Am 5. November spielen dort die Kansas City Chiefs gegen die Miami Dolphins und eine Woche später dann die New England Patriots gegen die Indianapolis Colts.

Im vergangenen November hat die NFL zum ersten Mal ein reguläres Saisonspiel in Deutschland ausgetragen. Nach dem Match zwischen den Tampa Bay Buccanneers mit Superstar Tom Brady und den Seattle Seahhawks in München zeigten sich Beteiligte wie Brady oder Liga-Boss Roger Goodell beeindruckt von der Football-Begeisterung der Menschen in Deutschland.

EU hätte Lufthansa-Hilfen nicht genehmigen dürfen

Mit sechs Milliarden Euro hatte die Bundesregierung die Lufthansa in der Corona-Pandemie unterstützt – mit dem Segen der EU. Diese Genehmigung ist am Mittwoch von einem EU-Gericht in Luxemburg für nichtig erklärt worden. Der EU-Kommission seien "mehrere Fehler unterlaufen", als sie die Hilfen im Juni 2020 gewährt hatte.

Die Richter:innen gaben damit einer Klage der Lufthansa-Konkurrenten Ryanair und Condor statt. Diesen sei durch die Milliardenhilfe für die deutsche Airline womöglich Schaden entstanden, urteilte das Gericht. Ryanair nannte das Urteil einen "Triumph für fairen Wettbewerb und die Verbraucher in der gesamten EU". Das Urteil kann noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof, angefochten werden.

ARCHIV - 06.05.2020, Hessen, Frankfurt/Main: Passagiermaschinen der Lufthansa stehen auf dem Rollfeld des Flughafens Frankfurt. Das Gericht der EU�entscheidet am Mittwoch, ob die EU-Kommission das mil ...
Laut einem EU-Gericht ist die Genehmigung der milliardenschweren deutschen Lufthansa-Hilfe nichtig. Bild: dpa / Boris Roessler

Donald Trump wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump will gegen seine Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs in Berufung gehen. Das kündigte er nach einem verlorenen Zivilprozess am Dienstagabend (Ortszeit) per Videobotschaft an. "Die ganze Sache ist ein Betrug und (...) eine Schande für unser ganzes Land", wetterte der Republikaner, der 2024 wieder ins Weiße Haus einziehen will. Eine New Yorker Geschworenenjury hatte ihn dazu verurteilt, wegen des von einer US-Autorin angezeigten Sexualdelikts eine Entschädigung in Millionenhöhe zu zahlen.

E. Jean Carroll exits Manhattan federal court with her attorney Roberta Kaplan on Tuesday May 9, 2023 in New York. The jury found former president Donald Trump guilty of sexual assault and of defaming ...
E. Jean Carroll wurde eine Entschädigung von Trump zugesprochen.Bild: IMAGO/UPI Photo

Die Autorin E. Jean Carroll hatte Trump vorgeworfen, er habe sie Mitte der 1990er Jahre in einem New Yorker Nobelkaufhaus vergewaltigt. Strafrechtlich sind die Vorwürfe verjährt, zivilrechtlich stand der heute 79-jährigen Carroll der Rechtsweg jedoch offen. Die Jury wertete den Vorfall nun unter anderem als sexuellen Missbrauch – den Vorwurf der Vergewaltigung wies sie zurück. Insgesamt muss Trump fünf Millionen US-Dollar (rund 4,56 Millionen Euro) an Entschädigung und Strafe zahlen.

Für Trump, der im kommenden Jahr als Kandidat der Republikaner in die Präsidentenwahl ziehen will, ist das Urteil eine weitere juristische Schlappe. Auch einige Parteikollegen äußerten sich nach der mit Spannung erwarteten Entscheidung kritisch mit Blick auf die Bewerbung des 76-Jährigen für das höchste Staatsamt.

Nach Hitlergruß an Schule: Brandenburger Lehrer bekennen sich zu Brandbrief

Zwei Lehrkräfte einer Oberschule in Brandenburg haben sich zu dem Brandbrief bekannt, der vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt hat. Darin beklagten Lehrer:innen aus Burg im Landkreis Spree-Neiße Vorfälle wie das Zeigen des Hitlergrußes und rassistische Sprüche an der Oberschule Burg. Sie blieben dabei zunächst jedoch anonym.

Jetzt haben sich die Lehrkräfte Max Teske und Laura Nickel zu dem offenen Brief bekannt. "Wir müssen jetzt Gesicht zeigen. Wir sind diejenigen, die den Brandbrief geschrieben haben und wir stehen dazu", erklärte Teske gegenüber dem RBB.

Am Dienstagabend hatten sich mehr als hundert Menschen zu einer Demonstration vor dem Schulamt im brandenburgischen Cottbus versammelt. Dabei übergaben die Lehrkräfte um Teske und Nickel einen Katalog an das Schulamt, in dem unter anderem demokratiefördernde Projekte gefordert werden.

09.05.2023, Brandenburg, Cottbus: Teilnehmer der Demonstration �Vielfalt statt Einfalt - Schule ohne Diskriminierung� stehen mit Schildern und Plakaten vor dem Schulamt in Cottbus. Organisiert wurde d ...
Vor dem Schulamt in Cottbus fordern Lehrkräfte Maßnahmen gegen rechtsextremistische Vorfälle an brandenburgischen Schulen.Bild: dpa / Patrick Pleul

"Viele Schulen in dieser Region haben Probleme mit Rassismus, Sexismus und Homophobie", so Max Teske. Dementsprechend seien nun gemeinsame Projekte und Vernetzung untereinander wichtig. Aus verschiedenen Schulen in Brandenburg waren in den letzten Tagen rechtsextremistische Vorfälle bekannt geworden.

Ministerium: Zwei Pilger vor Synagoge in Tunesien getötet

Bei einem Angriff vor der ältesten Synagoge Afrikas auf der tunesischen Insel Djerba sind am Dienstagabend zwei Pilger von einem Polizisten getötet worden. Vier weitere Menschen wurden bei der Attacke vor der Ghriba-Synagoge verletzt, wie das tunesische Innenministerium mitteilte. Demnach tötete der Polizist vor dem Angriff auf die Pilger zunächst einen Kollegen. Nach seiner Tat wurde er selbst von Sicherheitskräften getötet.

FILE - A tourist visits La Ghriba, the oldest synagogue in Africa, on the Island of Djerba, southern Tunisia, Oct. 28, 2015. The Tunisian Interior Ministry says a naval guard shot and killed a colleag ...
Die Ghriba-Synagoge ist die älteste in Afrika.Bild: AP / Mosa'ab Elshamy

Bei einem der getöteten Pilger handelte es sich um einen Franzosen. An der diesjährigen Wallfahrt zur Ghriba-Synagoge nahmen nach Angaben der Organisatoren mehr als 5000 Menschen teil. Unter den Pilgern waren viele Gläubige aus Tunesien, aber auch aus europäischen Ländern, den USA und Israel. Seit der Unabhängigkeit Tunesiens von Frankreich 1956 ist die Zahl der Juden von rund 100.000 auf geschätzt 1500 gesunken. Die meisten von ihnen leben heute auf Djerba. Seit einem Selbstmordanschlag auf die Synagoge im Jahr 2002, bei dem 21 Menschen getötet wurden, hat die Zahl der Pilger deutlich abgenommen.

(mit Material von dpa und afp)

Ralf Schumacher: Coming-out auf Instagram – er zeigt sich mit seinem Freund
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.

Der ehemalige deutsche Formel-1-Fahrer Ralf Schumacher outet sich auf Instagram: Er zeigt sich mit seinem Partner auf Social Media. Dazu schreibt er: "Das Schönste im Leben ist, wenn man den richtigen Partner an seiner Seite hat, mit dem man alles teilen kann."

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